Alle Artikel zum Thema: BSW

Das passiert nicht oft in deutschen Parlamenten: In Thüringen wird die Fraktion einer Regierungspartei aufgelöst. Minuten später gründen Ex-BSWler eine neue Fraktion. Die Gründe für die Rochade.

Die Thüringer Koalition mit dem BSW ist am Ende. Nun soll eine neue Partei und eine neue Fraktion die Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt stützen. Wie der Neustart ablaufen soll.

Es geht um den Erhalt der Thüringer Koalitionsregierung: Ex-BSWler haben eine neue Partei gegründet - nun soll eine neue Landtagsfraktion folgen. Was die Gruppe um Vize-Ministerpräsidentin Wolf plant.

Bei der Wahl des Regierungschefs in Sachsen-Anhalt könnte das BSW das Zünglein an der Waage werden. Von einer Brandmauer zur AfD will dessen Spitzenkandidat nichts wissen.

Nach ihrem Austritt aus dem BSW in Thüringen haben Ex-Mitglieder die neue Partei Thüringen.Gerecht gegründet. Zur Vorsitzenden wurde die ehemalige BSW-Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf gewählt, wie Gründungsmitglieder in Erfurt mitteilten.

Die BSW-Landtagsfraktion und die Parteispitze in Thüringen sind zerfallen. Nun gründen Ex-BSWler eine neue Partei mit Finanzministerin Wolf an der Spitze. Warum die Gründung im Eilverfahren erfolgte.

In Thüringen hatte das BSW 2024 ein grandioses Wahlergebnis. Doch nun eskaliert ein Dauerstreit des Landesverbands mit Parteigründerin Wagenknecht. Ist es das Ende für die „Brombeere“ in Erfurt?

Nach ihrem angekündigten Austritt aus der Partei wollen zehn bisherige BSW-Abgeordnete die Thüringer Landesregierung weiter mittragen. „Wir stehen weiter zur Koalition“, sagte die bisherige BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach in Erfurt.

Neun weitere BSW-Abgeordnete in Thüringen wollen die Fraktion im Landtag verlassen. Nach dpa-Informationen sind auch alle drei BSW-Minister darunter.

Aus einem Patt wird eine Minderheitsregierung: In Thüringen bröckelt die BSW-Fraktion. An der Mehrheitssuche ändert sich dadurch wenig. Doch die AfD plant schon das nächste Spektakel.

Drei Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion. Das gab die Fraktionschefin Sigrid Hupach im Landtag bekannt. Mit den Austritten von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt schrumpft die Fraktion der mitregierenden Partei von 15 auf 12 Mitglied (...).

Der Richtungsstreit zwischen Landes- und Bundesvorstand des BSW überschattet derzeit die Regierungsarbeit in Thüringen. Was das für die fragile Landtagsmehrheit von Ministerpräsident Voigt bedeutet.

Interner Zoff im BSW: Während die Bundesspitze den Ausstieg aus der Koalition in Thüringen will, will die Landespartei weitermachen. Nun soll ein Sonderparteitag das Thema klären.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht regiert in Thüringen mit CDU und SPD – zum Missfallen der Parteizentrale. Schluss damit, verlangt ein Vorstandsbeschluss. Darauf steigt nun auch Björn Höcke (AfD) ein.

Goslarer Kommunalwahlpremiere für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Bevor die Kandidaten für Kreistag und Räte loslegen können, gibt es aber noch eine Hürde.

Einen Grünen-Antrag zu kleinen Schlachtbetrieben wird im Landtag beschlossen, doch die Fraktion ist bestürzt: Zu verdanken hat sie das Ergebnis AfD und BSW. Wie kam es zu der ungewöhnlichen Mehrheit?

Die USA haben die Öl-Sanktionen gegen Russland zeitweise gelockert. Die Bundesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, findet das vernünftig.

Will man eine AfD-Regierung verhindern, müssen bei den ostdeutschen Landtagswahlen voraussichtlich viele Parteien zusammenarbeiten. Das BSW macht klar, wofür es bereitsteht - und wofür nicht.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zweifelt am Ergebnis der Bundestagswahl vom Februar 2025. Mit Einsprüchen hatte die Partei bislang keinen Erfolg. Letzte Instanz ist das Bundesverfassungsgericht.

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg treten Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Das teilten sie in einer Erklärung mit, die der dpa vorliegt. Zuvor berichteten die „Potsdamer (...).

Regierung ohne Mehrheit, Postenpoker und Streit im Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche Folgen der Bruch der Koalition in Brandenburg hat.

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter (...).

Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt einen Neustart an.

Brandenburgs BSW-Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach ist angesichts des internen Streits aus seiner Partei und aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Das gab Crumbach bekannt. Ob die SPD/BSW-Koalition damit am Ende ist, war zunächst offen.

Der Potsdamer Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei. Ist die bisherige Koalition am Ende? Die SPD fordert Klarheit.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte. Doch der Bundestag sagt Nein. Deshalb sieht man sich nun wohl vor Gericht.

Die Wagenknecht-Partei muss künftig ohne die Gründerin im Vorsitz und ohne ihren Namen auskommen. Was nun? Fünf Erkenntnisse nach dem Bundesparteitag in Magdeburg.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags mit dem Anliegen gescheitert, die Stimmen der Bundestagswahl vom Februar neu auszählen zu lassen. Die Mehrheit im Ausschuss hält die Einsprüche des BSW für unbegründet, wie der Vorsitzende Macit Karaahmetoglu (...).

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zweifelt am amtlichen Endergebnis vom Februar und will neu auszählen lassen. Der Wahlprüfungsausschuss hat eine erste Entscheidung getroffen. Wagenknecht übt Kritik.

Die Chancen für den Antrag der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl stehen schlecht. Die Parteigründerin kündigt den nächsten Schritt an.

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW zeigen sich zuversichtlich - doch kann die Lage noch kippen?

Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus. Kippt das Bündnis?

Sahra Wagenknecht hat nach Jahrzehnten in der Linken 2024 ihre eigene Partei gegründet. Vorsitzende will sie künftig nicht mehr sein.

Die Gründerin zieht sich aus der allerersten Reihe des Bündnisses Sahra Wagenknecht zurück. Ihre Partei trifft das in einer schwierigen Phase. Fünf Probleme des BSW.

Vor knapp zwei Jahren gründete die ehemalige Linke ihre eigene Partei. Jetzt will sie sagen, wie es im BSW für sie weitergeht. Das Projekt steckt in einer schwierigen Phase.

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will im Namen künftig ohne die Parteigründerin auskommen. Aber wofür soll das Kürzel BSW stehen? Der Vorschlag der Parteispitze ist einigen nicht griffig genug.

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab. Die Koalition plante ein Krisentreffen, das nun abgesagt ist. Wie geht es weiter?

Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Sahra Wagenknecht weiter an der Spitze ihrer Partei bleiben wird. Nun äußert sie sich selbst. Und lässt weiter Raum für Spekulationen.

Wie geht es weiter für Sahra Wagenknecht? Knapp zwei Jahre nach dem Start ihres Projekts BSW ist die Frage aktuell offen, könnte aber bald geklärt werden.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gründet in Niedersachsen vermehrt Kreisverbände, bis zum Jahresende sollen es 13 sein. Kürzlich hat sich eine Gruppe für Südniedersachsen gebildet, sie umfasst die Kreise Goslar, Göttingen und Northeim.

Vor einem Jahr hat das BSW seine Landesverbände in Niedersachsen und Bremen gegründet. Welche Pläne verfolgt die Partei?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht habe bei jungen Leuten überdurchschnittlich abgeschnitten, sagt Co-Chefin Mohamed Ali. Nun hat sich ein eigener Jugendverband aufgestellt.

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten.

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Das Verfassungsgericht weist zwei Klagen der Partei ab. Doch die will nicht aufgeben.

Parteigründerin Sahra Wagenknecht wollte Katja Wolf als Thüringer BSW-Landeschefin loswerden. Damit ist sie gescheitert - die pragmatische Wolf bleibt das BSW-Gesicht der Thüringer Brombeer-Regierung.

80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird gestritten: Kann man den Jahrestag mit Russland begehen, das gegen die Ukraine Krieg führt? Klaus Ernst vom Bündnis Sahra Wagenknecht hat keine Bedenken.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das wollte die Parteigründerin nicht hinnehmen.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnisses Sahra Wagenknecht und einzelner Parteimitglieder abgelehnt, mit denen sie eine Neuauszählung der Bundestagswahl erreichen wollten. Dies teilte das Gericht in Karlsruhe mit.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter (...).

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das BSW will das nicht hinnehmen.

Ob es das Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Bundestagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde schafft, ist laut Umfragen offen. Die Parteichefin zeigt sich dennoch optimistisch.

Die Migrationsdebatten im Bundestag haben auch im Bündnis Sahra Wagenknecht für Unruhe gesorgt. Vor allem die Abstimmung mit der AfD. Einige Mitglieder ziehen Konsequenzen.

BSW-Chefin Wagenknecht und AfD-Chefin Weidel treffen erneut im Fernsehstudio aufeinander – und schenken sich dieses Mal nichts. Es wird dabei ziemlich persönlich.

3.000 Unterstützer, aber bisher kaum Mitglieder: So ist das BSW bisher in Niedersachsen aufgestellt. Das soll sich ändern.

Der nächste Bundestag könnte im Extremfall acht Parteien haben - oder auch nur halb so viele. Alles hängt davon ab, wie die kleinen Parteien abschneiden. Auch die Koalitionsoptionen.

Sahra Wagenknecht ist „Kanzlerkandidatin“ und wird beim Parteitag in Bonn gefeiert. Aber für das BSW geht es bei der Bundestagswahl um etwas anderes: die Fünf-Prozent-Hürde ist bedrohlich hoch.

Die SPD hat eine Vereinbarung mit anderen Parteien für den Wahlkampf vorgeschlagen. Vom Bündnis Sahra Wagenknecht kommt eine Absage. Ein solches Abkommen sei unehrlich, heißt es.

Lange hatten nur Volksparteien Kanzlerkandidaten. Heute herrsche Kandidaten-„Inflation“, meint das Bündnis Sahra Wagenknecht. Und zieht nach.

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht. Nach der CDU und der Wagenknecht-Partei machte nun auch die SPD den Weg dafür frei. In einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit der Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag, wie die SPD in Erfurt m (...).

Nach CDU und BSW hat auch die Thüringer SPD zugestimmt: Damit ist der Vertrag der ersten sogenannten Brombeer-Koalition perfekt. Auch die Verteilung der Ministerien ist bereits ausgehandelt.

In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung. In Erfurt lauern aber noch Gefahren bei der Ministerpräsidentenwahl. Wagenknecht macht dazu eine klare Ansage.

Es ist das zweite Ja zu einem ungewöhnlichen Dreier-Bündnis: Das Thüringer BSW stimmt einer Koalition mit CDU und SPD zu. Nun muss die SPD noch entscheiden - und ein Ministerpräsident gewählt werden.

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag.

In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest.

SPD und BSW wollen in Brandenburg gemeinsam regieren und betreten damit Neuland in Deutschland. Der Koalitionsvertrag ist fertig - es gab bei den Verhandlungen aber auch Störmanöver.

Rund zwei Monate nach der Landtagswahl haben sich SPD und BSW in Brandenburg bei ihren Verhandlungen geeinigt. Die Streitpunkte sind ausgeräumt.

Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt.

Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel. Die Tagesordnung schrumpft, Beschlüsse kommen wegen unklarer Mehrheiten nicht mehr zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause.

Die angestrebte Dreier-Koalition in Dresden ist Geschichte - noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Welche Rolle spielte Sahra Wagenknecht?

Stimmungstest für die unter Druck geratene Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf, in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar Rechnung zu tragen.

Seit Tagen schwelt im BSW ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf. Die Bundesspitze machte den Thüringern zuletzt eine klare Ansage. Nun kommt die Reaktion.

Seit Tagen steht der Thüringer BSW-Landesverband innerparteilich in der Kritik. Nun erhöht die Bundesspitze um Sahra Wagenknecht den Druck. Welche Folgen hat das für die junge Partei?

Die Wagenknecht-Partei hat friedenspolitische Forderungen zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. In Erfurt und Potsdam verkünden die Verhandler nun Kompromisse.

In Thüringen haben sich die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Zuvor hatten sie sich auf einen Passus zur Friedenspolitik für einen möglichen Vertrag zur Regierungsbildung geeinigt, wie sie in Erfurt verkündeten. Allerdings (...).

Soll das BSW eine Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten stellen? Parteigründerin Wagenknecht lässt das offen. Umfragen geben dafür aber keinen Anlass.

Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen. Nach Streit über ein Abstimmungsverhalten im Landtag gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung.

SPD und BSW stehen in Brandenburg vor Koalitionsverhandlungen. Die Sondierungsgruppen beider Parteien wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag bekanntgeben, den Parteispitzen Verhandlungen vorzuschlagen. Zuvor berichteten die „B.Z.“ und die „Bild“ (...).

Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit. Nach mehreren Sondierungsgesprächen wollen beide Seiten einen weiteren Schritt wagen - wenn die Landesvorstände grünes Licht geben.