Pandemie: Niedersachsen legt einen Corona-Fahrplan vor

Mit einem „Corona-Fahrplan“ bereitet sich Niedersachsens Landesregierung auf steigende Fallzahlen von Covid-19-Neuinfektionen im Herbst und Winter vor. „Wie hoch diese Welle ausfallen wird, ist noch nicht absehbar“, erklärte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag. Wegen mehr Aufenthalten in Innenräumen und der „Saisonalität des Virus“ sei aber mit steigenden Zahlen zu rechnen.

Lage in Kliniken

Niedersachsen will zunächst die bestehenden Regelungen zum 1. Oktober verlängern. Im ÖPNV reicht dann allerdings eine medizinische Maske aus. Behrens verwies dazu auf die Regelungen in anderen Bundesländern. Dem schließe Niedersachsen sich an. „Der dritte Corona-Herbst wird ein Herbst der Achtsamkeit, aber keiner der Beschränkungen“, kündigte Behrens an. Verschärft sich die Corona-Lage, will Niedersachsen die Stufe 1 sowie bei weiterer Zuspitzung die „Stufe 2“ in Kraft setzen. Maßgeblich ist dabei die Lage in den Krankenhäusern.

In Stufe 1 soll „zusätzlich zu den Basisschutzmaßnahmen eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen gelten“, auch in der Gastronomie und im Handel. Mit aktuellen Tests sollen allerdings Ausnahmen möglich sein. „Nach heutigem Stand wird es dazu vornehmlich dann kommen, wenn neue Varianten des Virus auftauchen, die schwerere Verläufe nach sich ziehen als die bishervorherrschende Omikron-Variante BA.5“, sagte Behrens. Davon geht Niedersachsen derzeit aber nicht aus.

In Stufe 2 müssten unter anderem in den Schulen ab Klasse 5 wieder Masken getragen werden. In öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie der Gastronomie und bei Veranstaltungen sind dann zudem verpflichtende Hygienekonzepte und Abstandsgebote vorgesehen.

Um diese Stufe in Kraft zu setzen, müsste der Landtag allerdings eine „konkrete Gefahr“ feststellen. „Die Grenzwerte für Stufe 2 liegen höher als sie bisher im Pandemieverlauf in Niedersachsen erreicht wurden“, betonte Behrens. Die Grenzwerte betreffen die Neuaufnahme von Covid-19-Patienten in Krankenhäusern sowie die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Erkrankten. 

Aufgrund vieler Geimpfter und Genesener rechnet Niedersachsen nicht mit einem problematischen Corona-Herbst.

Bei einer Inzidenz ab 2000 schlägt Niedersachsen Alarm

Eine „hohe Grundimmunität“ dank hoher Impfquote, an neue Virusvarianten angepasste Impfstoffe, wirksame Medikamente sowie die milde Variante BA.5: Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sah in einer „Corona-Pressekonferenz“ am Dienstag in der Landespressekonferenz keinen Anlass, Alarm zu schlagen. Dennoch hatte sie den „Planungsstand“ von Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst und Winter dabei. Man wolle schließlich vorbereitet sein, so Behrens.

Sommerwelle flacht ab

„Nach dem Abflachen der Sommerwelle befinden wir uns derzeit in einer Situation, die von einem gewissen Grundrauschen bei den Infektionen und einer vergleichsweise unkritischen Situation in den Krankenhäusern geprägt ist“, erklärt Behrens. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen gab sie mit 304 an. Doch maßgeblich ist längst die Covid-19-Lage in den Krankenhäusern.

„Die Schwellenwerte sollen bei einer 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mehr als 15 und einer gleichzeitigen Auslastung der Intensivkapazitäten mit Covid-Patientinnen und -Patienten von mehr als 10 Prozent liegen“, heißt es in einer Mitteilung zum Inkrafttreten einer „Stufe 1“, die mangels akutem Bedarf allerdings noch gar nicht in der Corona-Verordnung hinterlegt wird. Die einschlägige Intensivbetten-Auslastung lag am Dienstag bei 2,6 Prozent. Für „Stufe 2“ wiederum müssten 15 Prozent überschritten werden. Auch die Hospitalisierungsinzidenz liegt weiter unter den Schwellenwerten.

„Stufe 2“ könnte zudem nur über einen vorherigen Landtagsbeschluss in Kraft gesetzt werden. Den Rechtsrahmen gibt das Bundesinfektionsschutzgesetz vor. Immerhin eine 7-Tages-Inzidenz ab 2000 sieht die Landesregierung als eigenen Schwellenwert, bei dem dann doch Alarm geschlagen werden müsste. Und da geht es dann um die „kritische Infrastruktur“ und hohe Personalausfälle. Dass sich eine neue, gefährlichere Corona-Variante entsprechend ausbreiten könnte, dafür sah die Ministerin keine Anzeichen. Denn die entwickelten sich eher in Gebieten mit niedriger Impfquote und kämen erst später nach Deutschland. Die Inzidenz taugt daher in der Analyse vor allem dafür, „den generellen Infektionsdruck in der Bevölkerung zu messen“, wie es in einem Papier der Landesregierung heißt.

Bitte Maske tragen

Behrens warb einmal mehr für Impfungen sowie Masketragen. „Der an die Varianten BA.4 und BA.5 angepasste Impfstoff soll nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums bereits in der kommenden Woche auch in Niedersachsen zur Verfügung stehen“, so die Ministerin. Neben vielen Ärzten stünden auch mehr als 157 Impfteams in den Kommunen bereit. Auch Apotheken beteiligten sich nach Fortbildungen am Impfen.

Harsche Kritik

Harsche Kritik musste Behrens von der AfD einstecken. „Während alle anderen europäischen Länder und auch die USA sämtliche Maßnahmen abschaffen, fängt Gesundheitsministerin Behrens mit ihrem Spiel wieder von vorne an. Alle bisherigen Maßnahmen, von Impfungen bis hin zum Maskentragen, haben keinerlei signifikante Änderungen in den Fallzahlen ergeben“, erklärte Stephan Bothe von der „AfD-Gruppe im Niedersächsischen Landtag“. Behrens sprach von einem „Auslaufen“ der Pandemie, die aber noch nicht erledigt sei.

Von Michael Ahlers