Alle Artikel zum Thema: Rolf Mützenich

Der Elektroauto-Verkauf schwächelt, das bekommen Deutschlands Autobauer zu spüren. Hilft der Bund bald mit einer neuen Förderung? Kanzler Scholz macht bei Ford diesbezüglich wenig Hoffnungen.

Der britische Ex-Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht. Und er schließt sich einer Forderung Kiews an.

Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu.

Zwei Jahre ist es her, dass russische Truppen aus Kiew abzogen - und grausame Massaker an Zivilisten bekannt wurden. Kiews Bürgermeister spricht aus diesem Anlass eine Warnung aus.

Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt. Jetzt werden auch Differenzen in der SPD deutlich - durch einen Zwischenruf von der Seitenlinie.

Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete. Das birgt Herausforderungen - doch die Sozialdemokratin zeigt sich zuversichtlich.

Seit Wochen diskutiert Deutschland über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine. Jetzt platzt dem Kanzler der Kragen.

Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein „Einfrieren” des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für „vollkommen unangebracht”.

Nach monatelangen Debatten über eine Lieferung von Taurus-Raketen hat Bundeskanzler Scholz sein Schweigen gebrochen. Doch nicht alle glauben, dass er das letzte Wort gesprochen hat.

Die Haushaltslage ist angespannt. Angesichts zusätzlicher Investitionen, Verteidigungsausgaben und Hilfen für die Ukraine will die SPD-Bundestagsfraktion eine Reform der Schuldenbremse erarbeiten.

Verteidigungsminister Boris Pistorius will angesichts des Personalmangels Modelle einer Dienstpflicht prüfen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich weist die Überlegungen zurück.

Die Asylbewerberzahlen steigen, und die Union macht Druck. Der Kanzler soll sich endlich mit ihr an einen Tisch setzen. Geht es nach dem kommenden Wahlsonntag voran?

Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus.

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.

Seit langem streiten SPD, Grüne und FDP über die Prioritäten im kommenden Bundeshaushalt. Nun meldet sich SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich zu Wort. Der Konter der FDP lässt nicht lange auf sich warten.

Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland.

Die SPD hat einen schweren Stand in der Ukraine. Vor allem Fraktionschef Mützenich eckt dort mit seinem Werben für Diplomatie und Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an.

Schon lange ringt die Bundesregierung mit sich: Grüne und FDP drängen auf stärkere auch militärische Unterstützung Kiews, Kanzler Scholz und seine SPD mahnen zur Vorsicht. Nun kommt es zum offenen Krach.

Die Ukraine und die deutsche Regierungspolitik - kein einfaches Verhältnis, gerade für die SPD. Nun sagt deren Fraktionschef: Er sei auf einer „Terrorliste” der ukrainischen Regierung gelandet.