Alle Artikel zum Thema: Rolf Mützenich

Rolf Mützenich

Konflikte

GZ Plus Icon Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor

Der britische Ex-Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht. Und er schließt sich einer Forderung Kiews an.

Haushalt

GZ Plus Icon SPD-Fraktion erarbeitet Reform der Schuldenbremse

Die Haushaltslage ist angespannt. Angesichts zusätzlicher Investitionen, Verteidigungsausgaben und Hilfen für die Ukraine will die SPD-Bundestagsfraktion eine Reform der Schuldenbremse erarbeiten.

Koalition

GZ Plus Icon Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.

Bundesregierung

GZ Plus Icon Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sich

Seit langem streiten SPD, Grüne und FDP über die Prioritäten im kommenden Bundeshaushalt. Nun meldet sich SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich zu Wort. Der Konter der FDP lässt nicht lange auf sich warten.

Krieg in der Ukraine

GZ Plus Icon Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert

Schon lange ringt die Bundesregierung mit sich: Grüne und FDP drängen auf stärkere auch militärische Unterstützung Kiews, Kanzler Scholz und seine SPD mahnen zur Vorsicht. Nun kommt es zum offenen Krach.