Alle Artikel zum Thema: Konstantin von Notz

Aus Sicht der FDP braucht es Reformen der Sozialsysteme sowie die Abschaffung der «Rente mit 63».

Haushalt

Regierung lässt Renten-Reformzeitplan weiter offen

Zankapfel Rente: Noch ist unklar, wann die Ampel ihre Reform genau auf den Weg bringen will. Es geht um die Absicherung der Rente in Zukunft. Änderungen an bisherigen Plänen sind nicht ausgeschlossen.

Das Ressort von Innenministerin Faeser hat sich bereits festgelegt, Huawei mit Verboten aus dem Netz zu drängen.

Angst vor Spionage

Ampel-Politiker für harte Linie gegen Huawei

Ein Gespräch von Luftwaffen-Offizieren wird abgehört. Cyberattacken nehmen zu. Nun fordern Politiker Entschlossenheit im Umgang mit Anbietern, um das 5G-Netz vor autoritären Einflüssen zu schützen.

Geben Abgeordnete der AfD sicherheitsrelevante Informationen an Russland weiter? Politikerinnen und Politiker anderer Bundesparteien warnen.

Bundestag

Abgeordnete warnen vor Russland-Spionage durch die AfD

Die AfD plädiert ganz offiziell für engere Beziehungen zu Moskau. Wie weit reichen informelle Kontakte? Kritiker sehen die Rechts-Außen-Partei als Sicherheitsrisiko.

Das Bundesinnenministerium müsse auch dienstrechtlich auf den Fall Maaßen einen genauen Blick werfen und gegebenenfalls entsprechende Konsequenzen ziehen, so Konstantin von Notz (Grüne).

Verfassungsschutz

Von Notz über Maaßen: Dienstrechtliche Konsequenzen prüfen

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten. Grünen-Politiker Konstantin von Notz fordert Konsequenzen.

Nord Stream

Von Notz pocht auf Information zu Pipeline-Explosionen

Dem Parlamentarischen Kontrollgremium soll ein Bericht zu den Nord-Stream-Explosionen vorgestellt werden. Medienberichte hatten zuletzt für Aufregung gesorgt. Der Vorsitzende warnt vor voreiligen Schlüssen.

Unzählige Reisende sind am Samstag den norddeutschen Bahnhöfen gestrandet, weil der komplette Fernverkehr und teils auch der Regionalverkehr in weiten Teilen zum Erliegen gekommen ist.

Infrastruktur

Nach Sabotage: Wie können wir die Bahn schützen?

Plötzlich stehen die Züge still. In weiten Teilen Deutschlands geht gestern Morgen auf den Schienen nichts mehr. Dann wird klar: Ein Sabotage-Akt hat die Infrastruktur der Bahn empfindlich getroffen.

Durch den massiven Zugausfall bildeten sich vor den DB-Reisezentren lange Schlangen.

Zugverkehr

Bahn-Sabotage: Angriff auf kritische Infrastruktur

Die Bahn steht heute in weiten Teilen Deutschlands still. Nach Stunden wird klar: Ein Sabotage-Akt hat die Infrastruktur des Unternehmens empfindlich getroffen. Wie verwundbar ist der Schienenverkehr?