Alle Artikel zum Thema: Kommunen

Kommunen

Stadträte und Kreistage

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33,3 Prozent

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht. Die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland auf 22,1 Prozent, die AfD auf 14,5 Prozent, wie die Landeswahlleiterin (...).

Entscheidung in NRW

Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW

Die CDU hat nach einer Prognose des WDR die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Die Christdemokraten kamen demnach auf 34 Prozent vor der SPD mit 22,5 Prozent. Die AfD liegt mit 16,5 Prozent auf Platz drei noch vor den Grünen mit 11,5 Prozent.

Demokraten wehren sich

Militäreinsatz wie im Krieg? Trump provoziert Chicago

Der US-Präsident und Demokraten im Bundesstaat Illinois streiten wegen eines möglichen Militäreinsatzes in der Metropole Chicago. Der Präsident gießt weiter Öl ins Feuer - die Antwort kommt prompt.

Braunlager Etat

GZ Plus Icon Zuschuss aus Hannover: Wie hoch ist jetzt das Minus?

Trotz eines 2,06 Millionen Euro hohen Zuschuss aus Hannover sinkt das Minus im Nachtragshaushalt der Stadt Braunlage nur um 900.000 Euro. Warum das so ist, erklärte Kämmerer Enrico Gessing in der Ratssitzung am Dienstagabend.

Berlin

Schätzung: Steuereinnahmen bis 2029 niedriger als erwartet

Die neue schwarz-rote Bundesregierung muss bei der Umsetzung ihres Koalitionsvertrags bis 2029 mit 33,3 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als noch vor wenigen Monaten angenommen. Für den gesamten Staat, also Bund, Länder und Kommunen zusammen, sagen die Steuerschätzer (...).

Kriminalität

Hunderte Polizisten bei Razzia wegen Glücksspiels in Berlin

Mit Durchsuchungen an rund 80 Orten in Berlin geht ein Großaufgebot von Justiz, Polizei und Bezirken gegen die Organisierte Kriminalität vor. Mehr als 400 Polizistinnen und Polizisten sind nach Angaben der Behörden im Einsatz - im Fokus stehen Läden, in denen illegal aufgestellte (...).

Potsdam

Schlichtung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes

Im Tarifstreit um Gehälter und Arbeitszeit im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen werden unabhängige Schlichter nach einer Lösung suchen. Das kündigte die Verhandlungsführerin des Bundes, Innenministerin Nancy Faeser (SPD), in Potsdam an.

Ankündigung bei Arbeitstagung

GZ Plus Icon Minister wollen Arbeit der Kommunen entbürokratisieren

Niedersachsens Kommunen sollen sich künftig über weniger Bürokratie freuen können. Das und wie dieses Ziel erreicht wird, haben nahezu übereinstimmend die Landesminister bei ihrem Besuch der kommunalpolitischen Arbeitstagung in Hohegeiß angekündigt.

Vier Minister und ein Staatssekretär

GZ Plus Icon Mitglieder der Landesregierung bei Arbeitstagung in Hohegeiß

Gleich vier Minister des Landes Niedersachsen und ein Staatssekretär wollen an einer kommunalpolitischen Arbeitstagung im „Haus Berlin“ in Hohegeiß teilnehmen. Drei Tage lang wollen sich vor allem Bürgermeister austauschen und fortbilden.

Brände in Kalifornien

Feuer in Los Angeles: Stadtverwaltung unter Druck

Nicht funktionierende Hydranten, Budgetkürzungen bei der Feuerwehr: Während die Flammen im Großraum Los Angeles wüten, stellt sich die Frage: Ist die Stadt auf solche Krisen überhaupt vorbereitet?

Berlin

Schätzung: Steuereinnahmen 2025 niedriger als erwartet

Bund, Länder und Kommunen müssen laut Steuerschätzung im kommenden Jahr mit 12,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Frühjahr angenommen. Für den Zeitraum bis 2028 sagten die Schätzer nach Angaben des Finanzministeriums zugleich Mindereinnahmen (...).

Grüne in der Krise

Belit Onay warnt Grüne vor Anbiederung

Hannovers Oberbürgermeister Onay appelliert an seine Parteifreunde, klare Positionen in der Migrationspolitik und beim Klimaschutz einzunehmen. Sich anschmiegsam zu zeigen, sei der falsche Weg.

Gastgewerbe

Weitere Kommunen führen Bettensteuer ein

In manchen Städten wie Hannover werden Reisende fürs Übernachten extra zur Kasse gebeten. Hoteliers sind solche Bettensteuern ein Dorn im Auge. Nun ziehen weitere Städte in Niedersachsen nach.

Bremerhaven

Kritik wegen unterschiedlich viel Bargeld für Flüchtlinge

Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) hat kritisiert, dass die Bremer Regierung Flüchtlingen mehr Bargeld zur Verfügung stellen will als andere Bundesländer. Das sei für Bremerhaven nicht sinnvoll, weil Niedersachsen die Karte mit 50 Euro ausstatte, die abgehoben (...).

Kommunen

Gewerkschaften: Investitionen in öffentliche Infrastruktur

Die Gewerkschaften in Niedersachsen fordern Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. „Viele öffentliche Gebäude in Niedersachsen wie Krankenhäuser, Polizeidienststellen oder Universitäten sind in schlechtem Zustand. Viel zu lange wurden hier Investitionen verschleppt“, (...).

Gesellschaft

Innenansichten aus „Zombieland“

Frankfurts Bahnhofsviertel ist berüchtigt. So sehr, dass sogar ein britisches Boulevard-Blatt über die Gegend lästerte. Vor allem aber ist es ein hartes Pflaster für jene, die hier gestrandet sind.

Kommunalwahlen

Thüringen: Duell zwischen AfD und CDU bahnt sich an

Punktet die AfD bei den Thüringer Kommunalwahlen mit Parolen statt Personen? In den Kreistagen ist die Höcke-Partei zum Schwergewicht geworden - bei den Stichwahlen um Spitzenämter wird sie es aber schwer haben.

Tourismus

GZ Plus Icon Besuch des Eiffelturms wird teurer

Die Millionen von Besuchern der Olympischen Spiele in Paris müssen für die Besichtigung des Eiffelturms tiefer in die Tasche greifen. Die Eintrittspreise steigen demnächst um rund 20 Prozent.

Tourismus

GZ Plus Icon Wangerooge hat neuen Leuchtturmwärter gefunden

Bei der Suche nach einem Leuchtturmwärter hatte die Nordseeinsel Wangerooge die Qual der Wahl: 1100 Bewerbungen gingen für die Stelle ein - nun steht fest, wer sich künftig um das Wahrzeichen kümmert.

Aurich

GZ Plus Icon Rund 150 Menschen demonstrieren gegen Tiertransporte

Rund 150 Menschen haben im ostfriesischen Aurich gegen den Transport von lebenden Tieren in andere EU-Länder und weitere Staaten demonstriert. Stress durch Hunger, Durst, Enge und Verletzungen seien die ständigen Wegbegleiter dieser Tiere, sagte Ina Müller-Arnke von der (...).

Umwelt

GZ Plus Icon Ostfriesische Inseln füllen Strände mit Sand auf

Die Sturmfluten im Winter hatten einige Ostfriesische Inseln stark getroffen, Badestrände wurden fast komplett weggespült. Mit frischen Sandaufschüttungen werden sie nun für die Saison instand gesetzt.

Großbritannien

GZ Plus Icon Bürgermeister Khan in London wiedergewählt

Während die Konservativen um Premier Sunak bei der Kommunalwahl in England eine herbe Niederlage erleiden, feiert Labour-Politiker Sadiq Khan seine dritte Wiederwahl als Londoner Bürgermeister.

Mit dem Landkreis Goslar

Seesen treibt kommunale Wärmeplanung voran

Bis zum 31. Dezember 2026 sind Ober- und Mittelzentren dazu verpflichtet, eine kommunale Wärmeplanung aufzustellen. Die Stadt Seesen macht sich gemeinsam mit weiteren Kommunen im Landkreis Goslar auf den Weg, dieser Pflicht nachzukommen.

#DogsAtPollingStations

GZ Plus Icon Briten nehmen ihre Hunde mit zum Wählen

Sie dürfen bei keiner Wahl fehlen - Hunde, die an den Wahllokalen warten. Unter dem Hashtag #dogsatpollingstations posten viele Wähler Fotos ihrer tierischen Begleiter in den sozialen Medien.

Großbritannien

GZ Plus Icon Debakel für Premier Sunak bei Lokalwahlen

Die Ergebnisse verheißen nichts Gutes für den britischen Regierungschef. Rishi Sunak steht vor einer ungewissen Zukunft. Kommt es nun in seiner Konservativen Partei zur Revolte?

Freizeit

GZ Plus Icon Strengere Regeln auf Hannovers Maschsee

Der Rat der Stadt Hannover hat strengere Regeln für Bootsfahrten auf dem Maschsee beschlossen. So habe es bisher keine Alkohol-Promillegrenze in der Maschseeordnung gegeben - diese liege nun mit Inkrafttreten der neuen Regeln bei 0,5 Promille, berichtete die „Hannoversche (...).

Kommunen

GZ Plus Icon CDU-Fraktion legt „Norderneyer Erklärung” vor

Tausende Urlauber zieht es jedes Jahr auf die Ostfriesischen Inseln. Die CDU in Niedersachsen legt nun Vorschläge vor, wie das Land die Inseln künftig unterstützen sollte - nicht nur touristisch.

Nach Urteil

GZ Plus Icon Leih-E-Tretroller aus Gelsenkirchen verbannt

Zwei Verleiher der umstrittenen Elektro-Tretroller wollten Auflagen nicht erfüllen. Der Streit ging vor Gericht, Gelsenkirchens Verwaltung bekam recht - und hat nun Anfragen aus anderen Städten.

Tourismus

GZ Plus Icon Leuchtturmwärter-Suche auf Insel Wangerooge

Wangerooge hat die Qual der Wahl: Für den Job eines neuen Leuchtturmwärters gingen Hunderte Bewerbungen ein. Die kleine Inselverwaltung sieht sich nun mit viel Arbeit konfrontiert und bittet um Ruhe.

Soziales

GZ Plus Icon Mobile Dusche für Obdachlose in Hannover

Für Obdachlose gibt es in Hannover jetzt eine mobile Dusche. Die Stadt Hannover und der Malteser Hilfsdienst haben einen eigens dafür gebauten Duschanhänger in Betrieb genommen. Es sei das erste Projekt dieser Art in Niedersachsen, teilte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag (...).

Kommunalwahlen

GZ Plus Icon Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker

Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen. Für die Demokratie ist das ein Problem - gerade vor den Kommunalwahlen 2024.

Trotz Länderkritik

GZ Plus Icon Bund will Grundsteuer-Gesetz nicht ändern

Mit der Grundsteuererhebung drohen ab 2025 hohe Belastungen für Eigentümer und Mieter. In einem Brief nach Berlin forderten die Finanzminister einiger Länder zuletzt Lösungen, werden aber enttäuscht.