Alle Artikel zum Thema: Kommunen

Kommunen

Berlin

Bund einigt sich mit Ländern auf Finanzreform

Bund und Länder haben sich auf eine Finanzreform zur Entlastung vor allem der Kommunen geeinigt. Das teilte Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit.

Anklage in Herdecke

Messerattacke auf SPD-Politikerin - Tochter angeklagt

Rund acht Monate nach der lebensbedrohlichen Messerattacke auf die SPD-Politikerin Iris Stalzer aus Herdecke in NRW ist ihre Tochter wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt worden. Das sagten der ermittelnde Oberstaatsanwalt Bernd Haldorn und der Anwalt der 17-jährigen (...).

Aue-Bad Schlema

CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl in Aue gegen Rechtsextremen

Der CDU-Kandidat Marcus Hoffmann hat die Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema gegen den Kandidaten der rechtsextremen „Freien Sachsen“ gewonnen. Hoffmann bekam im zweiten Wahlgang 5.007 Stimmen, sein Gegenkandidat kam auf 4.499 Stimmen, wie die Stadt bekanntgab.

Köln

Bürgerentscheide in NRW: Mehrheit für Olympia-Bewerbung

Bei den Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen hat sich laut Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine Mehrheit für eine Olympia-Bewerbung ausgesprochen. In 16 der 17 Städte stimmten demnach rund zwei Drittel für eine Bewerbung der Region „KölnRheinRuhr“ für die Olympischen (...).

München

Vorläufiges Ergebnis: Erstmals grüner Oberbürgermeister in München

Der Grünen-Politiker Dominik Krause ist zum neuen Münchner Oberbürgermeister gewählt worden. Laut vorläufigem Ergebnis gewann Krause 56,4 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) konnte in der Stichwahl nur 43,6 Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereine (...).

München

Münchens OB Reiter gratuliert Grünen-Bewerber zum Sieg

Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hat im Rennen um die Rathausspitze seine Niederlage eingestanden und dem Grünen-Bewerber Dominik Krause gratuliert. Es sei der letzte Tag seiner politischen Karriere, sagte Reiter angesichts eines deutlichen Vorsprungs von Krause (...).

München

Kommunalwahl in Bayern ausgezählt: CSU verliert, AfD legt zu

Die CSU hat bei den bayerischen Kommunalwahlen landesweit leichte Verluste hinnehmen müssen: Ihr Stimmenanteil in den Landkreisen und kreisfreien Städten ging im Vergleich zur Wahl 2020 von 34,5 auf nun 32,5 Prozent zurück. Die AfD legte von 4,7 auf 12,2 Prozent zu, vor (...).

Tarifrunde im ÖPNV

Verdi ruft bundesweit zu Warnstreiks im Nahverkehr auf

Fahrgäste in zahlreichen deutschen Städten müssen sich am Montag auf erhebliche Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr einstellen. Die Gewerkschaft Verdi hat im Rahmen von parallel laufenden Tarifverhandlungen für den Tag in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks bei (...).

Sicherheits-Debatte

Magdeburger Weihnachtsmarkt öffnet wie geplant am Donnerstag

Der Magdeburger Weihnachtsmarkt kann nach Diskussionen um das Sicherheitskonzept wie geplant an diesem Donnerstag öffnen. Der Veranstalter erhalte von der Landeshauptstadt Magdeburg als kommunaler Sicherheitsbehörde die entsprechende Genehmigung, teilte die Stadtverwaltung (...).

Wegen Sicherheitsbedenken

Vorerst keine Genehmigung für Magdeburger Weihnachtsmarkt

Wegen Diskussionen um das Sicherheitskonzept erhält der Magdeburger Weihnachtsmarkt vorerst keine Genehmigung. Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) informierte am Abend den Stadtrat in einer Sondersitzung darüber, wie die Stadt mitteilte.

Bürgerentscheid

Münchens Bürger stimmen für eine Olympia-Bewerbung

Die Bürger in München haben klar für eine Olympia-Bewerbung ihrer Stadt gestimmt. Der Deutsche Olympische Sportbund wird aber erst im kommenden Jahr entscheiden, ob er sich mit Berlin, Hamburg, München oder der Region Rhein-Ruhr um die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044 (...).

Berlin

Schätzung: Steuereinnahmen bis 2029 etwas höher als erwartet

Bund, Länder und Kommunen können laut Steuerschätzung in den kommenden Jahren mit 33,6 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im Frühjahr angenommen. Für den Bund allein sagen die Schätzer nach Angaben des Finanzministeriums bis 2029 allerdings keine Mehreinnahmen (...).

Herdecke

Angriff auf Bürgermeisterin: Tochter unter Verdacht

Nach dem Messerangriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke im Ruhrgebiet, Iris Stalzer (SPD), steht ihre Tochter unter Tatverdacht. Die 57-jährige Juristin habe die 17-Jährige als Angreiferin benannt, teilten die Ermittler in Hagen mit.

Herdecke

Neue Bürgermeisterin von Herdecke außer Lebensgefahr

Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke im Ruhrgebiet, Iris Stalzer (SPD), ist nach einem Messerangriff außer Lebensgefahr. Das sagte Polizeidirektorin Ursula Schönberg in Hagen. Die SPD-Politikerin sei auf dem Weg der Besserung.

Notfälle

Warnung: Gaswolke über Aschaffenburg

Durch einen Störfall in einem Betrieb in der unterfränkischen Gemeinde Mainaschaff ist eine Gaswolke freigesetzt worden. Diese zieht auch über das Stadtgebiet von Aschaffenburg. Die Stadtverwaltung ruft die Bevölkerung auf, in den Häusern zu bleiben, Menschen aus dem Freien (...).

Herdecke

Messerstiche: Neue Bürgermeisterin von Herdecke verletzt

Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist lebensgefährlich verletzt in ihrer Wohnung gefunden worden. Sie habe mehrere Messerstiche erlitten, hieß es aus Sicherheitskreisen. Zuerst hatte der WDR berichtet.

Stadträte und Kreistage

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33,3 Prozent

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht. Die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland auf 22,1 Prozent, die AfD auf 14,5 Prozent, wie die Landeswahlleiterin (...).

Entscheidung in NRW

Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW

Die CDU hat nach einer Prognose des WDR die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Die Christdemokraten kamen demnach auf 34 Prozent vor der SPD mit 22,5 Prozent. Die AfD liegt mit 16,5 Prozent auf Platz drei noch vor den Grünen mit 11,5 Prozent.
Viele in Chicago protestieren gegen Trump.

Demokraten wehren sich

Militäreinsatz wie im Krieg? Trump provoziert Chicago

Der US-Präsident und Demokraten im Bundesstaat Illinois streiten wegen eines möglichen Militäreinsatzes in der Metropole Chicago. Der Präsident gießt weiter Öl ins Feuer - die Antwort kommt prompt.
Eines der Projekte im Nachtragsetat ist die Sanierung der Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade in Braunlage, die gerade vorgenommen wird und die eine halbe Million Euro kostet.

Braunlager Etat

GZ Plus Icon Zuschuss aus Hannover: Wie hoch ist jetzt das Minus?

Trotz eines 2,06 Millionen Euro hohen Zuschuss aus Hannover sinkt das Minus im Nachtragshaushalt der Stadt Braunlage nur um 900.000 Euro. Warum das so ist, erklärte Kämmerer Enrico Gessing in der Ratssitzung am Dienstagabend.

Berlin

Schätzung: Steuereinnahmen bis 2029 niedriger als erwartet

Die neue schwarz-rote Bundesregierung muss bei der Umsetzung ihres Koalitionsvertrags bis 2029 mit 33,3 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als noch vor wenigen Monaten angenommen. Für den gesamten Staat, also Bund, Länder und Kommunen zusammen, sagen die Steuerschätzer (...).

Kriminalität

Hunderte Polizisten bei Razzia wegen Glücksspiels in Berlin

Mit Durchsuchungen an rund 80 Orten in Berlin geht ein Großaufgebot von Justiz, Polizei und Bezirken gegen die Organisierte Kriminalität vor. Mehr als 400 Polizistinnen und Polizisten sind nach Angaben der Behörden im Einsatz - im Fokus stehen Läden, in denen illegal aufgestellte (...).

Potsdam

Schlichtung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes

Im Tarifstreit um Gehälter und Arbeitszeit im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen werden unabhängige Schlichter nach einer Lösung suchen. Das kündigte die Verhandlungsführerin des Bundes, Innenministerin Nancy Faeser (SPD), in Potsdam an.
Umweltminister Christian Meyer spricht in Hohegeiß über den Hochwasserschutz, der zur Daueraufgabe geworden sei.

Ankündigung bei Arbeitstagung

GZ Plus Icon Minister wollen Arbeit der Kommunen entbürokratisieren

Niedersachsens Kommunen sollen sich künftig über weniger Bürokratie freuen können. Das und wie dieses Ziel erreicht wird, haben nahezu übereinstimmend die Landesminister bei ihrem Besuch der kommunalpolitischen Arbeitstagung in Hohegeiß angekündigt.
Bürgermeister, Rats-, Kreistags-, Landtags- und Bundestagsabgeordnete nehmen an der 60. kommunalpolitischen Arbeitstagung im "Haus Berlin" in Hohegeiß teil.

Vier Minister und ein Staatssekretär

GZ Plus Icon Mitglieder der Landesregierung bei Arbeitstagung in Hohegeiß

Gleich vier Minister des Landes Niedersachsen und ein Staatssekretär wollen an einer kommunalpolitischen Arbeitstagung im „Haus Berlin“ in Hohegeiß teilnehmen. Drei Tage lang wollen sich vor allem Bürgermeister austauschen und fortbilden.
Feuerwehrleute bekämpfen das Palisades-Feuer in Los Angeles.

Brände in Kalifornien

Feuer in Los Angeles: Stadtverwaltung unter Druck

Nicht funktionierende Hydranten, Budgetkürzungen bei der Feuerwehr: Während die Flammen im Großraum Los Angeles wüten, stellt sich die Frage: Ist die Stadt auf solche Krisen überhaupt vorbereitet?

Berlin

Schätzung: Steuereinnahmen 2025 niedriger als erwartet

Bund, Länder und Kommunen müssen laut Steuerschätzung im kommenden Jahr mit 12,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Frühjahr angenommen. Für den Zeitraum bis 2028 sagten die Schätzer nach Angaben des Finanzministeriums zugleich Mindereinnahmen (...).
Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay will weiter für grüne Positionen kämpfen. (Archivbild)

Grüne in der Krise

Belit Onay warnt Grüne vor Anbiederung

Hannovers Oberbürgermeister Onay appelliert an seine Parteifreunde, klare Positionen in der Migrationspolitik und beim Klimaschutz einzunehmen. Sich anschmiegsam zu zeigen, sei der falsche Weg.
Ein Zimmerschlüssel hängt am 28.11.2014 in einem Gästehaus vor einem Bett im Türschloss.

Gastgewerbe

Weitere Kommunen führen Bettensteuer ein

In manchen Städten wie Hannover werden Reisende fürs Übernachten extra zur Kasse gebeten. Hoteliers sind solche Bettensteuern ein Dorn im Auge. Nun ziehen weitere Städte in Niedersachsen nach.
Eine Debit­karte, mit der Flüchtlinge zahlen können, wird bei einer Pressekonferenz gezeigt.

Bremerhaven

Kritik wegen unterschiedlich viel Bargeld für Flüchtlinge

Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) hat kritisiert, dass die Bremer Regierung Flüchtlingen mehr Bargeld zur Verfügung stellen will als andere Bundesländer. Das sei für Bremerhaven nicht sinnvoll, weil Niedersachsen die Karte mit 50 Euro ausstatte, die abgehoben (...).

Kommunen

Gewerkschaften: Investitionen in öffentliche Infrastruktur

Die Gewerkschaften in Niedersachsen fordern Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. „Viele öffentliche Gebäude in Niedersachsen wie Krankenhäuser, Polizeidienststellen oder Universitäten sind in schlechtem Zustand. Viel zu lange wurden hier Investitionen verschleppt“, (...).
Polizisten haben einer Frau bei ihrer Festnahme Handschellen angelegt, nachdem diese sich mit einer anderen Frau auf offener Straße im Bahnhofsviertel geprügelt hatte.

Gesellschaft

Innenansichten aus „Zombieland“

Frankfurts Bahnhofsviertel ist berüchtigt. So sehr, dass sogar ein britisches Boulevard-Blatt über die Gegend lästerte. Vor allem aber ist es ein hartes Pflaster für jene, die hier gestrandet sind.
In Thüringen wurden Landräte, Bürgermeister und Kommunalparlamente gewählt.

Kommunalwahlen

Thüringen: Duell zwischen AfD und CDU bahnt sich an

Punktet die AfD bei den Thüringer Kommunalwahlen mit Parolen statt Personen? In den Kreistagen ist die Höcke-Partei zum Schwergewicht geworden - bei den Stichwahlen um Spitzenämter wird sie es aber schwer haben.
Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Paris werden die Eintrittspreise für den Eiffelturm um rund 20 Prozent erhöht (Archivbild).

Tourismus

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Die Millionen von Besuchern der Olympischen Spiele in Paris müssen für die Besichtigung des Eiffelturms tiefer in die Tasche greifen. Die Eintrittspreise steigen demnächst um rund 20 Prozent.
Der Rückstand bei den in den Kommunen notwendigen Investitionen wächst, egal ob es Straßen, Schulen, Sportanlagen oder Verwaltungsgebäude betrifft.

KfW-Umfrage

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Straßen, Schulen, Sportanlagen - der Investitionsbedarf in den Kommunen ist gewaltig. Doch die Kassenlage hat sich nach Einschätzung vieler Kämmerer weiter verschlechtert.
In Thüringen stehen am Sonntag Kommunalwahlen an.

Thüringen

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Tickets von AfD und CDU: Bei den Kommunalwahlen in Thüringen fährt ein Kandidat zweigleisig. Er steht auf der CDU-Liste für eine Stadtratswahl und auf der AfD-Liste bei der Kreistagswahl.
Eine Möwe lauert vor einem Verkaufskutter in Warnemünde auf die nächste Beute.

Tiere

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Sie gehören zum Norden wie die Wellen von Ost- und Nordsee: die Möwen. Es gibt zahlreiche Arten. Einige der Vögel haben sich auf Eis und Fischbrötchen spezialisiert.
Industriekommissar Thierry Breton über das «Netto-Null-Valley»: «Die EU-Kommission ist bereit, dieses Vorhaben zu unterstützen.»

Klima

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Wie produziert man ohne Treibhausgase? Das Kohlerevier in der Lausitz will vormachen, wie es geht -als europäische Modellregion.
Die Singener Innenstadt wurde abgesperrt.

Baden-Württemberg

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Wegen Gasgeruchs musste die Innenstadt von Singen in Baden-Württemberg am Donnerstag abgesperrt werden. Nun ist klar, um welchen Stoff es sich handelte.
Den ganzen Tag über lief in Singen ein Großeinsatz. Unter anderem waren Rettungssanitäter in Schutzanzügen zu sehen.

Baden-Württemberg

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Großeinsatz für Feuerwehr und Rettungsdienste in Singen im Süden Deutschlands: Ein Teil der Innenstadt wird evakuiert. Am Abend gibt es dann in diesem Fall Entwarnung.
Die Bundesregierung hatte als Zielmarke 400.000 neue Wohnungen pro Jahr ausgegeben.

Immobilien

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Hunderttausende Wohnungen fehlen in Deutschland. Doch die Baubranche steckt in einer tiefen Krise. Immerhin ist die Zahl der Neubauten nicht eingebrochen.
Ein Blick auf den alten Leuchtturm der Insel.

Tourismus

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Bei der Suche nach einem Leuchtturmwärter hatte die Nordseeinsel Wangerooge die Qual der Wahl: 1100 Bewerbungen gingen für die Stelle ein - nun steht fest, wer sich künftig um das Wahrzeichen kümmert.
Kälber werden auf einem LKW transportiert.

Aurich

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Rund 150 Menschen haben im ostfriesischen Aurich gegen den Transport von lebenden Tieren in andere EU-Länder und weitere Staaten demonstriert. Stress durch Hunger, Durst, Enge und Verletzungen seien die ständigen Wegbegleiter dieser Tiere, sagte Ina Müller-Arnke von der (...).
Das Designer Outlet Soltau ist ein Factory-Outlet-Center in Soltau. Über 80 Hersteller verkaufen hier Markenartikel zu reduzierten Preisen.

Heidekreis

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Um das Outlet-Center an der Autobahn 7 in Soltau wird nun auf dem Rechtsweg gerungen. Das Land hatte den Antrag auf Erweiterung abgelehnt - auch um umliegende Innenstädte zu schützen.
Norderney und andere Ostfriesische Inseln füllen nach der Sturmflutsaison ihre Strände mit Sand auf.

Umwelt

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Die Sturmfluten im Winter hatten einige Ostfriesische Inseln stark getroffen, Badestrände wurden fast komplett weggespült. Mit frischen Sandaufschüttungen werden sie nun für die Saison instand gesetzt.
Cannabispflanzen verschiedener Sorten stehen in einem Aufzuchtszelt.

Teil-Legalisierung

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Seit gut einem Monat darf in der Öffentlichkeit gekifft werden - es gibt allerdings Verbotszonen etwa in der Umgebung von Schulen und Spielplätzen. Doch wer kontrolliert die Einhaltung der Regeln?
Nach 22.00 Uhr ein häufiges Bild in London: Die Türen sind verriegelt.

Freizeit

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London ist Touristen-Mekka, Hauptstadt, Glitzermetropole. Doch der Eindruck täuscht. Um 22 Uhr noch irgendwo einen Drink nehmen? Kaum möglich.
Großbritanniens Premier Rishi Sunak muss einige Niederlagen verkraften.

Großbritannien

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Die Kommunalwahlen in England enden für die Tories von Regierungschef Sunak verheerend. Am Ende bleibt ihnen ein einziger Achtungserfolg.
Die ehemalige Villa von Reichpropaganda-Minister Joseph Goebbels auf dem Areal am Bogensee,

Immobilien

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Was soll aus dem verfallenen Areal mit einer alten NS-Villa nordöstlich von Berlin werden? Berlins Finanzsenator will das Gelände in Wandlitz notfalls verschenken - die Kommune widerspricht.
Der Labour-Politiker Sadiq Khan wird in der City Hall in London zum Bürgermeister von London wiedergewählt.

Großbritannien

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Während die Konservativen um Premier Sunak bei der Kommunalwahl in England eine herbe Niederlage erleiden, feiert Labour-Politiker Sadiq Khan seine dritte Wiederwahl als Londoner Bürgermeister.
Außenansicht des Rathauses der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld.

Kreis Goslar

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Die Bergbehörde in Clausthal-Zellerfeld wird 500 Jahre alt. Und das ist nicht der einzige Grund für die Stadt, diesen Sommer zu feiern.
So sieht eine Wärmeleitung aus, die unterirdisch verlegt wird. Foto: Wirego

Mit dem Landkreis Goslar

Bis zum 31. Dezember 2026 sind Ober- und Mittelzentren dazu verpflichtet, eine kommunale Wärmeplanung aufzustellen. Die Stadt Seesen macht sich gemeinsam mit weiteren Kommunen im Landkreis Goslar auf den Weg, dieser Pflicht nachzukommen.
Londons Bürgermeister Sadiq Khan kommt mit seiner Frau Saadiya Ahmed und dem gemeinsamen Hund zur Stimmabgabe.

#DogsAtPollingStations

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Sie dürfen bei keiner Wahl fehlen - Hunde, die an den Wahllokalen warten. Unter dem Hashtag #dogsatpollingstations posten viele Wähler Fotos ihrer tierischen Begleiter in den sozialen Medien.