Alle Artikel zum Thema: Kevin Kühnert

Kevin Kühnert
Nachgedacht

GZ Plus Icon Jens Spahn: Risikofaktor auf Abruf

Schule, Banklehre, Bundestag: Jens Spahn (CDU) gehört zur Kategorie von Berufspolitikern, denen der Alltag seiner Wähler fremd ist. Ist er nach Desaster mit Corona-Masken und Debakel um neue Verfassungsrichter als Unionsfraktionschef noch tragbar?
Europawahl

Kühnert: „Ein ganz bitteres Wahlergebnis“

Die SPD kassiert bei der Europawahl mit rund 14 Prozent ihr schlechtestest Ergebnis überhaupt bei einer bundesweiten Wahl. Generalsekretär Kühnert spricht von einer „harten Niederlage“.
Ampel-Regierung

„Nicht weggerannt“: Kühnert lobt FDP

In der Koalition wird viel gestritten, auch wenn man sich immer wieder zu Kompromissen zusammenrauft. Gegenseitiges Lob gibt es selten. - Doch der SPD-Generalsekretär macht eine Ausnahme.
Haushalt

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Man könne nicht mehr jeden Radweg in Peru mit deutschem Steuergeld finanzieren, hat der Finanzminister im Haushaltsstreit an die Adresse der Entwicklungsministerin gesagt. Die SPD ist empört.
Haushalt

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Zankapfel Rente: Noch ist unklar, wann die Ampel ihre Reform genau auf den Weg bringen will. Es geht um die Absicherung der Rente in Zukunft. Änderungen an bisherigen Plänen sind nicht ausgeschlossen.
Regierungsbündnis

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Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest. Der Koalitionsvertrag sei weiterhin die Geschäftsgrundlage.
Parteien

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Zerbricht die Ampel-Koalition an zwölf Punkten der FDP? Solche Gedankenspiele aus der Union weist FDP-Chef Lindner zurück. Trotzdem überrascht das Getöse um die Parteitagsvorschläge der Liberalen.
Ukraine-Krieg

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Berlin steht eine weitere Taurus-Debatten-Woche bevor. Die Union schickt ihren Antrag zur Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine erneut ins Rennen. Kühnert mahnt die Koalitionspartner.
Haushalt

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Stimmen in der CDU, die sich offen für eine Reform der Schuldenbremse zeigen, werden lauter. Um Friedrich Merz werde es haushaltspolitisch immer einsamer, sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Streit um Investoren-Einstieg

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96-Boss Martin Kind ist eine zentrale Figur im Streit um den Einstieg eines Investors in den deutschen Profi-Fußball. Vor einer offenen Wahl hätte er keine Sorge. Das DFL-Präsidium berät.
Finanzen

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Bei vielen ist die Unzufriedenheit mit Blick auf den Haushaltskompromiss groß. Dass Interessengruppen wie die Landwirte ihren Unmut zum Ausdruck bringen, hält der SPD-Politiker für normal.
Bundesparteitag

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Die SPD muss ihren Parteitag mitten in der Haushaltkrise abhalten. An Tag eins gab es erstmal starke Rückendeckung für das Führungspersonal. Frust gegen den Kanzler und die Ampel könnte sich noch entladen.
Parteien

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Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten. Die Wiederwahl der Doppelspitze gilt als sicher. Aber was kommt dann? Haushaltskrise und Migrationspolitik sorgen für Unmut.
Koalition

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Die Ampel ist zuletzt alles andere als geräuschlos aufgetreten. Mit vermeintlicher Harmonie bei Streitthemen könne man nichts herausholen, sagt der SPD-Generalsekretär. Für die richtige Sache dürfe es knirschen.
Steuern

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Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende. Trotzdem hält die SPD am Vorschlag ihres Parteichefs fest.
Kriminalität

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Russische Akteure haben eine Sicherheitslücke in der E-Mail-Software der SPD ausgenutzt. Eine Verletzung der Vertraulichkeit der betroffenen Daten sei nach dem Cyberangriff aus dem Januar nicht auszuschließen.
Wohnungsnot

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Bezahlbarer Wohnraum bleibt weiterhin knapp. Nun will das Bundesbauministerium andere Wege gehen, um Vermieter zu motivieren, dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
Bundesregierung

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Der Autobahnausbau, die Zukunft von Öl- und Gasheizungen, ein Etat für 2024: Es gibt so einiges zu klären im Kabinett von Olaf Scholz. Sein Bundeswirtschaftsminister hofft auf Einigung - und übt Kritik.
Extremismus

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Bayernweit werden rund 5200 Personen der „Reichsbürger”-Szene zugeordnet - das sind ein Viertel aller bundesweit bekannten „Reichsbürger”. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert die bayerische Regierung.
Soziales

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Wackelt die Bürgergeld-Einführung? CDU und CSU fordern Änderungen. Da die Ampel die Zustimmung unionsregierter Bundesländer im Bundesrat braucht, könnte es mit der Umsetzung zum Jahreswechsel knapp werden.