Alle Artikel zum Thema: Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus

Wahlen

Berliner SPD findet wohl Spitzenkandidaten

Berlins SPD will bei der Wahl im September 2026 das Rathaus zurückerobern. Nun deutet sich an, welcher Spitzenkandidat das schaffen soll. Derzeit arbeitet er in Hannover.

Parteien

GZ Plus Icon Treffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD?

Seit langem schwelt die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD. Nach Berichten über ein Treffen von Politikern der Partei mit radikalen und extremen Rechten bekommt sie neuen Schwung.

Hauptstadt

GZ Plus Icon SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit CDU

Die Berliner SPD stimmt für ein Regierungsbündnis mit der CDU. Trotz deutlicher Kritik von Teilen der Partei ist eine Mehrheit am Schluss dafür. In Berlin steht damit ein Regierungswechsel an.

Linke und Grüne

GZ Plus Icon Politiker: „Große Koalitionen lösen keine großen Probleme”

Kurz vor Ende des Mitgliedervotums der Berliner SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der CDU kommt aus den Reihen von Linken und Grünen erneut Protest gegen ein solches Bündnis. „Im Rahmen eines Koalitionsvertrages lässt sich mit unverbindlicher Rhetorik noch (...).

Hauptstadt

GZ Plus Icon Berlin: CDU und SPD legen Koalitionsvertrag vor

Gut drei Wochen haben CDU und SPD verhandelt. Ihr Koalitionsvertrag liegt nun vor. Schwerpunkte sind eine Verwaltungsreform und Klimaschutz. Ob unterschrieben wird, liegt auch an der SPD-Basis.

Neuer Senat

GZ Plus Icon Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin fertig

Der Weg war nicht allzu lang und offenbar auch nicht allzu steinig: CDU und SPD in Berlin sind sich einig über einen Koalitionsvertrag. Bis der neue Senat starten kann, sind aber noch zwei Hürden zu überwinden.

Parteien

GZ Plus Icon Jusos in Berlin klar gegen Koalition mit CDU

In der Berliner SPD ist die geplante Koalition mit der CDU umstritten. Bei den Jusos ist die Haltung eindeutig: Bei ihrer Konferenz spricht sich vom Nachwuchs niemand für Schwarz-Rot aus.

Koalitionsverhandlungen

GZ Plus Icon CDU und SPD in Berlin mit ersten Einigungen

Schon beim ersten Treffen von CDU und SPD zur Bildung einer Koalition in der Hauptstadt geht es um konkrete Inhalte. Und besonders die SPD will klarmachen, dass eigene Anliegen nicht zu kurz kommen.

Abgeordnetenhaus

GZ Plus Icon CDU und SPD in Berlin vor Koalitionsverhandlungen

Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot: Am Donnerstag wollen CDU und SPD in der Hauptstadt ihre Koalitionsgespräche aufnehmen. Doch in der Partei von SPD-Landeschefin Giffey tragen das nicht alle mit.

Wahlen

GZ Plus Icon Berliner Linke will nie mehr mit Giffey verhandeln

Franziska Giffey gibt ihren bisherigen Partnern Mitverantwortung für das Ende der Koalition. Das sorgt für Wut bei den Linken. Die Äußerungen hätten lang anhaltende Schäden verursacht, heißt es.

Abgeordnetenhaus

GZ Plus Icon Amtlich: SPD nur noch mit 53 Stimmen vor Grünen

Nun besteht Klarheit: Die CDU gewinnt die Wahl. Und die SPD rettet mit einem hauchdünnen Vorsprung Platz zwei vor den Grünen. Die amtierende Regierungschefin Giffey könnte somit im Rathaus bleiben.

Landeswahlausschuss

GZ Plus Icon Berliner Wahlleiter: Entwurf ist kein Endergebnis

Bei der Berliner Wiederholungswahl war es ein knappes Rennen um Platz zwei zwischen SPD und Grünen. Das amtliche Endergebnis soll am Montag kommen. Ein paar interessante Details sind schon durchgesickert.

Wiederholungswahl in Berlin

GZ Plus Icon Giffey: „Nein, ich klebe nicht an meinem Amt”

Bei der Wiederholungswahl in Berlin war die CDU mit 28,2 Prozent die mit Abstand stärkste Partei geworden. Giffey (SPD) führt noch die Geschäfte. Dafür bekomme sie „Hetze aus bestimmten Lagern”, sagt sie.

Abgeordnetenhauswahl

GZ Plus Icon Kann sich Giffey in Berlin trotz CDU-Sieg halten?

Nach der Berlin-Wahl will die CDU schnell eine Regierung bilden. Doch auch eine Mehrheit ohne die Union ist möglich. Was am Ende herauskommt, hängt auch von der Selbstfindung der SPD ab - und von Franziska Giffey.

Regierungsbildung

GZ Plus Icon CDU pocht auf Regierungsauftrag in Berlin

Regiert künftig ein Zweierbündnis unter Führung der CDU Berlin - oder macht die bisherige Koalition trotz ihrer Verluste weiter? Die Union sieht im deutlichen Wahlsieg einen klaren Regierungsauftrag.

Wiederholungswahl

GZ Plus Icon Berlins Wahlleiter zieht positives Fazit

Wegen schwerer Pannen, langen Warteschlangen und Verzögerungen ist die Berliner Abgeordnetenhauswahl heute wiederholt worden. Im zweiten Versuch scheint alles geklappt zu haben.

Abgeordnetenhaus

GZ Plus Icon Wiederholungswahl in Berlin: Geringere Beteiligung

Es ist eine Premiere. Wegen zahlreicher Pannen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2021 wird in Berlin nach nur gut 16 Monaten erneut gewählt. Wie wirkt sich das auf die Beteiligung aus?

Wahl zum Abgeordnetenhaus

GZ Plus Icon Berliner Wiederholungswahl kann stattfinden

Die Unsicherheit war groß, nun steht fest: Die Berlinerinnen und Berliner können am 12. Februar zum zweiten Mal binnen 17 Monaten ein neues Abgeordnetenhaus wählen. Politik und Wahlleitung atmen durch.

Wahlen

GZ Plus Icon Giffey verspricht reibungslose Wahl in Berlin

Die Klatsche des Verfassungsgerichts setzt den Berliner Senat unter Druck: Bei der Wiederholungswahl muss alles klappen. Nun erklärt sich die Regierungschefin dazu und kündigt Besserungen an.