Justizministerin beim Amtsgericht: Am Bestand „wird nicht gerüttelt“

Clausthal-Zellerfeld. Mit dem Gag, dass sie „das höchste Gericht“ Niedersachsens besuche, konnte man nicht mehr punkten bei Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Den kannte sie schon.

Aber Niedersachsens höchstgelegenes Gericht selbst kannte sie noch nicht: Von dem verschaffte sie sich gestern einen Eindruck. Die Einrichtung gehört neben 160 weiteren im Land zum Zuständigkeitsbereich der Ministerin, deren Ziel es ist, alle kennenzulernen. Das will sie im Verlauf von rund zwei Jahren schaffen. Die eine Hälfte hat sie bereits 2018 besucht, die zweite soll in diesem Jahr folgen.

Solch ein Mammutprogramm hatte sich nicht jeder ihrer Vorgänger im Amt auferlegt. Im Kreise der versammelten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnte sich ohnehin niemand daran erinnern, wann zuletzt einmal ein Minister der Justiz vor Ort war. Dementsprechend wussten sie den hohen Besuch aus Hannover zu schätzen.

Dass am Bestand der kleinen Amtsgerichte in Niedersachsen, „nicht gerüttelt wird“, das dürften sie besonders gern aus ministerialem Munde gehört haben. Denn in der Vergangenheit gab es immer mal wieder Gedankenspiele zur Aufgabe kleiner Gerichtsstandorte. „Wir wollen Justiz in der Fläche“, bekräftigte Havliza indessen das Anliegen der rot-schwarzen Landesregierung.

In dieser Hinsicht war sie sich auch einig mit der Landtagsabgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch (SPD) aus Clausthal-Zellerfeld, die Havliza bei ihrem Besuch im Oberharz begleitete. Der stellvertretende Amtsgerichtsdirektor Rennig Duckstein führte die Ministerin durch das Gebäude, dessen Außenfassade gerade erst für eine knappe halbe Million Euro saniert wurde. Dass in die Unterhaltung des Hauses kräftig investiert wird, wird ebenfalls als positives Zeichen gewertet.

Zuvor hatte sich die Ministerin mit den Mitarbeitern in großer Runde getroffen, um zu hören, „wo der Schuh drückt“.