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27.06.2026
Stadt Goslar Sitzung des Rates am Dienstag, den 30.06.2026, um 17.00 Uhr Raum: Rathausdiele, Rathaus (Zugang über die Freitreppe),Markt 1, 38640 Goslar Die Sitzung wird live auf dem Youtube-Kanal der Stadt Goslar (@stadtgoslar) übertragen. Erste Einwohnerfragestunde / Neubesetzung der Ausschüsse nach Durchführung des Losverfahrens nach § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG / Verlängerung des Durchführungszeitraumes Sanierungsgebiet „Altstadt - östlicher Teil“ / Kunstmeile Wohldenbergerstraße/Klimaschutzmaßnahmen bei Neubau und Sanierung im Gebäudebestand der Stadt / Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes GoslarerGebäude Management und zur Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Goslar für den Eigenbetrieb Goslarer Gebäude Management / Planung eines P&R-Parkplatzes / Neubaugebiet in Hahnenklee - Bockswiese“ / 6. teilweise Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130 „Jürgenohl Mitte“ und teilweise Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130.A.2 „Jürgenohl Mitte -2. Änderung“/ Gestaltungsfibel für die Goslarer Altstadt/ Anpassung der Entschädigungssatzung für sonstige ehrenamtliche Personen der Stadt Goslar / Einführung eines gestaffelten Parkgebührenmodells zur Stärkung der Innenstadt undVerbesserung der Parkraumsituation/ Sanierung der Sporthalle am Kulturmarktplatz am Museumsufer 2 / Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für den Stadtverband der Freiwilligen Feuerwehr Goslar / Prüfung der Einrichtung einer zweiten Bushaltestelle im nordöstlichen Bereich der Ortschaft Wiedelah/ Vereinfachung des Verfahrens zur Steuerbefreiung für Assistenzhunde und brauchbare Jagdhunde / Korrigierte nachfrageorientierte Anpassung der Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten zum 01.08.2026 / Realisierung der botanischen Landmarke „Das leuchtende Herz vom Auerhahn“/ Jahresabschluss Stadtbus Goslar GmbH Geschäftsjahr 2025 / ErneuerungBeschilderung Steinbergturm / Zustand und Standorte der Bänke und Mülleimer im Stadtgebiet/ Überprüfung der aktuellen Software/ Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin / Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept Goslar / Sanierung und Überplanung Berliner Allee / Nutzung von Einsparpotentialen bei der Sanierung des äußeren Pfalzgartens / Anpassung der allgemeinen Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen / Zukünftige Nutzung sowie energetische Sanierung des Objekts „Am Stollen 19G“ / Wasser- und Abwassergesellschaft Vienenburg GmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2025 und Geschäftsführerbestellung / Mitgliedschaft im vhw/ Teileinziehung Verbindungsweg Lochtum / Fortführung des Projektes KliK- Kleine im Kommen / Sparkassenzweckverband Hildesheim Goslar Peine; Entlastung Verwaltungsrat für das Geschäftsjahr 2025 und Entscheidung über die Verwendung des an die Träger abgeführten Teilbetrages des Jahresüberschusses / Jahresabschluss der Aqua Service GmbH Geschäftsjahr 2025 / Liniennetzanpassung zum Schuljahresbeginn 2026/2027 / Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg/ Vorabbekanntmachung einer neuen Direktvergabe über den Stadtbus Goslar /Wirtschaftsverträgliche Alternativen zur Vollsperrung der B241 durchsetzen / Annahme von Spenden über 2.000 EUR / Resolution „Rettet die Kommunen!“ zur kommunalen Finanzkrise / Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die barrierefreie Ausrüstung der Lichtsignalanlage Heinrich-Pieper-Straße / Berliner Allee / Zweite Einwohnerfragestunde /Die Tagesordnung hängt zudem im Aushangkasten Charley-Jacob-Str. 3 aus und ist auf www.goslar.de einsehbar.Goslar, 27.06.2026STADT GOSLAR Die Oberbürgermeisterin