Braunlage: Weitere Verschuldung der Stadt ist „alternativlos“

Braunlage. Im Personal- und Finanzausschuss haben am Dienstagabend die Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt 2026/2027 begonnen – einen Beschluss über das Zahlenwerk soll der Stadtrat in der nächsten Woche fassen. Bis dahin wollen sich die Fraktionen intern dazu beraten. Fest steht aber schon jetzt: Um eine weitere Verschuldung wird die Stadt nicht herumkommen.

Kämmerer Enrico Gessing hatte den Ausschussmitgliedern detailliert dargelegt, wie sich der Haushaltsplan zusammensetzt, woher im Ergebnishaushalt die Erträge stammen (Steuern und Gebühren) und wohin die Aufwendungen fließen (Kreisumlage, Personalkosten, Zuweisungen an die Eigenbetriebe, Unterhaltungskosten). Hinzu kommt der Finanzhaushalt mit den gewollten, geplanten und verpflichtenden Investionen der Stadt. Und da eine Kommune keine Insolvenz anmelden könne, müsse der städtische Haushalt über Kreditaufnahmen finanziert werden, erklärte der Kämmerer. In der Folge wächst der Schuldenberg weiter.

Strukturelles Problem

Als „klamme Kommune“ ist Braunlage zwar eher die Regel als die Ausnahme, kämpfe als Tourismus-Ort aber dennoch mit speziellen Problemen, verdeutlichten Enrico Gessing und Bürgermeister Wolfgang Langer: Durch das enorme Gästeaufkommen müsse Braunlage quasi die Infrastruktur einer 20.000-Einwohner-Stadt vorhalten, hat aber reell nur 5000 – die steuerlich und zuweisungstechnisch die Basis bilden. Ein Ungleichgewicht, das sich zum einen nicht auflösen lässt und das zum anderen nach Einschätzung des Bürgermeisters auch den Genehmigungsbehörden durchaus bewusst ist. Gefühlt würde dieses „strukturelle Problem“ dennoch immer größer für die Stadt, merkte Ratsherr Stephen Buchholz (Bürgerliste) an.

Im Finanzhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 hat der Kämmerer lediglich jene Investitionen gelistet, die als Projekte vom Rat ohnehin schon beschlossen worden, die für die Stadt notwendig oder verpflichtend sind. Die größten Posten darunter sind etwa die Aufwertung der Grube Samson samt Anlage des Kleinspielfelds auf dem alten Sportplatz, die Sanierung des Kurhauses in St. Andreasberg, der Abriss der Brandruine an der Harzburger Straße, die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren, die Sanierung der B-27-Nebenanlagen sowie die Sanierung des Rathauses. Für die allermeisten dieser Vorhaben gebe es aber eine relativ hohe Förderquote, fügte der Bürgermeister hinzu.

Gedanken machen

Trotzdem wird es ohne neue Kredite nicht gehen: in 2026 für rund 2 Millionen, in 2027 für rund 4 Millionen Euro. Doch selbst wenn die Stadt auf all die Investitionen verzichten würde, bliebe trotzdem ein strukturelles Defizit von gut 3 Millionen Euro, hatte Buchholz überschlagen, was der Kämmerer nickend bestätigte. Insofern sei der Haushalt in dieser Form mit der weiteren Verschuldung quasi „alternativlos“, stellten die Ausschussmitglieder übereinstimmend fest.

Nichtsdestotrotz müsse sich die Politik künftig gemeinsam Gedanken machen, wie man mit der Kostenexplosion umgehen will, forderte Buchholz seine Ratskollegen auf. Auch wenn man wohl nicht umhin kommen werde, „ein, zwei unangenehme Entscheidungen“ treffen zu müssen. Ratsherr Johannes Barner (Grüne) stellte zudem die Frage in den Raum, ob es „Aufgabe einer klammen Kommune“ sei, Brandruinen für 200.000 Euro abreißen zu lassen, wie an der Harzburger Straße geplant.