Morgens Schule, abends Ausschuss? Im Oberharz bald denkbar

Clausthal-Zellerfeld. Ein Sitz für Jugendliche in den Ausschüssen Clausthal-Zellerfelds: Das ist ein Vorstoß der SPD, der dem Rat der Berg- und Universitätsstadt am 12. März zur Entscheidung vorliegt (die GZ berichtete). In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport und Gesellschaft am Mittwoch sprach sich eine große Mehrheit für den Antrag aus. Gegenwind kam von Olaf Franz (FDP).

Worum es konkret geht: Der Antrag sieht vor, in drei Fachausschüssen jeweils einen sogenannten Jugendsitz einzurichten – mit Rede-, aber ohne Stimmrecht. Die jungen Vertreter dürften damit zwar keine Beschlüsse fassen, sich aber aktiv in die Beratungen einbringen und ihre Sicht der Dinge darstellen. Entsandt werden sollen sie laut Antrag über die Schülerräte der beiden weiterführenden Schulen.

Unterstützung und Irritation

Während Wolfram Haeseler (Glück-Auf-Gruppe) „zu 100 Prozent“ Unterstützung für den Antrag zusicherte, klang das bei Olaf Franz anders. In ihrem Antrag weist die SPD darauf hin, dass die „Kombination aus Kinder- und Jugendhaushalt und Jugendsitz“ eine Grundlage bilde „für eine spätere Bewerbung um das Siegel ‚Kinderfreundliche Kommune‘“. Dafür wäre ein gesonderter Ratsbeschluss nötig. Franz griff das auf und meinte: „Wenn das das Ziel ist, sind wir gerne dabei“.

Er kritisierte jedoch, der SPD-Antrag sei an bestimmten Punkten nicht konkret genug, etwa bei der Verfahrensregelung zur Ausgestaltung des Jugendsitzes oder zum Thema Sitzungsgeld. Den Antrag bezeichnete Olaf Franz als „Wahlkampfmanöver“, immerhin hätte die SPD ja auch ihre Wahlliste mit jungen Menschen besetzen können. Zudem behauptete Franz, die Kooptierten der Sozialdemokraten in den Fachausschüssen wären alle auch über 40 Jahre alt, man hätte ja auch Jüngere einsetzen können, wenn es einem wirklich um die Jugend ginge. Die Irritation stand den übrigen Ausschussmitgliedern ins Gesicht geschrieben. Kleiner Faktencheck: Sowohl Timo Dürigen (Kooptierter im Finanzausschuss) als auch Samuel Marfo (Kooptierter im Bauausschuss) sind sogar jünger als 30 Jahre.

„Parteiunabhängige Beteiligung“

Antragsteller Steffen Pluta (SPD) erwiderte, dass es eben nicht um parteipolitische Belange gehe, sondern um „parteiunabhängige Beteiligung“ der Jugendlichen. Darum sei ja auch vorgesehen, die Jugendlichen selbst ihre Vertreterinnen und Vertreter in die Ausschüsse zu entsenden, erinnerte auch Wolfram Haeseler, der die Einschätzung von Franz „überhaupt nicht“ teile. Zudem, so Pluta, sei das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ nicht das Ziel des Antrags, sondern lediglich ein weiterer möglicher Baustein in der Entwicklung der Stadt. Das geht, wie berichtet, auch so aus dem vier Seiten umfassenden Schreiben zum Antrag eindeutig hervor.

Die Ausschussmitglieder jedenfalls gaben mit Ausnahme von Olaf Franz den Antrag mit Empfehlung ins nächste Gremium. Der Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld kommt am Donnerstag, 12. März, in der Stadthalle zusammen und hat das letzte Wort.