Es kann Historisches passieren: Im Goslarer Rat geht es ums Geld

Vielleicht passiert am Dienstag Historisches: Wenn der Goslarer Rat um 16 Uhr zu seiner nächsten Sitzung auf der Rathausdiele zusammenkommt, beschließt er an diesem 3. März auf alle Fälle seinen letzten Haushalt in aktueller Konstellation. Womöglich ist dieses Zahlenwerk aber auch das letzte seiner Art in bisheriger Form. Ab 2027 sollen für Goslar nämlich Doppelhaushalte gelten, wie sie schon in Bad Harzburg seit 2010 und in Clausthal-Zellerfeld seit 2024 an der Tagesordnung sind.

Goslars GroKo für Doppelhaushalt

Anfang April 2025 hatten sich die Goslarer Sozial- und Christdemokraten in großer Ratskoalition gegen die Stimmen der kleinen Fraktionen für diesen Weg ausgesprochen. Weil die Verwaltung mit der Reform ihrer selbst aber über Gebühr beschäftigt war und im August auch noch die Absage von Investor Hans-Joachim Tessner fürs Pfalzquartier aus heiteren Himmel über die Stadt hereinbrach, verschoben sich die Pläne. Mit der Konsequenz, dass der Haushalt 2026 jetzt wie üblich, nur später beschlossen wird. Was für Otto Normalbürger bisweilen sperrig rüberkommt, gilt in der Kommunalpolitik als die Königsklasse. Schließlich werden mit dem Etat bereits entscheidende Weichen gestellt, weil Pläne und Vorhaben mit Zahlen und Budgets hinterfüttert werden.

Stadt hängt am Kreditkropf

Hier gilt wie immer: Ohne Moos nichts los. Und die Goslarer Kasse leert sich zunehmend. Was richtig wehtut: Weil für die Investitionen kaum oder kein eigenes Geld mehr vorhanden ist, muss alles über Kredite finanziert werden – der Cash-Flow ist negativ. Die Netto-Neuverschuldung steigt deshalb mächtig an. Und weil bei einer Verabschiedung des Haushalts Anfang März mit einer Genehmigung erst im Sommer zu rechnen ist, gilt bis dahin eine vorläufige Haushaltsführung.

Resolution zur Postbank

Indirekt ums Geld geht es auch, wenn die FDP noch spät mit einem Wunsch um die Ecke kommt. Wie berichtet will sie per Dringlichkeitsantrag eine Resolution zum angekündigten Postbank-Rückzug aus der Goslarer Klubgartenstraße auf die Tagesordnung hieven. Aber wenn die Verantwortlichen selbst die Katze auch erst in der Vorwoche und auf GZ-Nachfrage aus dem Sack lassen, kann auch die Politik nicht vorher handeln. Spannend ist auch, wie die Ratspolitik mit dem Stadtmarketing und dem GMG-Wirtschaftsplan umgeht. Dort sind die Nöte, auftretende Verluste aus dem Kernhaushalt abzudecken, schon 2025 in siebenstellige Dimensionen vorgedrungen. Für 2026 fordert die CDU von der Chef-Etage Konsolidierungspläne ein und setzt eine Frist bis Ende Juni.