Lies zu Krankenhausreform: „Sind nicht gut in Kommunikation“
Wirbt beim Ärztetag für mehr Miteinander statt Gegeneinander: Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies. (Archivbild) Foto: Carsten Koall/dpa
Beim Deutschen Ärztetag in Hannover warnt Olaf Lies vor Verunsicherung durch die Krankenhausreform. Zugleich stellt sich der Ministerpräsident demonstrativ hinter die Bundesregierung.
Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies sieht bei der Krankenhausreform vor allem ein Vermittlungsproblem. Der Politik gelinge es bislang nicht gut, den Menschen die Veränderungen zu erklären. „Wir sind nicht gut in Kommunikation“, sagte der SPD-Politiker zum Auftakt des Deutschen Ärztetags in Hannover.
Viele Menschen sorgten sich, ob die medizinische Versorgung auch in Zukunft verlässlich funktionieren werde. Dabei gehe es nicht um eine Reform um der Reform willen oder allein um Einsparungen, sagte Lies. Ziel sei vielmehr, „ein verlässliches Gesundheitssystem für die Menschen in unserem Land zu gewährleisten“.
Krankenhausreform braucht Zeit
Die Krankenhausreform bezeichnete Lies grundsätzlich als notwendig. Deutschland plane eine neue Krankenhauslandschaft jedoch „nicht auf der grünen Wiese“. Viele Regionen befänden sich bereits mitten im Umbau. „Das ist ein langer Prozess, und der darf eben nicht dazu führen, dass der Eindruck entsteht, dass es nicht funktioniert“, sagte Lies.
Die Reform solle unter anderem die Grund- und Regelversorgung stärken, Fachkrankenhäuser entlasten und die medizinische Versorgung im ländlichen Raum stabil halten.
Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken nahm an der Eröffnung des Ärztetags in Hannover teil. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Rückhalt für Berlin – und Selbstkritik
Zugleich warb Lies um Rückhalt für die Bundesregierung. „Ich vertraue darauf, dass man innerhalb der Bundesregierung Lösungen findet“, sagte er. Es sei keine Zeit für Debatten darüber, ob die Regierung eine Zukunft habe. „Lassen Sie uns hinter der Regierung stehen“, sagte Lies an die Adresse der Ärztinnen und Ärzte. Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) war bei dem Ärztetag dabei.
Warken zeigte Verständnis für die Kritik von Lies. Angesichts vieler paralleler Vorhaben komme es „vielleicht an der einen oder anderen Stelle zu kurz“, die Botschaft hinter den Reformen an die Bürgerinnen und Bürger zu senden, sagte die CDU-Politikerin in einem Statement nach der Eröffnungsfeier. Die Bundesregierung müsse „noch besser die Ziele skizzieren, die wir verfolgen mit all diesen Reformen“. Man sei dabei aber „auf einem guten Weg“.
