Braunlage: Ist der Hexenritt-Parkplatz schuld am Rekordminus?

Braunlage. Der Rat der Stadt Braunlage will der Buchführung der Städtischen Betriebe Braunlage (SBB) im kommenden Jahr als Kontrollgremium besser und öfter auf die Finger schauen als bisher. Zu diesem Ergebnis kam die Politik am Dienstagabend, als in der letzten Ratssitzung 2025 der Jahresabschluss der SBB für 2024 mit einem Rekordminus von fast 620.000 Euro per Beschluss festgestellt werden musste. Warum genau das Defizit so hoch ausfiel, blieb am Dienstag trotz der im Betriebsausschuss angemahnten Erklärung durch die SBB-Geschäftsführung (GZ berichtete) zumindest in Teilen rätselhaft.

Bürgermeister Wolfgang Langer wollte an der schon in den Ausschüssen und Fraktionssitzungen viel diskutierten Beschlussvorlage gar nichts schönreden und sprach vom „höchsten Jahresverlust in der Geschichte der SBB“, die 2001 als Eigenbetrieb der Stadt gegründet worden war. Das Gesamtdefizit setzt sich wie berichtet aus einem Minus von rund 30.000 Euro im Betriebsteil Straßenreinigung, mehr als 143.000 Euro im Betriebsteil Stadtentwässerung und eben dem Rekordminus von rund 445.000 Euro im Betriebsteil Technische Dienste zusammen. Diese Summe warf bei der Politik besonders viele Fragen auf, weil die Technischen Dienste seit 2001 in fast allen Jahren kaum mal mehr als 100.000 Euro Verlust gemacht hatten – die Summe oft unter 50.000 Euro geblieben war.

Neues Parkraumsystem

Der Jahresabschluss der SBB für 2024 war vor der Sitzung des Betriebsausschusses Anfang Dezember laut Stadtverwaltung von Wirtschaftsprüfer Dr. Uwe Lauerwald auf Herz und Nieren geprüft und vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Goslar kontrolliert worden, beide hatten ein „uneingeschränktes Bestätigungsvermerk“ erteilt. Trotzdem tat sich der Stadtrat mit dem vorliegenden Zahlenwerk schwer. „Das kann in dieser Form so nicht weitergehen“, forderte CDU-Fraktionschef Albert Baumann und stieß fraktionsübergreifend auf breite Zustimmung.

Nicht befriedigend waren für die Politik insbesondere die dünnen Erklärungen für die hohen Verluste. Als einen erheblichen Posten hatte der Bürgermeister den Betrieb des Parkplatzes am Hexenritt aufgeführt. Allein die ständigen Probleme mit der alten Schrankenanlage hätten ein Minus von 87.000 Euro verursacht. Im Herbst 2024 wurde die Anlage daraufhin abgebaut und ein neues Bezahlsystem mit einem externen Dienstleister für den Parkplatz eingerichtet. Bis dahin hatten sich aber bereits erhebliche Mindereinnahmen ergeben, so Langer. Alles in allem könnte der Hexenritt-Parkplatz also rund 170.000 Euro des Defizits verursacht haben.

Viele Reparaturen

Und der Rest? Habe sich aufaddiert, wiederholte SBB-Betriebsleiter Justus Teicke seine Aussage, die er Anfang Dezember bereits gegenüber der GZ getroffen hatte. Es habe in 2024 viele „unerwartete Posten“ gegeben, so Teicke am Dienstagabend. Beispielsweise Fahrzeugreparaturen, die dringend erledigt werden mussten. Der Lohnaufwand für das Personal der SBB hätte im normalen Steigerungsrahmen gelegen, beim Personalaufwand räumte Teicke allerdings ein, genauer draufgucken zu müssen, dass alle Personaleinsätze auch ordnungsgemäß verbucht werden.

Genauer hinschauen müsste in Zukunft aber auch der Rat, mahnte Bürgermeister Wolfgang Langer an und schlug einen halbjährlichen Zwischenbericht für die SBB-Zahlen vor. Ein mindestens vierteljährliches Reporting forderte Stephen Buchholz (Bürgerliste), denn „wir müssen uns schon auch ein bisschen an die eigene Nase fassen als Kontrollgremium“.

Bei einer Enthaltung hat der Stadtrat den Rekordverlust im Jahresbericht von 2024 mehrheitlich durchgewunken. Das Zahlenwerk für 2025 steht noch aus. Aber, „die Verluste gehen ja nicht weg“, bemerkte Albert Baumann. Im Zweifel müssten sie von der Stadt getragen werden. Insofern sei zu überlegen, ob die angehäuften Verluste – ähnlich wie bereits 2018 – unter zu Hilfenahme der sogenannten Eigenkapital-Rücklage abermals „bereinigt“ werden. Allein schon, um den anstehenden Wechsel auf dem Betriebsleiterposten zu erleichtern, wenn Justus Teicke demnächst in den Ruhestand geht, überlegte Baumann. Denn, an Teicke gewandt: „Was Sie Ihrem Nachfolger hinterlassen, ist eine böse Hypothek“.

Gebühren und Personalien

Um Finanzen ging es auch in anderen Ratsbeschlüssen am Dienstagabend, unter anderem um die Erhöhung der Abwassergebühren sowie der Straßenreinigungsgebühren. Des Weiteren standen einige Personalien auf der Tagesordnung, wie die Ernennung eines neuen Stadtbrandmeisters und einer Behindertenbeauftragten für die Stadt (Berichte folgen).