Braunlager Rat spricht sich für viele Investitionen aus

Braunlage. Mit nur einer Gegenstimme hat der Braunlager Rat den Doppelhaushalt 2026 und 2027 beschlossen. Er weist zwar in beiden Jahren ein millionenschweres Defizit aus, dennoch gibt es viele Investitionen in allen Ortsteilen. Zudem rechnet die Stadt mit einigen Fördermitteln. Kämmerer Enrico Gessing hat das Zahlenwerk ausführlich in der Sitzung vorgestellt.

Das Minus beträgt in diesem Jahr sechs Millionen Euro und im nächsten 5,8 Millionen Euro. Insgesamt sei die Stadt Anfang des Jahres mit 21,6 Millionen Euro verschuldet gewesen, teilt der Kämmerer auf GZ-Anfrage mit. Die Kredite würden mit etwa 700.000 Euro jährlich getilgt, zudem würden in diesem und nächstem Jahr zusammen sechs Millionen Euro neue Krediten aufgenommen, auch, um in allen Orten investieren zu können.

Bereits seit Jahren arbeitet die Stadt auf eine bessere Präsentation des Bergwerksmuseums Grube Samson in St. Andreasberg hin. Im nächsten Jahr sind dabei zwei Millionen Euro für den Bau der Silverhall, dem neuen Eingangsbereich des Welterbes, geplant. Weitere 2,9 Millionen Euro kommen dem Bau eines Parkplatzes, der Neugestaltung des Kleinsportfelds sowie weiteren Investitionen in Gebäude und Außenbereich zugute.

Viel Geld für die Feuerwehren

Zudem starten auch in diesem Jahr die Arbeiten an der Sanierung des Kurhauses der Bergstadt. Insgesamt will die Stadt dafür in den nächsten Jahren 2,4 Millionen Euro ausgeben. Zum Auftakt sind dieses Jahr in dem Doppelhaushalt aber erst einmal nur 130.000 Euro eingestellt, 600.000 Euro folgen dann nächstes Jahr.

In Braunlage sind die Nebenarbeiten an der Ortsdurchfahrt im Zuge der B27 der größte Investitionsbrocken. 2,5 Millionen Euro plant die Stadt unter anderem für die Neugestaltung der Gehwege sowie Pflanzung der Bäume. Weitere Millionen von Euro investieren auch die Städtischen Betriebe in das Projekt, die auf ihre Kosten die Kanäle erneuern.

Größter Brocken in Hohegeiß, in dem in den Jahren davor unter anderem das Waldschwimmbad aufwendig saniert worden war, ist diesmal die Erneuerung der Fassade der alten Grundschule. In das denkmalgeschützte Gebäude will die Stadt zunächst einmal 850.000 Euro investieren.

Und auch die Freiwilligen Feuerwehren in allen drei Ortsteilen werden auf Stand gehalten. In Braunlage investiert die Stadt 750.000 Euro für ein neues Fahrzeug, in St. Andreasberg 120.000 Euro, und in allen drei Orten zusammen 300.000 Euro für Notstromaggregate für die jeweiligen Feuerwehrhäuser.

Doch der Haushalt besteht nicht nur aus Investitionen. Die wichtigsten Einnahmequellen sind mit 2,8 Millionen Euro in diesem Jahr die Gästebeiträge, mit 2,3 Millionen Euro der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der nach der Einwohnerzahl berechnet wird, mit 2,2 Millionen Euro die Gewerbesteuer, mit 1,8 Millionen Euro die Grundsteuer und mit knapp einer Million Euro die Zweitwohnungssteuer.

Diskussion um Brandruine

Bei den Ausgaben schlagen vor allem die Personalkosten mit knapp 5,8 Millionen Euro zu Buche. 3,6 Millionen Euro kostet die Stadt die Kreisumlage, 2,5 Millionen Euro betragen die Dienstleistungsentgelte für die Braunlage-Tourismus-Gesellschaft und die Braunlage-Tourismus-Marketing-Gesellschaft, und die Abschreibungen werden mit 1,85 Millionen Euro veranschlagt.

Insgesamt liegen in diesem Jahr die Erträge im Ergebnishaushalt bei 20,3 Millionen Euro und die Aufwendungen bei 26,3 Millionen Euro. 2027 sind es 20,2 Millionen Euro bei den Erträgen und 26 Millionen Euro bei den Aufwendungen.

Die Vertreter von CDU, Bürgerliste und SPD lobten Kämmerer Gessing für dieses Zahlenwerk, das zwar nicht „alternativlos“ aber gut ausgearbeitet sei. Johannes Barner von den Grünen meinte, in dem Etat könne mehr gespart werden. Vor allem betonte er, dass der Kauf und Abriss der Brandruine in der Harzburger Straße mit Kosten von mehr als 200.000 Euro nicht nötig sei. CDU-Fraktionsvorsitzender Albert Baumann widersprach. Die Urlaubsstadt könne sich so einen Schandfleck im Stadteingang nicht erlauben, und Bürgermeister Wolfgang Langer (Bürgerliste) wies darauf hin, dass der Rat bereits vor mehr als einem halben Jahr den Beschluss dafür gefasst und das Thema ausreichend diskutiert habe. Auch seinerzeit hatten die Grünen dagegen gestimmt.