Tourismusbetriebe in schwieriger Lage: Was wird mit Silberbornbad?

Bad Harzburg. Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag ohne große Debatten empfohlen, sowohl den Gästebeitrag, also die Kurtaxe, als auch der Tourismusbeitrag, den Geschäfte und Firmen zahlen, zu erhöhen. Grund: Die wirtschaftliche Lage der Kur-, Tourismus und Wirtschaftsbetriebe ist nicht zuletzt durch die Trennung von den Stadtwerken schlechter geworden. Deshalb müssen künftig nicht nur die Gäste, die in Bad Harzburg übernachten, sondern auch die Betriebe, die vom Fremdenverkehr profitieren, tiefer in die Tasche greifen. Der Gästebeitrag soll von 2,60 Euro auf 3 Euro pro Nacht, der Tourismusbeitrag von 2,58 auf 3 Prozent steigen. Beide neuen Sätze würden ab 2026 gelten. Endgültig entscheiden muss allerdings der Rat.

Jährliche Berechnung nötig

Rein rechtlich müssen beide Beiträge Jahr für Jahr entsprechend den tatsächlich anfallenden Aufwendungen für den Tourismus angepasst werden. In den vergangenen Jahren war das aber in der Regel stets ohne Änderungen über die Bühne gegangen. Die Fremdenverkehrsabgabe, offiziell „Tourismusbeitrag“, war seit seiner Einführung 1996 unverändert geblieben.

Es gibt keinen Mehrwert

Der Gästebeitrag indes wurde zuletzt 2020 von 2 Euro auf 2,60 Euro pro Urlauber und Nacht erhöht. Grund war seinerzeit die Einführung der Hatix-Gästekarten, mit der Urlauber kostenlos Bus fahren können. Gab es damals noch einen Mehrwert für die Urlauber, bedeutet die nun geplante Erhöhung vor allem eins: mehr Einnahmen, aber keinen Mehrwert.

Hintergrund für die Doppel-Erhöhung sind die Finanzen der KTW. Um die steht es nicht gut, wobei genaue Zahlen erst im Wirtschaftsplan erarbeitet werden. Einer der größter Brocken der KTW ist die Sole-Therme mit (laut Vorlage der Stadtverwaltung) kalkulierten 2,8 Millionen Euro Ausgaben. Allerdings stehen dem (ebenfalls laut Verwaltungskalkulation) 2 Millionen Erlöse gegenüber. Anders das Verhältnis beim Silberbornbad: 965.000 Euro Ausgaben und lediglich 160.000 Euro Einnahmen. Ohne, dass es bei der Finanzausschusssitzung erwähnt wurde, dürften solche Zahlen die Debatte um die Zukunft des Silberbornbades alsbald neu befeuern. Speziell im nahenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf.

Aber in erster Linie, und das kam im Ausschuss zur Sprache, macht sich die Trennung von den Stadtwerken bemerkbar. Die hatten in der Vergangenheit die KTW finanziell gestützt. Jetzt gehören die Stadtwerke der Harz-Energie und „die wirft nicht so viel ab“, wie SPD-Mann Michael Riesen erklärte. „Die wirtschaftliche Situation der KTW wird in Zukunft nicht besser.“ Sein Parteikollege Henning Franke stieß ins gleiche Horn: „Wir werden in Sachen KTW in Zukunft ein wenig intensiver beraten müssen.“

Beratung soll öffentlich sein

Das sei für die SPD-Gruppe übrigens auch der Grund, aus dem eine Beratung über die beiden Abgaben in einer öffentlichen Sitzung stattfinden müsse. Geplant war ursprünglich, das Thema im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss zu behandeln und in der Ratssitzung vom September zu beschließen. Doch da waren die Vorlagen von der Tagesordnung genommen worden, um sie jetzt im öffentlichen Finanzausschuss zu diskutieren.

Allerdings sprachen sowohl die SPD-Leute als auch die von der CDU von einer „moderaten Erhöhung“ beider Beiträge. Jochen Neumann (CDU) listete auf, was Urlauber in anderen Tourismusregionen zahlen müssen: 4,80 Euro auf Borkum, 3,80 Euro in Cuxhaven, 3,30 Euro in Goslar, 3 Euro in Braunlage. Da liege Bad Harzburg mit künftig dann ebenfalls 3 Euro gut. Und nötig, so Neumann, sei es, weil „die KTW-Zahlen halt nicht so gut aussehen“.

Es wäre noch mehr möglich

Wirklich besser sehen sie nach der Erhöhung, sofern der Rat sie beschließt, aber auch nicht aus: Der Mehrertrag durch die Erhöhung der Kurtaxe wird für 2026 mit 164.680 Euro kalkuliert, insgesamt käme ein Gästebeitrag von 1,34 Millionen Euro zusammen. Bei der Fremdenverkehrsabgabe sind es gar nur 44.000 Euro mehr, insgesamt 325.000 Euro.

Theoretisch wäre sogar eine noch stärkere Erhöhung möglich, von der zumindest der Finanzausschuss aber die Finger ließ: Auf Basis der Kalkulation könnte der Gästebeitrag laut Verwaltung sogar bis auf 4,15 Euro angehoben werden. Bei der Fremdenverkehrsabgabe wäre der höchstzulässige Beitragssatz 4,61 Prozent.

Was sagt der KTW-Geschäftsführer?

Aber was ist da eigentlich bei den KTW los? Ist die Lage so dramatisch und wird sie gar noch dramatischer? Geschäftsführer Christian Klamt erläuterte gegenüber der GZ am Tag nach der Sitzung: Dramatisch sei es nicht, wohl aber schwierig und vor allen Dingen anders. Als Gründe führt Klamt die allgemeine Teuerung ins Feld, die Energiekosten, gleichwohl aber auch die Neukonstruktion mit der Harz-Energie. Die KTW bekommen einen Teil der Gewinnausschüttung, deren Höhe aber aktuell noch nicht feststehe. Deshalb und auch aufgrund der Tatsache, dass der Wirtschaftsplan aktuell noch von den Aufsichtsgremien (also auch dem Rat in Gestalt der Gesellschafterversammlung) erarbeitet wird, kann Klamt keine belastbaren Zahlen nennen. „Es ist auf alle Fälle schwieriger als vorher.“ Die angepeilte Erhöhung von Gästebeitrag und Tourismusabgabe würden am Ende nicht zu einer schwarzen Null führen, seien aber auf alle Fälle ein wichtiger Baustein.