Sprudelbecken der Harzburger Sole-Therme braucht einen neuen Überbau
1,5 Millionen Euro soll der neue Überbau des Sprudelbeckens in der Sole-Therme kosten. Foto: Tourismusmarketing/Wettrau
Der Finanzausschuss der Stadt Bad Harzburg stimmt dafür, 748.000 Euro Landesmittel an die KTW weiterzureichen. Das Geld soll in Erneuerungen an der Sole-Therme fließen.
Bad Harzburg. Die jüngste Sitzung des Wirtschafts-, Finanz- und Personalausschusses war kurz und intensiv. Die einzige Vorlage auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils thematisierte das Weiterleiten von Landeszuwendungen an die Kur-, Tourismus- und Wirtschaftsbetriebe (KTW). In der Einwohnerfragestunde kochte das Vorhaben noch einmal kurz hoch.
Der Niedersächsische Landtag beschloss Ende 2025 ein Gesetz zur vereinfachten Bereitstellung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger. Bad Harzburg steht nun aus dem Investitionsprogramm „Pakt für Kommunalinvestitionen“ des Landes mit einem Gesamtvolumen von 600 Millionen Euro insgesamt eine Fördersumme von etwa 748.000 Euro zur Verfügung. Laut Beschlussvorlage kann die Stadt diese Mittel an Dritte weiterleiten, sofern das Investitionsvorhaben der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben dient. Daher schlägt die Verwaltung vor, die gesamten 748.000 Euro an die KTW zu vergeben, um so die Erneuerung eines Teils der Sole-Therme mitzufinanzieren.
Korrosion am Metall
Der Grund: Laut Vorlage ist im Gebäudeteil des Sprudelbeckens die Metallkonstruktion korrodiert. Das aufstehende Bauteil sei 1994 errichtet und zwischenzeitlich zwar immer wieder repariert und oberflächlich bearbeitet, allerdings nie grundhaft erneuert worden. Für eine stabile Statik und einfache Wartung schlugen Fachingenieure bei einer Begutachtung als Trägerbau eine möglichst einfache Holz-/Stahlkonstruktion mit breiten Fensterfronten vor. Der Bereich des Sprudelbeckens selbst soll erhalten bleiben. Die Gesamtkosten schätzte ein Fachbetrieb auf etwa 1,5 Millionen Euro. Die Fördersumme würde das Projekt also zur Hälfte finanzieren. Den Rest würden die KTW durch Eigenmittel finanzieren.
Viel diskutiert wurde der Vorschlag im Ausschuss nicht. Michael Riesen (SPD) und Gesine Kirschke (CDU) sprachen sich stellvertretend für ihre Ratsgruppen für den Vorschlag aus, dem die Ausschussmitglieder letztlich auch einstimmig zustimmten. Am 24. Februar wird die Beschlussvorlage nun noch einmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Verwaltungsausschuss diskutiert, bevor am 3. März der Stadtrat im öffentlichen Teil seiner Sitzung das Schlusswort hat.
Fragen an den Betreiber
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Bürgermeister weist Frage zurück
Damit wäre die Ausschusssitzung eigentlich zu Ende gewesen, doch zu dem Thema gab es direkt noch ein paar Einwohnerfragen. Zum einen, ob in Anbetracht der finanziellen Situation der KTW die Landeszuwendungen an Bedingungen wie etwa eine positive Fortführungsprognose geknüpft seien. „Das Geld wird an uns ausgereicht, wir reichen es weiter“, erklärte Bürgermeister Ralf Abrahms. „Wir brauchen keine positive Prognose als Kommune. Es ist ein absolut übliches Verfahren, dementsprechende Mittel weiterzuverwenden.“ Zuwendungsempfänger der Landesmittel sei weiterhin die Stadt Bad Harzburg und nicht die KTW.
Die nächste Frage, ob es Bürgschaften, eine Patronatserklärung oder Ähnliches für die KTW durch die Stadt gebe, und in welcher Höhe dadurch für die Stadt Risiken entständen, stellte Abrahms indes zurück. Sie betreffe die Gremien der KTW und nicht der Stadt. „Rechtsfragen und Personalfragen, die außerhalb der Öffentlichkeit geführt werden, werden aus gutem Grund außerhalb der Öffentlichkeit geführt“, sagte er.
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