Baubranche: Zoll ermittelt in 87 Fällen in Brauschweig und Goslar

Der Zoll kontrollierte im vergangenen Jahr auf zahlreichen Baustellen. Foto: Privat
Zahlreiche Fälle von Schwarzarbeit auf Baustellen hat der Zoll im vergangenen Jahr im Bereich Braunschweig und Goslar festgestellt. Die Gewerkschaft IG Bau fordert jetzt mehr Kontrollen. Dazu müsse der Zoll auch mehr Personal bekommen.
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Goslar. Das Hauptzollamt Braunschweig, das auch für den Landkreis Goslar zuständig ist, hat im vergangenen Jahr 87 Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil Unternehmen entweder den gesetzlichen Mindestlohn oder bestehende Branchenmindestlöhne unterschritten, gar nicht oder zu spät gezahlt haben. Als Folge der kriminellen Praktiken wurden rund 213.000 Euro Verwarnungs- und Bußgelder verhängt.
Das teilt die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf eine Erhebung des Bundesfinanzministeriums für den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD), der auch Mitglied im Finanzausschuss des Parlaments ist. Zum Vergleich: 2021 leitete das Hauptzollamt Braunschweig insgesamt 113 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Betrugs und der Trickserei bei Mindestlöhnen ein. Die Höhe der Verwarn- und Bußgelder lag bei rund 405.000 Euro.
Immer wieder "schwarze Schafe"
„Auch wenn sich der überwiegende Teil der Unternehmen gesetzestreu verhält: Insbesondere auf dem Bau gibt es immer wieder ‚schwarze Schafe‘. So hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Braunschweig im vergangenen Jahr allein 23 Verfahren wegen Mindestlohnverstößen auf Baustellen eingeleitet“, so Karl-Heinz Ehrenberg. Für den Bezirksvorsitzenden der IG BAU Braunschweig-Goslar sind die Ermittlungsverfahren nur die „Spitze des Eisbergs“. Die tatsächlichen Zahlen dürften, so die Einschätzung Ehrenbergs, weitaus höher sein. „Die Zahl der Mindestlohn-Kontrollen ist zu niedrig. Das Risiko, erwischt zu werden, ist für Mindestlohnbetrüger viel zu gering. Hier muss es einen stärkeren Kontrolldruck geben. Deshalb sollte der Zoll auch im Landkreis Goslar noch mehr Präsenz zeigen.“ Allerdings müsse die FKS dafür auch zusätzliches Personal bekommen, so der Bezirksvorsitzende.
red
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