Alle Artikel zum Thema: Debatte

Alexander Ehrenberg (SPD) will das Verfahren zum geplanten Windpark in Werk Tanne stoppen. Er sieht das Vertrauen in das Projekt verspielt. Was sagen die Eigentümer dazu?

Eine politische Haltung lässt sich nicht einfach in Verwaltungshandeln umsetzen. Womöglich führen andere Wege zum Ziel. Zu kapitulieren ist der falsche. Kommentar von Holger Schlegel

Wie viele Windräder sollen auf Werk Tanne entstehen und gefährden sie das Trinkwasser? Der grüne Umweltminister Christian Meyer stellte sich der Diskussion mit Bürgern, Kritikern und Investoren. Viele Fragen bleiben offen – doch der Dialog beginnt.

Der CDU-Bundestagskandidat Reza Asghari sprach über seine Ziele und eröffnete eine Diskussionsrunde in Liebenburg. Im Bundestag möchte er Start-ups unterstützen, in Bildungsinfrastruktur investieren und illegale Einwanderung stärker kontrollieren.

Der Bauausschuss kommt am Dienstag in Buntenbock zusammen. Es stehen so manche Aufregerthemen auf der Tagesordnung, unter anderem die Zukunft des Campingplatzes Prahljust, die Ringstraße, Werk Tanne und das Sanierungsgebiet in Zellerfeld.

Rommel-, Agnes-Miegel-, Heinrich-Pieper und Hindenburgstraße – Goslar debattiert wieder über Straßennamen, die Nazi-Bezug haben.  Vorschlag der Verwaltung: Namen sollen bleiben und QR-Codes aufklären. 

Bei der letzten Sitzung des Ortsrates in Hahnenklee reichten SPD und FDP einen gemeinsamen Antrag für die Einführung eines Tourismusbeitrags in der Goslarer Kernstadt ein. In Hahnenklee-Bockswiese gibt es diesen bereits.

Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen. Sollten auch Koalitionsabgeordnete dafür stimmen, könnte das für größeren Ärger in der Ampel sorgen.

Die Debatte um eine Dienstpflicht in der Bundeswehr und Zivilbehörden kommt nicht vom Fleck. Es brauche neue Konzepte, um ausreichend Soldaten und zivile Helfer zu haben, meint die Wehrbeauftragte.

Die notärztliche Versorgung bereitet den Menschen im Oberharz zunehmend Sorge. Nun soll der Osteröder Notarzt in Clausthal-Zellerfeld aushelfen. Doch auch da steigt die Angst vor einer Unterversorgung. Ein Mediziner spricht jetzt von einem Teufelskreis.

Wollen deshalb so viele Flüchtlinge nach Deutschland, weil es hier mehr Geld und Leistungen gibt als anderswo? Darauf konzentriert sich gerade die Migrationsdebatte.

Die Nachfragen, wie es mit dem derzeit geschlossenen Altenauer Kräuterpark weitergeht, häufen sich. Eigentlich wollte die Kurbetriebsgesellschaft die Anlage schon zum 1. Januar gekauft haben. Allerdings gibt es noch „offene Finanzierungsfragen“.

Clausthal-Zellerfelds Bürgermeisterin sucht nach Einsparmöglichkeiten, um die finanzielle Situation zu verbessern. Eine Idee ist es, den Mitgliedsbeitrag der Stadt im Harzklub Altenau zu senken. Im Ortsrat sorgte das nicht nur beim Verein für Unmut.

Die EU solle 300.000 bis 500.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen. Das fordert CDU-Politiker Spahn. Dafür erhält er reichlich Gegenwind. Ein Aussetzen der Menschenrechte könne „keine Lösung sein”.

Ein Mann wurde nicht rechtzeitig in Sicherheit gebracht und starb in den Flammen. Der Verdacht: Konnte er wegen einer Fixierung ans Bett nicht fliehen?