Goslarer Spielhallen-Besitzer droht mit Schließung seiner Betriebe

Goslar. Bunte Lichter, aufblinkende Symbole, kurze Jingles, ab und zu das Herausprasseln von Münzen oder ein frustrierendes „Game over“ … In Goslar könnte bald Schluss sein mit dem Glücksspiel am Automaten. Spielhallen-Betreiber Henry Effner jedenfalls steht kurz davor, seine drei Goslarer Spielstätten dichtzumachen. Falls die Stadt, wie geplant, ihre Vergnügungssteuer beziehungsweise den Automatensteuersatz auf 22 Prozent erhöht.

Effner ist wütend. „Über kurz oder lang werde ich alle drei Spielhallen schließen“, kündigt er an. „Bei den Mitbewerbern sieht es auch nicht besser aus.“ Mit Vertretern von zwei Ketten, die in Goslar Spielstätten betreiben, und mit drei Einzelunternehmern habe er geredet, und man sei sich einig: Die geplante Erhöhung der Steuer ist für die Unternehmen nicht hinnehmbar. „Ich habe mit allen gesprochen, und es ist fast deckungsgleich“, sagt Effner.

Der Geschäftsführer der Effner Spielhallen GmbH ist Automatenkaufmann in der dritten Generation. Sein Großvater hatte 1956 die Spielhalle in der Bäringerstraße gegründet. Ein Haus, das Effner inzwischen bereits schließen musste. Nun betreibt er nur noch drei Spielstätten, nämlich in der Gutenbergstraße, in der Marktstraße und in der Okeraner Bahnhofstraße.

Langfristig weniger Steuern

Es sind vor allem drei Argumente, die er gegen eine Erhöhung der Vergnügungssteuer, welche eine Schließung zahlreicher Spielhallen zur Folge hätte, ins Feld führt: Zum einen werde die Stadt zwar kurzfristig mehr Einnahmen haben, dann aber, nach Weggang der Spielhallen, würden die Einnahmen dramatisch einbrechen. „Ich habe letztes Jahr 220.000 Euro an Vergnügungssteuer gezahlt“, sagt er. Diese Zahlungen würden der Stadt bei einer Schließung künftig entgehen. „Aber der Sinn einer Steuererhebung sollte doch sein, dass man mehr Geld für die Stadt einnimmt.“

Zweitens stellt Effner klar, dass mit dem Ende der Spielhallen Goslarer Arbeitsplätze verloren gehen würden. Er selbst beschäftigt zehn Angestellte, darunter mehrere in seinem Alter, sagt der 60-Jährige. Auch sein Sohn arbeitet dort. Allesamt seien die Mitarbeiter speziell ausgebildet und im Umgang mit Sucht und Prävention geschult.

Mehr illegales Glücksspiel?

Vor allem aber prophezeit er, dass mit dem Ende der legalen Spielhallen das illegale Glücksspiel in Goslar anwachsen würde. Das Spielautomatengewerbe sei eines der am besten kontrollierten und am strengsten reglementierten, betont er. „Diese Steuererhöhung hat nichts mit einer Eindämmung der Spielsucht zu tun“, stellt er klar. In den offiziellen Spielhallen sei der Schutz der Spieler wesentlich besser als in illegalen Einrichtungen. Es gehe nicht nur um die Schulung der Mitarbeiter. Die Regeln seien sehr streng. So dürfe jeder Spieler nur einen Automaten gleichzeitig bedienen, und die Geräte seien so eingestellt, dass dort maximal 60 Euro pro Stunde verloren gehen dürfen. Eine Ausweiskontrolle am Eingang sorge dafür, dass Menschen, die sich selbst wegen Spielsucht gesperrt haben, gar nicht erst an die Geräte gelassen werden.

All dies falle bei illegalen Spielbetrieben weg. „Dieser Markt breitet sich deutschlandweit aus“, warnt Effner. Strafen würden niemanden davon abhalten: „Der Gewinn ist so groß, da lässt sich keiner abschrecken.“ Und: „Es ist sehr einfach, sich Geräte zu besorgen und aufzustellen.“

Schon Verluste

Schon mit den aktuell 20 Prozent Vergnügungssteuer laufe das Geschäft nicht üppig. „Ich habe inzwischen schon Verluste, der Gewinn ist gerade noch positiv, was bei einer Erhöhung nicht mehr der Fall wäre“, sagt er.

Auch der Automatenverband Niedersachsen (AVB) hat sich inzwischen mit einem Brief an die Stadt Goslar gewandt: „Die angekündigte Steuererhöhung wird von den Spielhallenbetreibern im Stadtgebiet nicht zu tragen sein“, schreibt der Verband. „Stattdessen werden (weitere) Betriebsschließungen folgen, mit der für die Stadt nachteiligen Folge, dass Vergnügungssteuereinnahmen aus diesen Betrieben gänzlich entfielen.“ Der AVB prognostiziert für jede geschlossene Spielhalle Steuerausfälle im hohen fünf- bis sechsstelligen Bereich sowie den Wegfall von qualifizierten Arbeitsplätzen. Wie Effner stellt der Verband der Stadt in Aussicht: „Eine Schließung legaler Spielhallen sorgt stets für ein Wachstum im Bereich organisierter Kriminalität, die sich über die Aufstellung illegaler Geldspielgeräte weiter ausbreitet.“

Effner und seine Mitbewerber haben vor, sich in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses vorzustellen und den Politikern ihre Sicht der Dinge zu schildern. Und was, wenn der Stadtrat doch die Erhöhung beschließt? Konkrete Pläne äußert Effner nicht. Aber er besitzt noch eine Spielhalle in Wernigerode. „Dort beträgt die Vergnügungssteuer nur 15 Prozent“, sagt er.