Was macht der Ministerpräsident Olaf Lies im Oberharz?

Braunlage. Die kommunalpolitische Arbeitstagung im „Haus Berlin“ in Hohegeiß hat Olaf Lies bereits häufiger besucht. Am Mittwoch kam er erstmals als Ministerpräsident. Er hielt vor mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen anderthalbstündigen Impulsvortrag zum Thema „Kommunen zukunfts- und handlungsfähig erhalten“ und unterstrich dabei, wie wichtig es sei, die Wirtschaft am Laufen zu halten.

„Ohne die Wirtschaft schaffen wir es nicht, den desolaten Zustand der Kommunen derzeit zu verbessern“, betonte Lies. Er sagte, dass sowohl Bund und Land als auch die Städte und Gemeinden darauf angewiesen seien, dass es den Unternehmen gut gehe. Und er hoffe, dass dies bald der Fall sei.

Mehr Vertrauen haben

Der SPD-Politiker kritisierte, dass zu Zeiten, „als es uns gut ging“, immer mehr Leistungen zur Verfügung gestellt wurden, die nun schwer zu finanzieren seien. Dabei ging er besonders auf die Finanzierung der Krankenhäuser und der Krankenkassen ein. Weiter kündigte er an, die Bürokratie abbauen zu wollen. Es sei schwer zu verstehen, dass das Land den Kommunen Fördergelder gewähre, dann aber kontrolliere, wie sie ausgegeben werden. „Wir sollten mehr Vertrauen in unsere gewählten Bürgermeister und Stadträte haben“, meinte er.

Dr. Marco Trips, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds, hätte sich gewünscht, dass Olaf Lies bei seinem Vortrag stärker auf die Ausgabenseite eingegangen wäre. Er betonte, dass dringend Ausgaben der Kommunen gekürzt werden müssten. Als Beispiel nannte Trips unter anderem die Kindergartengebühren, bei denen natürlich die Alleinerziehenden unterstützt werden müssten, aber es sei schwer zu verstehen, dass auch der Spitzenverdiener keine Kindergartengebühr zahle.

Der Ministerpräsident ging aber bei seinem Besuch auch kurz auf die Situation in der Stadt Braunlage ein. Er betonte, dass es auch mit Hilfe des Landes gelungen sei, touristische Projekte umzusetzen. Dabei sprach Lies am Rande der Tagung kurz mit Bürgermeister Wolfgang Langer. Der Landesvater gab sich in Hohegeiß ohnehin sehr nahbar. Er suchte bereits vor der Tagung immer wieder das Gespräch zu einzelnen Teilnehmern. Viele davon kannte er und sprach sie auch mit Vornamen an. Olaf Lies freute sich über den Schnee in Hohegeiß und bedauerte, dass er wegen anderer Termine nicht an der Diskussionsrunde am Nachmittag und am Hüttenabend teilnehmen könne, bei dem die Besucher des Hildesheimer Partnerlandkreises Regen um Landrat Dr. Ronny Raith für die Getränke sorgten.

Viele Diskussionen

105 Bürgermeister, Kreistags-, Landtags- und Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Hildesheim sind der Einladung von Landrat Bernd Lynack gefolgt und tagen noch bis Freitag in dem Landschulheim. Am Mittwochnachmittag ist dann das Thema des Vormittags wieder aufgegriffen worden in einer Diskussionsrunde zu „Kommunen zukunfts- und handlungsfähig erhalten“. Unter anderem Sebastian Lechner, der niedersächsische Oppositionsführer und CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds, Dr. Marco Trips, der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, Dr. Jan Arning, und der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags, Dr. Joachim Schwind, stellten dabei ihre Standpunkte dar. Das Thema am heutigen Donnerstag lautet dann „Ländliche Ärzteversorgung und Versorgungszentren“. Mit dabei in der Diskussionsrunde sind unter anderem auch der niedersächsische Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi, die stellvertretende Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, Dr. Marion Charlotte Renneberg, und der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, Thorsten Schmidt.

Das Haus Berlin ist 1965 als Schulland- und Jugendheim des Landkreises Hildesheim auf dem Gretchenkopf bei Hohegeiß errichtet worden. Im Oktober 2008 ist die Trägerschaft in eine gemeinnützige Gesellschaft übergegangen, die zu gleichen Teilen dem Landkreis Hildesheim und dem Peiner Bildungsträger Labora gGmbH gehört. Das Haus verfügt neben Schwimmbad und Sporthalle auch über eine eigene Küche, fünf Seminarräume für bis zu 100 Personen, mehrere Aufenthaltsräume mit Spielmöglichkeiten und gemütlichen Ruheecken, einen Disco-Keller und einen Grillplatz.