Goslars Kuddelmuddel mit den vielen Stadt- und Ortsteilen

Warum hat eigentlich nur Hahnenklee einen Ortsrat? Und mit elf Leuten auch noch eine vergleichsweise üppige Vertretung für einen Ort mit rund 1200 Einwohnern? Andere Ortschaften im Stadtgebiet haben wenigstens einen Vorsteher. Wieder andere – und zwar richtig große – Stadtteile gehen komplett leer aus. Und Moment mal: Was sind eigentlich Ortschaften, Ortsteile und Stadtteile? Im Goslarer Wirrwarr hilft eine Unterteilung nach reiner Logik wenig. Ein Blick in die (jüngere) Geschichte der Stadt und deren Teile bleibt einem nicht erspart.

Siedlungseinheit kontra Verwaltungseinheit

Vielleicht trotzdem vorab kurz in der Theorie durchsortiert: Eine Ortschaft ist demnach ein Begriff aus der Geographie für eine Siedlungseinheit, die sich aus einem oder mehreren Ortsteilen zusammensetzen und auch eine eigenständige verwaltungstechnische Einheit mit eigenem Rat sein kann. Aber nicht sein muss. Goslar im Großen wie Lochtum im Kleinen wären also Ortschaften. Was aber nichts über die Rechtslage sagt. Ein Ortsteil wiederum ist ein rechtlich unselbständiger Teil einer Gemeinde oder Stadt. Er stellt eine Untergliederung dar, aber keine eigene Gebietskörperschaft. Wie Lochtum als Teil der Stadt Goslar oder früher der Stadt Vienenburg. Die alte Stadt Vienenburg wiederum ist seit ihrer Goslarer Eingliederung ein Stadtteil, der alle sechs früheren Ortschaften umfasst. Ein Stadtteil ist demnach aber ein offener, rein verwaltungstechnisch definierter Teil einer Stadt, der keine eigene Ortschaftsverfassung hat. Ein Ortsteil kann demgegenüber eine eigene Ortschaftsverfassung haben und ist stärker politisch autonom. Verstanden? Wohl nicht so wirklich...

Der Blick in die Historie hilft

Verständlicher wird die Goslarer Gesamtlage erst, wenn man alte Beschlüsse unter die Lupe nimmt. Stadt-Sprecherin Daniela Siegl hat sie heraussortiert und teilt schon beim Übersenden mit einem Smiley mit, dass ein Journalisten-Nachmittag beschäftigungstechnisch jetzt bestimmt gerettet sei. Und sie hat mitnichten Unrecht.

Die Spur führt mehr als ein halbes Jahrhundert zurück in die 1970er Jahre mit den vielen Eingemeindungen und Fusionen in Niedersachsen und der Region. Die Drucksache Nr. 75 vom 17. Oktober 1974 hat das federführende Amt 32 am 22. Oktober 1974 auf die Tagesordnung setzen lassen. Dort hat der Verkehrsbeirat in seiner Sitzung am 21. Juni desselben Jahres einstimmig empfohlen, insgesamt zwölf Stadtteile als Voraussetzung für eine zu überarbeitende Wegweisung festzulegen.

Das sind die zwölf Stadtteile

Als da wären:

1. die Altstadt mit der Bahnlinie als nördlicher Begrenzung, der B241 als Süd- beziehungsweise Südostgrenze und der B82 als Westgrenze.

2. der Georgenberg zwischen der Bahnlinie und der Nordtangente, im Westen begrenzt durch die Hildesheimer Straße und im Osten durch die Vienenburger Straße.

3. der Steinberg westlich der B241 (Clausthaler Straße), des Claustorwalls und der Astfelder Straße.

4. der Rammelsberg als das gesamte Gebiet südlich der B241, mit der Clausthaler Straße als Westgrenze und der Bahnlinie ab Okerstraße als Nordgrenze.

5. Sudmerberg im Süden begrenzt durch die Bahnlinie, im Westen durch die Vienenburger Straße und im Osten durch den Sudmerberg.

6. Oker in den bisherigen Grenzen, im Osten an den Stadtteil Sudmerberg angrenzend.

7. Jürgenohl einschließlich Kramerswinkel und Kramerswinkel Nord mit der Nordtangente als Südgrenze der Kreisstraße im Norden, der B82 im Osten und der Grauhöfer Landwehr einschließlich des Schulzentrums Goldene Aue im Westen.

8. die Baßgeige mit der Bahnlinie beziehungsweise Hildesheimer Straße als Westgrenze, der Grauhöfer Landwehr als Ostgrenze, der B6 als Südgrenze und der Bahnlinie in Grauhof als Nordgrenze.

In den bisherigen Grenzen kamen noch Grauhof, Hahndorf, Jerstedt und Hahnenklee dazu – als geographisch fest umrissene Ortschaften. 1980 komplettierte das am Reißbrett konzipierte Ohlhof die alte Stadt Goslar.

Die Goslarer Beletage im Oberharz

Ein Alleinstellungsmerkmal hatte der Kurort Hahnenklee-Bockswiese, wo zu dieser Zeit tatsächlich noch die Reichen und Schönen Urlaub machten. Und vor allem die West-Berliner eine Fluchtburg hatten. Nicht umsonst hatte Hahnenklee seinerzeit drei Banken im Ort. Weil Bürgermeister Herbert Heusterberg und Kurdirektor Hermann Jacobs sich lieber nicht an andere Oberharzer Städte und Gemeinden andocken wollten und lieber nach Goslar schauten, setzte man sich an den Verhandlungstisch. Hahnenklee vertrat seine Interessen gut – und schlug (s)einen eigenen Ortsrat heraus, weil die Oberharzer Lage und Tourismus-Situation eine Sonderstellung rechtfertigte – so in aller Kürze die Begründung.

Das sind die sechs Ortsteile

Als zum 1. Januar 2014 die alte Stadt Vienenburg in Goslar aufging, wurde Goslar um die sechs Ortsteile Vienenburg, Immenrode, Wiedelah, Lengde, Lochtum und Weddingen größer. Alle bis auf die Vienenburger Kernstadt hatten bis 2011 Ortsräte und Ortsbürgermeister – also insgesamt fünf. Nach einer Umfrage mit 44,45 Prozent Beteiligung und einem Votum von 66,9 Prozent stelle die Harly-Stadt auf sechs Ortsvorsteher um. Dieses Modell wurde bei der Eingliederung übernommen. Im Gebietsänderungsvertrag zwischen Goslar und Vienenburg regelt der Paragraph 5 die Stadt- und Ortsteile. Sie sollten wie gehabt bestehen bleiben, künftige Veränderungen von Ortschaften aber auf Grundlage rechtlicher Vorgaben möglich sein. Über die weitere Einrichtung von Ortschaften sollte der künftige Rat entscheiden. Was aber bislang nicht erfolgt ist.

Und das sagt die Hauptsatzung

Ein Blick lohnt auch in die Hauptsatzung der Stadt Goslar aus dem Jahr 2017. Dort hat der Hahnenkleer Ortsrat einen eigenen Paragraphen 4, der besagt, dass der Stadtteil Hahnenklee-Bockswiese eine Ortschaft mit Ortsrat bildet. Ihm gehören elf Mitglieder an – sowie obendrauf Ratsmitglieder mit beratender Stimme, die in der Ortschaft wohnen. Oder in deren Wahlbereich die Ortschaft ganz oder teilweise liegt. Was schon wieder anachronistisch ist, weil es keine Unterteilungen nach Wahlbereichen mehr und nur noch eine Liste für das gesamte Stadtgebiet gibt. Der Paragraph 5 nennt die alte Stadt Vienenburg noch als Stadtteil, den besagte sechs Ortsteile ausmachen. Jede Ortschaft hat einen Ortsvorsteher, die in den Ausschüssen gehört werden können, soweit ausschließlich Belange der jeweiligen Ortschaft berührt sind. Ansonsten helfen sie bei gemeindlichen Versammlungen, Feierstunden und Festen und ehren Einwohner, Vereine und Organisationen, soweit sich die Oberbürgermeisterin diese Aufgabe nicht vorbehält. In diesem Fall sind sie aber hinzuzuziehen.Man sieht: von Einheitlichkeit keine Spur. Ein Nachjustieren scheint bei diesem Flickenteppich tatsächlich geraten. Ob es gelingt? Einige zaghafte Anläufe hat es immer wieder mal gegeben. Passiert ist bisher nichts Grundlegendes. Zunächst hat jetzt der Rat und dann wohl die Hahnenkleer das Wort – bevor der Goslarer Rat wieder übernimmt.