Braunlager Rat streitet um Dirk Beckers Eingruppierung

Braunlage. CDU-Bürgermeisterkandidat Dirk Becker war noch gar nicht offiziell aufgestellt, da ist der Wahlkampf schon in vollem Gange. Karsten Torkler (SPD), der Ehemann der SPD-Bürgermeisterkandidatin Cordula Dähne-Torkler, setzte in der Ratssitzung am Dienstagabend eine lange und kontroverse Diskussion über die geplante Höhergruppierung Beckers in Gang, der Geschäftsführer der Braunlage-Tourismus-Gesellschaft (BTG) ist. Mit Mehrheit hat der Rat aber diese Höhergruppierung beschlossen.

Die Höhergruppierung von E 14 auf E 15 ist Bestandteil des Stellenplans im Wirtschaftsplan der BTG. Dieser war vom nicht-öffentlich tagenden Aufsichtsrat der Gesellschaft laut Vorsitzendem Albert Baumann (CDU) einstimmig durchgewunken worden, ebenso wie im Fachausschuss. In dieser Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus haben sich zwar die Grünen gegen den Plan ausgesprochen, die Fraktion hat in dem Gremium jedoch kein Stimmrecht.

Ein „Direktorengehalt“

Zudem waren die Grünen gegen das Papier, weil sie gegen eine Beschneiung der Rathaus-Skiwiese im Winter sind (die GZ berichtete). In dem Plan hat die BTG Investitionen von mehr als 250.000 Euro eingeplant (unter anderem mehr als 100.000 Euro für eine Photovoltaikanlage für das Kurgastzentrum). Diese Vorhaben traten aber im Rat in den Hintergrund, in dem die Höhergruppierung Beckers das Thema war.

Ratsherr Torkler machte deutlich, dass E 15 ein „Direktorengehalt“ sei. Er könne aber nicht nachvollziehen, warum Dirk Becker dieses Gehalt bekommen soll, der ja auch Leiter des Eisstadions sei. „Und im Eisstadion hat er einen Stellvertreter, der nur mit E 7 eingruppiert ist“, meinte Karsten Torkler, der eine aktuelle Stellenbeschreibung verlangte, in der die Arbeit des Geschäftsführers tarifrechtlich bewertet werde. „Die Eingruppierung jetzt jedenfalls sorgt auch bei den anderen im öffentlichen Dienst Beschäftigten in der Stadt für Unverständnis“, erklärte er.

In der Privatwirtschaft

CDU-Fraktionsvorsitzender Albert Baumann, der auch BTG-Aufsichtsratsvorsitzender ist, betonte, dass die BTG zwar eine hundertprozentige Tochter der Stadt Braunlage sei, aber privatwirtschaftlich und unternehmerisch tätig ist. Da seien die Kriterien andere, als für den öffentlichen Dienst. Weiter erinnerte Baumann daran, dass auch der Vorgänger Beckers, Uwe Peters, nach der Tarifgruppe E 15 besoldet worden sei.

Nach langer kontroverser Diskussion, in der sich mehrere Vertreter aller Fraktionen zu Wort meldeten, ließ Ratsvorsitzender Karl-Herbert Düker abstimmen. Neben den sechs Mitgliedern der CDU-Fraktion stimmte auch Bürgermeister Wolfgang Langer (Bürgerliste) für den Wirtschaftsplan. Karsten Torkler, Jan Preisel (beide SPD) und Johannes Barner (Grüne) votierten dagegen. Die fünf anwesenden Vertreter der Bürgerliste und Robert Hansmann (SPD) enthielten sich.