Schneeräumung und Abwasser: Stadt muss die Gebührenschraube drehen

Braunlage. Die nächste Kostenwelle rollt auf die Bürger zu: Abwasser und Straßenreinigung werden in der Stadt Braunlage deutlich teurer. Der Grund liegt teilweise tief unter den Straßen, im wahrsten Sinne des Wortes. Und die Stadtverwaltung hatte eine noch kräftigere Gebührenerhöhung vorgeschlagen.

Schon jetzt zahlen die Bürger bei beiden Abgaben mit die höchsten Gebühren im Land, aber die Kosten steigen weiter und die Zahl derer, auf denen sie verteilt werden, sinkt. Die Einwohnerzahlen gehen seit Jahren zurück.

Vor allem bei den Abwassergebühren ist ein Stillstand oder gar Zurückdrehen der Gebührenschraube nicht in Sicht, und das nicht einmal ansatzweise. Der Betriebsausschuss, der am Dienstagabend im Ratssaal tagte, empfiehlt dem Rat für seine Sitzung am Dienstag, 16. Dezember, die Gebühr für die Reinigung pro Kubikmeter Abwasser von derzeit 6,30 auf 6,84 Euro zu erhöhen. Dabei wird aber nur das Defizit bei diesem Gebührenhaushalt aus 2023 ausgeglichen. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, eine Gebühr von 7,20 Euro pro Kubikmeter zu nehmen, dann wäre damit auch ein Drittel des Defizits aus 2024 ausgeglichen gewesen und eine weitere vermutete Erhöhung wäre nächstes Jahr nicht so gewaltig.

Doch wie mit dem Minus aus dem Vorjahr verfahren wird, muss nun der neue Rat entscheiden, der am 13. September 2026 gewählt wird. Im nächsten Jahr müsse das Defizit aus 2024 zwingend ausgeglichen werden, kündigte Bürgermeister Wolfgang Langer an. Die Ausschussmitglieder hoffen aber offenkundig auf bessere Zahlen für nächstes Jahr.

Marode Abwasserkanäle

Laut Betriebsleiter Justus Teicke sind die aber nicht in Sicht. Wie er auf GZ-Anfrage mitteilte, würden die Städtischen Betriebe allein in den nächsten Jahre etwa zwei bis drei Millionen Euro in einen neuen Abwasserkanal unter der Ortsdurchfahrt in Braunlage investieren. Dies sei auch dringend nötig, weil viel zu viel Fremdwasser in der Großkläranlage in Rübeland ankommen.

In Rübeland entsorgen die Braunlager über eine Transportleitung ihr Abwasser. Anders als beispielsweise in Scharzfeld, wo die St. Andreasberger ihr Abwasser klären lassen, zahlen die Braunlager diese Gebühr nicht nach dem Frischwasserverbrauch, sondern nach dem, was in Rübeland an Abwasser ankommt. Und die Differenz ist angesichts maroder Abwasserkanäle groß.

Wie Justus Teicke in der Betriebsausschuss-Sitzung mitteilte, kamen 2023 insgesamt 1,4 Millionen Kubikmeter Abwasser aus Braunlage in Rübeland an. Trinkwasser hätten die Braunlager aber nur 272.000 Kubikmeter abgenommen. Also dürfte Regenwasser über was für Wege auch immer in den Abwasserkanal eingedrungen und mit nach Rübeland geflossen sein. Auf Initiative des Bürgermeisters schlägt der Ausschuss zudem dem Rat vor, einen Plan von den Städtischen Betrieben entwickeln zu lassen, wie die Kanäle so nach und nach wieder in Ordnung gebracht werden können. Wolfgang Langer vermutete in der Sitzung, dass die Kosten für die Investitionen und Abschreibungen einen höheren Abwasserpreis zur Folge haben könnten. Wie marode die Abwasserkanäle sind, sei auch dadurch erkennbar, dass kürzlich eine Kamerabefahrung des Kanals zwischen Waldmühle und Campingplatz in Braunlage ausfallen musste, weil zu viel Regenwasser in dem Kanal war, wie Betriebsleiter Teicke in der Sitzung berichtete. Und auf GZ-Anfrage schätzte er, dass die Gebühr pro Kubikmeter Abwasser allein durch die Investitionen in die Ortsdurchfahrt in der gesamten Stadt um 50 bis 60 Cent steigt.

Schwer zu verstehen

Nicht viel anders sieht es bei dem Gebührenhaushalt Straßenreinigung aus. Auch da schlägt die Verwaltung eine kräftigere Erhöhung als der Betriebsausschuss vor. Derzeit zahlen die Grundstückseigentümer der Stadt Braunlage in der höchsten Reinigungssklasse 8,38 Euro pro Meter Straßenfront. Künftig sollen es 8,90 Euro pro laufenden Meter sein (mit dem Ausgleich der Verluste der Vorjahre, zu denen die Stadt verpflichtet sei). Die Verwaltung hatte eine Gebühr von 9,66 Euro vorgeschlagen, wenn weitere Verluste ausgeglichen werden. Auch darüber entscheidet nun der neue Rat im nächsten Jahr.

Gegen die Empfehlung des Fachausschusses stimmte Sebastian Hansmann (Bürgerliste). „Aber nicht, weil ich eine kräftigere Erhöhung will, sondern weil ich generell dagegen bin“, wie er betonte. Zuvor hatte der Hohegeißer Ortsvorsteher erklärt, dass die steigenden Kosten schwer zu verstehen seien. „Wir haben immer weniger Schnee, die Kehrmaschine fährt immer weniger und dennoch sollen die Gebühren steigen“, meinte er. Die Verwaltung und einzelne Ratsmitglieder erwiderten, dass die Räumfahrzeuge auch bei Glätte unterwegs seien, um Salz und Kies zu streuen.

Kein Thema mehr scheint ein Wechsel der Berechnungsgrundlage zu sein. Darüber hatte der Fachausschuss mal vor einiger Zeit diskutiert. Während viele Kommunen die Reinigungsgebühr nach der Grundstücksgröße berechnen, um die Eigentümer von Eckgrundstücken nicht über Gebühr zu belasten, geht Braunlage weiter über den Meter Straßenfront.