„Omas gegen Rechts“ kämpfen gegen die AfD-Treffen im Schloss

Bad Harzburg. Die Veranstaltungen der AfD mit zum Teil umstrittenen Rednern sind vielen Menschen im Landkreis ein Dorn im Auge. Beispielsweise den „Omas gegen Rechts“. Sie überreichten deshalb am Dienstag im Vorfeld der Ratssitzung der Bad Harzburger Ratsvorsitzenden Dr. Gabriele Alberts-Goebel (Grüne) eine Liste mit 500 Unterschriften. Sie fordern damit den Rat auf, „das Bündheimer Schloss nicht mehr an rechtsextremistische und andere antidemokratische Gruppen aus den bekannten historischen Gründen zu vermieten“.

Mehrfach schon hatte die AfD die Kurstadt als Ort für ihre „Harzburger Treffen“ auserkoren. Allein diese Begrifflichkeit sei „eine historische Anspielung“, wie Christine Weber von den „Omas gegen Rechts“ am Dienstag mahnte. Gemeint war damit die „Harzburger Front“, ein Bündnis nationalistischer und konservativer Kräfte, das sich im Oktober 1931 in Bad Harzburg formierte, um gegen die Weimarer Republik und ihre demokratischen Institutionen zu protestieren, angeführt von Adolf Hitler und Alfred Hugenberg. Harzburg solle aber nie wieder als Ort bekannt werden, in dem sich antidemokratische Gruppen mit ihren menschenfeindlichen Ideen versammeln können, so Christine Weber. Vielmehr solle Bad Harzburg als Stadt bekannt werden, die es schaffe, antidemokratische Treffen zu verhindern.

Auch neben dem AFD-Stand gesammelt

Die „Omas gegen Rechts“ hatten dazu seit gut zwei Monaten Unterschriften gesammelt, wie Christine Weber im GZ-Gespräch erklärte, auch durchaus mal direkt neben einem Infostand der AfD. Unterschrieben hätten am Ende nicht nur viele Bad Harzburger, sondern auch Menschen aus dem ganzen Landkreis. Das Problem sei nämlich nicht nur auf Bad Harzburg beschränkt, auch beispielsweise in Seesen hatte es AfD-Veranstaltungen gegeben. Stets waren sie von massiven Protesten vor der Saaltür begleitet worden.

Und diese Unterschriften überreichten die Gruppe nun dem Bad Harzburger Rat in der Hoffnung, „dass sie Rückenwind geben werden bei dem Bemühen, eine akzeptable Lösung zu finden.“

Thema wird im Rat aktuell nicht behandelt

Wie die Lösung ausschauen soll oder könnte, wurde am Dienstag noch nicht vermittelt. Die Ratsvorsitzende Alberts-Goebel nahm die Liste entgegen mit der Zusicherung, dass das Anliegen der „Omas gegen Rechts“ und der 500 Unterzeichner auf jeden Fall kommuniziert werde. Mehr kam aus Richtung der Politik und der Verwaltung am Dienstag auch in der anschließenden Sitzung nicht.

Ganz einfach dürfte es nach bisherigem Kenntnisstand jedoch auch nicht werden, die öffentlichen Gebäude nicht mehr für Parteiveranstaltungen zur Verfügung zu stellen, so jedenfalls war bislang die offizielle Lesart der Verwaltung. Denn rein rechtlich gibt es bisher keine Handhabe dagegen, einer Partei, zumal, wenn sie im Stadtrat vertreten ist, die Anmietung zu verweigern. Stichwort „Gleichbehandlung“. Allerdings soll es dem Vernehmen nach Überlegungen aus verschiedenen Richtungen geben. Die GZ wird in Kürze über den Stand der Überlegungen und ihre Aussicht auf Erfolg berichten.