AfD-Treffen im Schloss: Bad Harzburger wollen agieren statt reagieren

Bad Harzburg. Das Bündnis gegen Rechtsextremismus will weiter gegen die AfD-Treffen im Bündheimer Schloss vorgehen. Aber wie genau? Privatpersonen, Vereine, Ratsmitglieder und auch der eine oder andere Schüler folgten am vergangenen Montag dem Aufruf von Sprecher Stefan Scheele, um über diese Frage zu diskutieren und Ideen zu sammeln. „Wir sind lange nicht mehr in einem so großen Kreis zusammengekommen“, freute sich Scheele.

Die AfD hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach in Bad Harzburg getroffen. Bis Juni 2024 fanden ihre Veranstaltungen zunächst in der Wandelhalle statt. Gegen den letzten Bürgerdialog der Partei demonstrierten dort damals etwa 250 Personen im Badepark. Der Aufsichtsrat der Bad Harzburger Kur-, Tourismus- und Wirtschaftsbetriebe (KTW), die für das Gebäude zuständig sind, entschied sich letztlich, die Wandelhalle generell nicht mehr für parteipolitische Zwecke vermieten zu wollen.

Von der Wandelhalle ins Schloss

Und seitdem finden die AfD-Treffen eben im Schloss statt. Dort hat es die Partei leichter – denn das Gebäude ist eine öffentliche Liegenschaft der Stadt Bad Harzburg. Es kann grundsätzlich von jeder Person oder Organisation gemietet werden. Nach Angaben der Verwaltung darf die Stadt laut der Satzung über die Benutzung der städtischen Veranstaltungsräume nämlich nicht willkürlich zwischen Veranstaltungen unterscheiden (die GZ berichtete).

Eine generelle Sperre für Parteien würde hingegen auch andere Formate treffen: etwa den SPD-Neujahrsempfang. Und, so hieß es während der Sitzung, darüber hinaus würde sich das Ganze dann nur wieder auf andere Räumlichkeiten verschieben. Mit der Idee einer Klausel, die Parteien ausschließt, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, war Scheele wie berichtet im Rat jüngst nicht weit gekommen. Henning Franke (SPD) stellte nun in Aussicht, die Sozialdemokraten würden das Thema im Rat noch einmal aufgreifen. Die Organisation Omas gegen Rechts sammelt aktuell indes Unterschriften, um gegen die Treffen der AfD in Bad Harzburg Farbe zu bekennen.

Events abseits der Demos

Neben der politischen Diskussion suchten die Versammelten vor allem nach neuen Ideen, um sich zu engagieren. Nach der Wandelhalle hatte es auch vor dem Schloss bereits zweimal große Demonstrationen gegen die AfD-Treffen gegeben.

Aber die, so Scheeles Befürchtung, würden „sich irgendwann totlaufen“. Auch andere Anwesende merkten an, es seien häufig dieselben Leute, die zu den Demos kämen. Und überzeugte AfD-Anhänger ließen sich sowieso nur schwer umstimmen. Entscheidend sei, die Unentschlossenen abzuholen, und zwar dort, wo sie sich aufhalten.

Es gehe darum, nicht nur zu reagieren, wenn die AfD sich im Schloss trifft, sondern auch unabhängig davon verstärkt positive Signale für die Demokratie zu setzen, lautete ein Fazit der Runde. Als Beispiel wurde etwa das Fest der Demokratie im vergangenen Jahr genannt. Mehr solcher positiver, vielfältiger, bunter Veranstaltungen könnten viele verschiedene Menschen ansprechen, so ein Teilnehmer.

Vorgeschlagen wurden zudem öffentliche Aktionen wie ein demokratisches Picknick parallel zu den AfD-Treffen. Auch Podiumsdiskussionen und Fortbildungen wurden erwähnt. Zudem kam die Partnerschaft für Demokratie in Goslar zur Sprache. Diese Initiative wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vom Landkreis Goslar und dem AWO-Kreisverband Region Harz getragen und fördert Projekte, die sich für Demokratie, Vielfalt und ein friedliches Miteinander einsetzen.

Stärkere Vernetzung

Zudem sprachen sich Mitglieder verschiedener Vereine dafür aus, sich untereinander stärker zu vernetzen – Und zwar auch über die Stadtgrenzen hinaus. Denn derzeit beschäftigten sich auch etwa Gruppen in Seesen und Goslar mit ähnlichen Themen. Eine bessere Abstimmung könne auch helfen, Terminüberschneidungen zu vermeiden und zugleich mehr Aufmerksamkeit für gemeinsame Anliegen zu schaffen.

Am Ende der Sitzung hatte Scheele also eine lange Liste mit Ideen auf dem Tisch. Und es fanden sich auch gleich einige Freiwillige, die künftig in seinem Planungskreis mitarbeiten wollen. Es bleibt also abzuwarten, was da noch alles kommt.