„Gen Z regelt“ – Ministerium warnt vor Eskalationsangst
Dem niedersächsischen Verfassungsschutz liegen aktuell keine Erkenntnisse vor, dass in Niedersachsen eine Vereinnahmung der Proteste durch Linksextremisten in großem Stil droht. (Symbolbild) Foto: Friso Gentsch/dpa
Für Samstag sind Proteste unter dem Namen „Gen Z regelt“ angekündigt. Niedersachsens Sicherheitsbehörden beobachten die Lage – das Innenministerium warnt zugleich vor überzogenen Befürchtungen.
Hannover. Vor den für Samstag angekündigten Protesten von „Gen Z regelt“ sieht Niedersachsens Innenministerium derzeit keine Anzeichen für eine erhebliche Gefährdung durch die Demonstrationen. Die Sicherheitsbehörden nähmen die Lage dennoch sehr ernst und beobachteten sie genau, sagte Ministeriumssprecher Oliver Grimm.
Dem Verfassungsschutz liegen aktuell keine Erkenntnisse vor
Dem niedersächsischen Verfassungsschutz lägen aktuell keine Erkenntnisse vor, dass in Niedersachsen eine Vereinnahmung der Proteste durch Linksextremisten in großem Stil drohe. Auch größere Mobilisierungsaktivitäten der linksextremistischen Szene seien bislang nicht wahrzunehmen, sagte Grimm. Er warnte davor, eine Eskalation vorwegzunehmen. Jungen Menschen müsse zugestanden werden, für ihre Anliegen auf die Straße zu gehen.
Eine verlässliche Prognose zur Teilnehmerzahl in Hannover gab der Sprecher nicht ab. Zusagen auf einer Onlineplattform ließen sich nicht zuverlässig in tatsächliche Teilnehmerzahlen umrechnen. Die Polizei verfüge über große Erfahrung mit Versammlungslagen und werde mit den notwendigen Kräften vor Ort sein. Konkrete Einsatzstärken nannte Grimm nicht.
In Bremen wurden rund 4.000 Teilnehmer angegeben
Auch in Bremen liegen nach Angaben des Innenressorts derzeit keine konkreten Hinweise auf geplante Gewalt vor. Dort habe eine Privatperson für Samstag von 14 bis 18 Uhr eine Versammlung unter dem Motto „GenZRegelt“ angemeldet. Die zunächst angegebene Teilnehmerzahl von rund 70 wurde inzwischen auf rund 4.000 erhöht.
Dabei handele es sich um eine Schätzung der anmeldenden Person – die Polizei stelle sich auf unterschiedliche Größenordnungen ein. Der Versammlungsort werde noch abgestimmt. Der Marktplatz stehe wegen des Kleinen Freimarkts nicht zur Verfügung.
Polizei erwartet wegen Halloween einsatzintensiven Tag
Unabhängig von den Demonstrationen stelle sich die Polizei wegen Halloween am 31. Oktober ohnehin auf einen einsatzintensiven Tag und Abend ein, sagte Grimm. In den vergangenen Jahren sei es dabei auch zum Einsatz von Pyrotechnik gekommen. Bestimmte Stadtteile in einigen niedersächsischen Städten stünden deshalb besonders im Fokus.
