Doppelsitzung des Rats: Verwaltungsreform und Pfalzquartier im Fokus
Was wird künftig aus der Kultur? Im Mai 2023 empfängt der im Winter in den Ruhestand gewechselte Archivleiter Ulrich Albers im neuen Kulturmarktplatz den Öffner aus den Händen von Kulturchefin Marleen Mützlaff (l.) und Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner. Foto: Kempfer (Archiv)
Der Wochenbeginn wird maximal politisch: Goslars Rat legt am Montag und Dienstag eine Doppelschicht ein. Im ersten Treffen geht es in erster Linie nur um die umstrittene Verwaltungsreform – und um die Causa Bender.
Goslar. Doppelschicht für den Goslarer Rat zum Start in eine kurze Woche: Bevor am Freitag der freie Tag der Deutschen Einheit winkt, sind für Montag und Dienstag zwei Sitzungen des Gremiums jeweils ab 17 Uhr auf der Rathausdiele angesetzt.
Das erste Treffen ist ein Sondertermin und war ursprünglich allein für eine Generaldebatte zur geplanten Verwaltungsreform vorgesehen. Nachdem die PwC-Experten ihre 235.620 Euro teure und von Goslars Rechnungsprüfern später arg gescholtene Organisationsuntersuchung zur Goslarer Stadtverwaltung vorgelegt und sich alle Fachausschüsse im Frühjahr ausführlich mit dem Thema befasst hatten, zog Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner (SPD) die Vorlage Mitte Juni im Finanzausschuss vorerst wieder zurück, weil sich nirgends eine erforderliche Mehrheit abzeichnete. Die Entscheidung hatte eigentlich schon vor dem Sommer fallen sollen, ist jetzt aber auf den 29. September vertagt.
Drei Phasen bis 2028
In drei Phasen will sich die Verwaltung ab 2026 wie berichtet neu in drei Geschäftsbereiche strukturieren und die aktuell fünf Fachbereiche neu sortieren. In Phase zwei soll 2027 das Goslarer Gebäudemanagement (GGM) zurück in die Kernverwaltung geholt werden und einen eigenen vierten Geschäftsbereich namens Immobilienmanagement bilden. Phase drei löst ab 2028 die verbliebenen Eigenbetriebe auf und fasst sie in einem einzigen „Stadtbetrieb Goslar“ unter dem Dach der Stadtwerke zusammen.
Kultur und Gebäudemanagement
Besonders in der Kritik stehen die Umwandlung der Kulturabteilung vom eigenen Fachbereich zum untergeordneten Fachdienst im Geschäftsbereich „Bildung, Kultur und Ordnung“. Zudem hatten die GGM-Beschäftigten bis zuletzt für den Erhalt des Eigenbetriebs geworben und gekämpft.
Die Sitzung umfasst keine zehn Tagesordnungspunkte. Einen mehr hat sie deshalb bekommen, weil sich der Rat nach dem Fraktionsaustritt von Axel Bender mit einer Neubesetzung der Ausschüsse und Gremien befassen muss. Der frühere Goslarer CDU-Parteichef und Landratskandidat war unter Druck geraten, weil er auf Facebook wie berichtet AfD-Beiträge geteilt hatte. Einem Fraktionsausschluss kam er durch Austritt zuvor, behält aber seine Mandate. Über ein mögliches Parteiausschlussverfahren ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der zuständige CDU-Kreisvorstand tagt am 7. Oktober unter anderem zu diesem Thema.
Pfalzquartier am 9. Oktober
Für Dienstag liegt ein wesentlich umfangreicheres Programm auf dem Tisch, dem auf den ersten Blick aber die spektakulären Themen fehlen. Da ist eher die politische Pflicht als Kür und Schaulaufen angesagt. Wesentlich spannender dürfte es wieder werden, wenn eine gute Woche später am Donnerstag, 9. Oktober, der Bau- und der Wirtschaftsausschuss gemeinsam schon ab 16.30 Uhr ebenfalls auf der Rathausdiele tagen. Kurz vor dem Start der Herbstferien und dem Goslarer Kaiserring-Wochenende – Katharina Fritsch erhält den 50. Ring am 11. Oktober in der Pfalz – geht es um die weiteren Aussichten für das Pfalzquartier. Was tun, nachdem Ehrenbürger Hans-Joachim Tessner seinen Ausstieg als Investor erklärt hat, als mehrere Millionen gebender Mäzen aber weiterhin zur Verfügung stehen will?
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