Grüne Partei 42 will weitere Goslarer Stadtteile befragen lassen
Wo Goslar draufsteht, steckt Goslatr hinter. Aber im Goslarer Stadtgebiet sind die Menschen ganz unterschiedlich politisch vertreten. Foto: Heine
Hahnenklee als Anfang: Auch die Menschen in anderen Goslarer Stadtteilen sollen zu ihrer politischen Wunschvertretung befragt werden. Das will die Grüne Partei 42.
Goslar. Nach der Bürgerbefragung in Hahnenklee, bei der sich eine Mehrheit für den Erhalt des Ortsrates ausgesprochen hat, soll nun auch den anderen Orts- und größeren Stadtteilen die Möglichkeit gegeben werden, sich zur künftigen Form ihrer demokratischen Vertretung zu äußern. So lautet die Forderung der Ratsgruppe Grüne Partei 42.
Klares Meinungsbild
Sie hat laut Pressemitteilung einen Antrag eingebracht, der eine entsprechende Befragung der Bürger vorsieht. Ziel ist es, ein klares Meinungsbild aus den einzelnen Ortsteilen zu erhalten und eine gleichberechtigte Behandlung aller Stadt- und Ortsteile sicherzustellen. „Uns ging es in der gesamten Diskussion immer um Gleichbehandlung“, erklärt Vorsitzende Sabine Seifarth. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger in Hahnenklee gefragt wurden, muss diese Möglichkeit auch den anderen Ortsteilen offenstehen“, heißt es weiter.
Was ist was? Und wer hat was?
Goslars Kuddelmuddel mit den vielen Stadt- und Ortsteilen
Flyer und Fragebogen
Auch Vize Anke Berkes betont die Bedeutung der Bürgerbeteiligung: „Die Menschen vor Ort wissen am besten, welche Form der Vertretung für ihren Stadtteil sinnvoll ist. Deshalb sollten sie auch selbst darüber entscheiden können.“ Der Antrag sieht vor, dass die Stadt – ähnlich wie in Hahnenklee – einen Informationsflyer erstellt, der die aktuelle Situation und die möglichen Modelle der örtlichen Vertretung verständlich darstellt. Zusätzlich soll ein Fragebogen an die Bürgerinnen und Bürger verteilt werden.
Debatte um Ortsrat-Zukunft
Was bedeutet das Hahnenkleer Bürgervotum für andere Ortsteile?
Drei Möglichkeiten
Zur Auswahl sollen drei Möglichkeiten stehen: keine eigene örtliche Vertretung, ein Ortsrat, der bei einer Kommunalwahl mitgewählt wird oder ein Ortsvorsteher, der von der stärksten Fraktion nach einer Kommunalwahl benannt wird. Die Ergebnisse der Befragung sollen anschließend in die weiteren politischen Beratungen einfließen. Ratsherr Giovanni Graziano unterstreicht den Anspruch eines fairen Verfahrens: „Es ist wichtig, dass wir für alle Orts- und Stadtteile einen transparenten und nachvollziehbaren Prozess schaffen. Am Ende soll die Lösung stehen, die von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort getragen wird.“
Was der Ortsbürgermeister sagt
86,81 Prozent: Die Hahnenkleer wollen ihren Ortsrat behalten
Vorlage aus Hahnenklee
Zur Erinnerung: Die Hahnenkleer waren im Januar und Februar knapp vier Wochen lang aufgefordert, ein Votum zur Zukunft ihres Ortsrates abzugeben. Ergebnis: 86,81 Prozent wollen ihn behalten.Insgesamt 970 Einwohner aus Hahnenklee und Bockswiese ab 14 Jahren waren um ihre Meinung gebeten. So weit, so klar. Aber was macht die Goslarer Politik mit diesem Resultat aus dem Oberharzer Ortsteil? Schließlich gab und gibt es recht unterschiedliche Ansichten zu der Frage, wie Goslars Ortschaften und Ortsteile repräsentiert werden sollen. In der Stadt herrscht ein historisches gewachsenes Kuddelmuddel. red/fh
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