Wichtige Investitionen trotz Haushaltsdefizit in Schladen-Werla

Schladen-Werla. Zur achten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schladen-Werla konnte Ratsvorsitzender Michael Hausmann über 20 interessierte Bürger begrüßen. Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung – von Haushaltsfragen über Infrastrukturprojekte bis hin zu Veränderungen im Bereich der Kinderbetreuung.

Bürgermeister Martin Schulze berichtete, dass der Gemeinde aufgrund einer außergewöhnlichen Lage eine Bedarfszuweisung in Höhe von 340.000 Euro gewährt wurde. Für das geplante Feuerwehrgerätehaus in Gielde liegt nun die Baugenehmigung vor. Die Baukosten steigen allerdings: Rund 300.000 Euro Mehrkosten entstehen durch Preissteigerungen sowie vertiefte Planungsarbeiten.

Auch in die Sicherheitsinfrastruktur wird investiert: Der Abbau alter Sirenen sowie eine Neuanschaffung in Beuchte verursachen Kosten von 31.000 Euro. Für die Sirenenanlage in Gielde wurden weitere 46.000 Euro aufgewendet. Zusätzlich müssen 50.000 Euro für eine Photovoltaikanlage am Dorfgemeinschaftshaus in Gielde eingeplant werden – eine gesetzliche Vorgabe gemäß §32a NBauO.

Deutliches Defizit

Der Bürgermeister stellte den Nachtragshaushalt für das Jahr 2025 vor. Dieser weist ein Defizit von 8,8 Millionen Euro aus. Besonders stark betroffen ist die Gewerbesteuer mit einem Rückgang um 1,9 Millionen Euro. Auch bei der Vergnügungssteuer (-37.300 Euro) und den Schlüsselzuweisungen (-37.700 Euro) gibt es Einbußen.

Trotz der angespannten Finanzlage betont Schulze die positive Entwicklung der Gemeinde: Die Vermarktung von Baugrundstücken verläuft erfolgreich, ebenso wie der Glasfaserausbau im Zuge der Digitalisierung. Auch Investitionen in die Infrastruktur und Daseinsvorsorge werden fortgeführt – etwa der Ausbau der Pfarrhofstraße in Hornburg und der Friedrich-Ebert-Straße in Schladen, der Neubau des Feuerwehrhauses in Gielde, ein Anbau in Wehre sowie die Erweiterung der Clemensschule in Hornburg.

Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig vom Rat verabschiedet.

Veränderungen im Gemeinderat

Ratsmitglied Günter Nehmann hat mit Wirkung zum 13. Juni sein Mandat niedergelegt. Nehmann gehörte dem Rat seit 2023 an. Der potenzielle Nachrücker Jürgen Rudolf Bäßkow (Freie Wählervereinigung Hornburg-Schladen) lehnte die Mandatsübernahme ab. Das Mandat bleibt somit unbesetzt. Eine Veränderung in der Ausschussbesetzung ergibt sich dadurch nicht: Die SPD behält drei Sitze, die Gruppe CDU/Freie Wähler zwei. Als Nachfolger Nehmanns im Ausschuss für Schule, Jugend, Senioren, Sport und Integration wurde Florian Zalesinski (CDU) benannt.

Änderungen in der Kinderbetreuung

Die Kleingruppe in der Krippe der Kindertagesstätte Hornburg wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt geschlossen. Aktuell verfügt die Einrichtung über drei Gruppen mit insgesamt über 40 Plätzen. Eine der Gruppen ist als Kleingruppe mit maximal zehn Plätzen geführt. Da im kommenden Kindergartenjahr lediglich 23 Krippenkinder erwartet werden, sollen die Kinder künftig auf zwei Gruppen verteilt werden.

Auch in der Kita Stettiner Straße in Schladen ist eine Änderung geplant: Die derzeit angebotene Betreuungszeit von 7 bis 17 Uhr wird kaum vollständig in Anspruch genommen. Die Stunde zwischen 16 und 17 Uhr soll daher entfallen, um Kosten einzusparen. Auch dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen.

Feuerwehr und Bauplanung

Der Gemeinderat fasste zudem den einstimmigen Beschluss zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigungen für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schladen-Werla.

Eine weitere Entscheidung betraf die 1. Änderung des Bebauungsplanes „FFPV–Biogasanlage“ mit örtlicher Bauvorschrift in Beuchte. Der Satzungsbeschluss wurde gefasst. Künftig soll eine eingeschränkte Nutzung der Flächen unter und zwischen den Solarzellen möglich sein – allerdings ausschließlich für die Beweidung mit Schafen, nicht für landwirtschaftliche Nutzung. heh