Oberschüler fragen: Was macht eine Landtagsvizepräsidentin?

Braunlage. Demokratie funktioniert nur, wenn es Bürger gibt, die mitmachen, die sich ehrenamtlich engagieren und das nicht nur in der Politik. Um das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Demokratie, der Verabschiedung von Gesetzen und für Politik generell zu wecken, war Barbara Otte-Kinast am Donnerstag in der Oberschule Braunlage. Die Landtagsvizepräsidentin besuchte die Jugendlichen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Präsidium bei Euch“.

Und die Zehnt-, Neunt- und teilweise auch Achtklässler zeigten sich wissbegierig. Gleich einen ganzen Fragenkatalog hatte sie ausgearbeitet, den sie an die Politikerin der CDU richteten. Barbara Otte-Kinast erzählte dabei, dass sie erst relativ spät in die CDU eingetreten sei, erst Landwirtschaftsministerin und dann Landtagsabgeordnete war und dass sie als Landtagsvizepräsidentin unparteiisch sein sollte. „Das ist nicht immer einfach“, berichtete sie.

Anderes „Wording“

Aus diesem Grund würden die Landtagspräsidentin Hanna Naber und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter jeweils nur für anderthalb Stunden die Sitzungen leiten. Danach würden sie abgelöst. Barbara Otte-Kinast bekannte vor den Braunlager Schülerinnen und Schülern, dass es schon schwerfalle, so ganz ohne Missfallensbekundungen oder auch Lachen („...manche Reden sind ja auch wirklich lustig“) zu verfolgen. „Ich darf mir aber nichts anmerken lassen“, berichtete sie.

Sollten die Redner im Landtag oder die Abgeordneten selbst sich nicht ganz so gut verhalten und beispielsweise jemanden der Lüge bezichtigen, habe sie das Instrument des Ordnungsrufs, erklärte die Vizepräsidentin. Bei drei Ordnungsrufen an einem Tag müsse der Abgeordnete den Landtag verlassen. „Er darf aber am nächsten Tag wieder an den Sitzungen teilnehmen.“

Barbara Otte-Kinast berichtete auf Nachfrage der Schülerinnen und Schüler, dass sich das Klima durch die Abgeordneten der AfD im Landtag verändert habe. Allein schon das „Wording“ sei ein anderes geworden. Begriffe wie „Aufmarsch“ machten plötzlich die Runde. Die Abgeordneten der AfD hätten eine andere Ausdrucksweise.

Auch würden die Ordnungsrufe nicht immer ihr Ziel erreichen. „Es gibt mittlerweile Länderparlamente, in denen überlegt wird, eine Geldstrafe bei mehreren Ordnungsrufen einzuführen“, berichtete sie, weil die „rote Karte“ nicht ausreichend beeindrucke.

Ein weiteres Thema war die Fraktionsdisziplin. Barbara Otte-Kinast bekannte, nicht immer mit allen Beschlüssen der CDU einverstanden zu sein. Es gebe schon Entscheidungen, da habe sie eine andere Meinung, bei der Herabsetzung des Wahlalters beispielsweise. Sie sei damit einverstanden, dass schon 16-Jährige ihre Stimme abgeben können, ihre Partei aber nicht. Um bei bestimmten Entscheidungen nicht gegen ihre Fraktion zu votieren, habe sie schon das Plenum verlassen, um nicht an der Abstimmung teilzunehmen, sagte sie.

Frühzeitig anmelden

Die Landtagsvizepräsidentin wich auch persönlichen Fragen nicht aus. Sie erklärte, 8000 Euro im Monat zu verdienen, von denen sie 1000 Euro an ihre Partei abgeben und sich selbst krankenversichern muss. „Mir bleiben netto etwa 4000 Euro“, sagte sie. Und als Landtagsabgeordnete müsse sie nicht nur die Landtags- und Fraktionssitzungen besuchen, sie sei auch in ihrem Wahlkreis unterwegs und beispielsweise an den Wochenenden bei vielen Veranstaltungen.

Schulleiter Quint Gembus hatte die Gäste willkommen geheißen. Er erklärte, dass die Zehnt- und Neuntklässler komplett sowie diejenigen Achtklässer an der Veranstaltung teilnehmen, die vorher Fragen eingereicht hätten. Das Thema Demokratie beschäftige die Jugendlichen. Der Austausch über den Zustand und die Zukunft dieser Staatsform biete die Gelegenheit, dass sie die Schüler aktiv einbringen.

Barbara Otte-Kinast ist von der Landtagslotsin Antje Traupe begleitet worden. Sie erklärte den Schülerinnen und Schülern beispielsweise, unter welchen Voraussetzungen sie den Landtag besuchen können, wie sie ein Praktikum im Parlament machen können, und dass es auch die Möglichkeit gebe, den Zukunftstag dort zu verbringen. „Es ist aber wichtig, sich frühzeitig dafür anzumelden“, berichtete sie.