86,81 Prozent: Die Hahnenkleer wollen ihren Ortsrat behalten

„Soll der Ortsrat Hahnenklee-Bockswiese aufgelöst werden?“ Das Votum der Bürgerbefragung ist eindeutig: 86,81 Prozent der Hahnenkleer und Bockswieser sprechen sich gegen einen solchen Schritt aus.

Nachdem die Frist schon am 22. Februar abgelaufen war, die Stadtverwaltung aber noch potenzielle Nachsendungen abgewartet hatte, steht seit Freitag das endgültige Gesamtergebnis fest. In konkreten Zahlen: Insgesamt wurden laut Stadt-Sprecherin Daniela Siegl 970 Einwohner befragt. 546 Stimmzettel gingen ein, was einer Wahlbeteiligung von 56,29 Prozent entspricht. Von den gültigen Stimmen entfielen 474 oder 86,81 Prozent auf „Nein“ und 66 Stimmen, das entspricht 12,09 Prozent, auf „Ja“. Darüber hinaus wurden sechs Stimmen oder 1,1 Prozent als ungültig gewertet.

„Hätte man sich sparen können“

Ortsbürgermeister Heinrich Wilgenbus (CDU) sprach am Freitag trotzdem von einem „enttäuschenden Ergebnis“. Bei seiner Vorlage kein Wunder: Er hatte 90 Prozent als Richtschnur ausgegeben. Trotzdem lasse die Willensbekundung keinen Zweifel offen. „Daran hat auch die verkehrte Fragestellung nichts geändert“, sagte Wilgenbus. Er hätte sich eine positive Formulierung mit „Ortsrat behalten“ gewünscht und keine doppelte Verneinung wie beim Bürgerenscheid zum Pfalzquartier. Wilgenbus, der nach vier Jahrzehnten im September für den Ortsrat nicht mehr antreten will, hält zudem noch einmal unmissverständlich fest: „Diesen Verwaltungsakt hätten sich Politik und Verwaltung in Goslar sparen können.“ Die Stadt hatte seit Ende Januar alle Einwohner ab 14 Jahren zur Teilnahme an der Bürgerbefragung über den Fortbestand des Ortsrats aufgerufen.

Was macht die Goslarer politik?

Ziel war es, ein möglichst klares Stimmungsbild aus der Bürgerschaft zu gewinnen und dieses als Grundlage für die weiteren politischen Beratungen und Entscheidungen heranzuziehen. Die Goslarer Ratspolitik hatte mit großer Mehrheit erklärt, ein Bürgervotum aus dem Oberharz akzeptieren zu wollen. Frage ist, was sich aus dem Resultat für andere Orte und Stadtteile ergibt. Zur Erklärung: Die Ungültigkeit der sechs Hahnenkleer Stimmen ergab sich aus unterschiedlichen Gründen: In einem Fall fehlte die Kennzeichnung des Stimmzettels, einer wies eine doppelte Kennzeichnung auf, einmal befanden sich zwei Stimmzettel in einem Umschlag. In drei Fällen war die abstimmende Person eindeutig erkennbar, sodass die Wahrung des Wahlgeheimnisses nicht gegeben war.