Bündnis will weiter gegen die AfD kämpfen, die Frage ist nur: Wie?

Bad Harzburg. „Wie gehen wir mit künftigen AfD-Treffen um?“ Die Suche nach einer Antwort auf diese Frage steht ganz oben auf der Agenda, wenn das Bad Harzburger Bündnis gegen Rechtsextremismus am Montag, 10. November, im Jugendtreff zusammenkommt. Beginn ist um 18 Uhr.

Mehrfach schon hat sich die AfD in Bad Harzburg getroffen, meist begleitet von massiven Gegenprotesten. Eine Fragestellung in der Vergangenheit war die, ob die Stadt Räumlichkeiten im Schloss für solche politischen Veranstaltungen zur Verfügung stellen muss. Ja, laut Satzung über die Benutzung der städtischen Veranstaltungsräume muss sie das, ist bis heute der Standpunkt der Verwaltung.

„Ganz verbieten wäre blöd“

Den Zugang nur der AfD zu verwehren wäre nämlich rechtlich nicht möglich, dann müssten grundsätzlich alle Parteien mit ihren Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Beispielsweise auch die SPD mit ihrem Neujahrsempfang. Stefan Scheele, Sprecher des Bündnisses gegen Rechtsextremismus, sieht darin eigentlich kein Problem. Die Stadt könne doch alle Parteien ausschließen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das würde ja die AfD betreffen. Doch damit kam er im Rat nicht weit.

Und nun? „Die AfD-Treffen komplett zu verbieten, wäre blöd“, sagt er. Immer wieder dagegen eine Demo zu machen, laufe sich aber auch tot. Jetzt soll am 11. November offen besprochen werden, wie Zukunft mit den AfD-Zusammenkünften umgegangen werden soll.

Engere Kooperation mit Goslar

Apropos Zukunft: Auch über die eigene Zukunft denkt das Bad Harzburger Bündnis gegen Rechtsextremismus nach. In der Kurstadt sei die Basis zu klein, sagt Scheele. Vielleicht wäre es ein Weg, mit dem Goslarer Bündnis enger als bisher schon zusammenzuarbeiten. „Wir haben ja ohnehin schon viel gemeinsam oder im Wechsel auf die Beine gestellt“, so Scheele.

Das Goslarer Bündnis sei breiter aufgestellt, zudem gebe es dort auch eine starke „Omas-gegen-Rechts“-Gruppierung.

Last but not least will das Bündnis bei seiner Zusammenkunft im Jugendtreff über den Stand des Projekts „Stolpersteine“ berichten. Regelmäßig trifft sich eine gut 17-köpfige Arbeitsgruppe, uns hat auch schon Namen von Personen, derer mit einem Stolperstein gedacht werden soll, zusammengetragen. Über den Stand der Dinge soll laut Scheele zudem auch in der nächsten Kulturausschusssitzung vorgetragen werden, bisher ist sie für den 19. November geplant.