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Alle Artikel zum Thema: Verwaltungsgericht Braunschweig

Verwaltungsgericht Braunschweig
Auf einem schwarzen Hintergrund steht ein Gendersternchen und der Zusatz "INNEN".

Verwaltungsgericht

GZ Plus Icon Goslarer AfD verliert Streit ums Gendern

Die AfD-Kreistagsfraktion Goslar ist mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig gegen Ex-Landrat Brych gescheitert. Bei dem Streit geht es ums Gendern.
Solaranlagen in der Goslarer Altstadt sind immer wieder ein Streitpunkt in Goslar. Die Anlage im Bild wurde nach einem Rechtsstreit 2023 wieder abgebaut.

Verwaltungsgericht weist Klage ab

GZ Plus Icon Goslarer Altstadt-Ausnahme: Weltkulturerbe sticht Solarenergie

In der Goslarer Altstadt sticht das Unesco-Weltkulturerbe die Solarenergie: Das Verwaltungsgericht hat die Klage zweier Hauseigentümer abgewiesen, die eine Photovoltaik-Anlage auf dem Dach errichten wollten. Rechtsmittel sind noch möglich.
Vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig steht der ehemalige Bürgermeister von Langelsheim, Henning Schrader, als Kläger.

Verwaltungsgericht Braunschweig

GZ Plus Icon Henning Schrader treffe keine Schuld: Vergleich vorgeschlagen

Langelsheims ehemaliger Bürgermeister Henning Schrader verklagt die Versorgungskasse. Diese verlangt von ihm 120.000 Euro zurück, die ihm zu viel gezahlt wurden. Doch davon wusste Schrader nichts. Einen Vergleich schlägt die Kasse aus.
Der ehemalige Langelsheimer Bürgermeister Henning Schrader.

Verwaltungsgericht Braunschweig

GZ Plus Icon Altbürgermeister Henning Schrader soll 120.000 Euro zurückzahlen

Als Kläger steht am Donnerstag Langelsheims ehemaliger Bürgermeister Henning Schrader vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig. Er soll Bezüge in Höhe von 120.000 Euro an die Versorgungskasse zurückzahlen, die die Kasse hätte abziehen müssen.
Ein PCR-Test ist zum Nachweis einer Corona-Infektion geeignet. Auch die Quarantäne-Anordnung für Personen in häuslicher Gemeinschaft während der Pandemie war rechtens, hat das Verwaltungsgericht Braunschweig festgestellt.

Zwangsgeld ist unzulässig

GZ Plus Icon Corona-Quarantäne: Gericht bestätigt Rechtmäßigkeit

In einem Fall aus dem Landkreis Goslar hat das Verwaltungsgericht Braunschweig jetzt entschieden, dass die Quarantäne-Anordnung im Jahr 2020 rechtmäßig war. Zwangsgeldandrohungen wurden jedoch als unzulässig bewertet. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.
Blick auf das Heck eines Fahrschulautos: Eine Fahrschule hat gegen den Landkreis Goslar geklagt, um feststellen zu lassen, dass das Unterrichtsverbot in der Pandemie rechtswidrig war. Das Gericht hat die Klage abgewiesen.

Corona-Streit im Landkreis Goslar

GZ Plus Icon Fahrschule verliert Verfahren vor dem Verwaltungsgericht

Eine Fahrschule hat gegen den Landkreis Goslar geklagt, weil dieser während der Pandemie den Unterricht an Fahrschulen verbot. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat die Klage am Dienstag zurückgewiesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Eine Fahrschule aus der Region klagt gegen den Landkreis Goslar, weil sie feststellen lassen will, dass die Schließung während der Pandemie rechtswidrig war.

Fahrschule klagt gegen Kreis Goslar

GZ Plus Icon Schließung während der Corona-Pandemie rechtswidrig?

Streit um Corona-Auflagen: Eine Fahrschule klagt vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig gegen den Landkreis Goslar. Die Kreisverwaltung hatte im März 2020 während der Pandemie den Fahrschulunterricht aus Infektionsschutzgründen verboten.