Niedersachsens Parteichef Lies: SPD ist stabiler Partner
Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies gratuliert Manuela Schwesig. (Archivbild) Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin äußert sich Olaf Lies zu den Ergebnissen seiner Partei. AfD-Chef Schledde kritisiert den Kanzler scharf.
Schwerin/Hannover. Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies hat seine Partei nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin als „stabilen, verlässlichen Partner“ bezeichnet. „Nach dem heutigen Abend gilt umso mehr: Wir als SPD stehen zu unseren Aufgaben und zu unserer Verantwortung“, sagte Lies laut einer Mitteilung seines SPD-Landesverbandes.
Manuela Schwesig habe in Mecklenburg-Vorpommern „unter schwierigsten Bedingungen eine Aufholjagd hingelegt, die einem Sieg gleichkommt“. Das Ergebnis in dem Bundesland zeige deutlich: „Wo die SPD in Verantwortung steht, kann sie auch Wahlen gewinnen“, sagte Lies.
Lies: Reformen sind kein Selbstzweck
In Berlin hätten Steffen Krach und die Berliner SPD unter extrem schwierigen Bedingungen einen engagierten Wahlkampf geführt. „Für das erhoffte starke Ergebnis hat es in der Bundeshauptstadt leider nicht gereicht“, führte Lies aus. Die SPD landet dort laut Hochrechnungen bei 11,8 bis 12,1 Prozent (18,4) - ihr schlechtestes Ergebnis in dem Stadtstaat seit 1990.
Es gehe nun um eine gerechte und faire Politik für die Menschen in Deutschland, sagte Lies. „Reformen sind kein Selbstzweck, und es muss eine klare Festlegung geben, dass wir sie nur umsetzen können, wenn sie gerecht sind und vor allem auch kurzfristig dazu beitragen, die Wirtschaft in unserem Land wieder voranzubringen“, betonte der niedersächsische Ministerpräsident.
AfD-Chef Schledde: Merz produziert „heiße Luft“
In Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD laut Hochrechnungen auf Platz eins mit 37,9 Prozent (2021: 16,7) und ist damit zum dritten Mal nach Thüringen und Sachsen-Anhalt stärkste Kraft in einem Bundesland. Die SPD von Ministerpräsidentin Schwesig kommt auf 35,7 Prozent (39,6).
Der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Ansgar Schledde bezeichnete die Wahlen in einer Mitteilung als „eine weitere Absage an die Brandmauer der Union“. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warf er nach dessen Statement „heiße Luft an einem historischen Abend“ vor und forderte Merz‘ Rücktritt.
