Alle Artikel zum Thema: Die Partei

Statt Windkraft solle wieder Rüstungsindustrie auf dem Gelände der ehemaligen Nazi-Sprengstofffabrik Werk Tanne entstehen, hieß es in einem Satire-Antrag. Jetzt hat der Stadtrat den Antrag erwartbar abgelehnt – das Ergebnis überrascht trotzdem.

Es ist nicht der erste Satire-Antrag, den Carsten Rehling (Die Partei) im Stadtrat einbringt: Er wolle keine Windräder bei Werk Tanne, lieber wieder Rüstungsindustrie. Schließlich brauche Clausthal-Zellerfeld dringend Einnahmen aus Gewerbesteuern.

Die Linie 462 von Riefensbeek-Kamschlacken nach Osterode, die aktuell den Umweg über Clausthal fahren muss, wird bei allen Fahrten auf dem Hin- und Rückweg nicht mehr einfach durchfahren, sondern Am Schlagbaum und in der Osteröder Straße halten.

Im Bundestagswahlkampf lenkt „Die Partei“ mit einer Aktion für Schwarzfahrer den Blick auf das Thema Nahverkehr. Wer erwischt wird, muss nicht zahlen. Die Aktion hat aber Grenzen.

Ratsherr Carsten Rehling zeigt sich verärgert wegen „fragwürdiger“ Antworten von der Landesbehörde. Das Parkverbot soll nach seiner Meinung an den Zugängen zur Brücke aufgehoben werden. Zudem offenbaren sich verschiedene Auffassungen von Sicherheit.

Weil bei der Europawahl keine Fünf-Prozent-Hürde gilt, kommen auch kleine Parteien ins Parlament, zum Teil ausgestattet mit bekannten Kandidaten.

Der Rat der Stadt Clausthal-Zellerfeld beschäftigt sich am Donnerstag mit etlichen Anträgen. Unter anderem holt Carsten Rehling (Partei) Inhalte eines einst verworfenen Satire-Antrags wieder heraus. Auch die Bramkebrücke ist wieder einmal Thema.

Kleine Parteien fühlen sich durch eine Sperrklausel bei Europawahlen benachteiligt. Die Satirepartei „Die Partei” klagte deshalb in Karlsruhe. Doch die Richter sehen keine Rechte verletzt.