Brandbrief in Sachsen-Anhalt an „demokratische Parteien“

Harz. Die „Omas gegen Rechts Harz“, die in der Region länderübergreifend aktiv sind, appellieren an die „demokratischen Parteien“ in Sachsen-Anhalt, „klare rote Linien gegenüber der AfD zu ziehen“. In einer Mitteilung heißt es, „parteitaktische Differenzen“ sollten hinter der „gemeinsamen Verantwortung für unsere Demokratie“ zurückstehen.

Die Politik müsse wieder „Mut machen, Orientierung geben und Vertrauen zurückgewinnen, um Menschen zu erreichen, die verunsichert, enntäuscht und wütend seien und sich nicht gehört fühlen würden.

„Vielfalt verteidigen“

Mit ihrem Anliegen haben sich die „Omas gegen Rechts“ in einem sogenannten „Brandbrief“, an die Parteien gewandt. Außerdem läuft auf der Internet-Plattform change.org eine Unterschriftenaktion, Dienstagvormittag hatten sich den Angaben zufolge 574 Menschen in die Liste eingetragen, in der dafür geworben wird, „Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde“ zu verteidigen.

Weiter heißt es: „In einer Zeit, in der der Aufstieg populistischer und rechtsextremer Parteien wie der Alternative für Deutschland (AfD) droht, rufen wir Omas gegen Rechts Harz die demokratischen Parteien auf, gemeinsam zu handeln, um einen Wahlsieg der AfD zu verhindern.“

Die AfD habe in den vergangenen Jahren kontinuierlich an Zustimmung gewonnen, dies stelle „eine ernsthafte Bedrohung für die demokratische Ordnung und den sozialen Zusammenhalt dar“. Die Partei stehe für Werte und Ziele, die im Widerspruch zu den Prinzipien von Toleranz, Vielfalt und Menschenwürde stehen würden.

„Verwandtenaffäre“ der AfD

In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat zuletzt die Umfragen mit Zustimmungswerten um 40 Prozent deutlich angeführt. Derzeit gerät die Partei vor allem in Sachsen-Anhalt, aber nicht nur dort, in Erklärungsnot. In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass zahlreiche Mandatsträger Verwandte anderer Landtags- und Bundestagsabgeordneter untereinander beschäftigen. Begleitet wird die „Verwandtenaffäre“ von gegenseitigen Vorwürfen und Beschuldigungen. Auch in Niedersachsen belasten Vorwürfe an den Landesvorstand, Parteiausschlüsse und die Auflösung von Kreisvorständen das Klima in der Partei.

Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt haben sich derweil dafür ausgesprochen, „Überkreuzanstellungen“ von Verwandten zu verbieten. „Wer mit Steuergeldern Personal beschäftigt, darf nicht nach Schlupflöchern suchen, sondern muss höchsten Standards und Transparenz genügen“, heißt es in einer Mitteilung der Landtagsfraktion. oli