Mitglieder der Landesregierung bei Arbeitstagung in Hohegeiß

Hohegeiß. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) kam schon mal nicht. Er sollte am Mittwoch zur Eröffnung der 60. kommunalpolitischen Arbeitstagung des Landkreises Hildesheim im „Haus Berlin“ in Hohegeiß eigentlich über das Thema „Niedersachsen: Energieland Nummer 1“ sprechen. Doch das Referat hielt Staatssekretär Frank Doods, der Lies entschuldigte. Dieser habe wegen eines Treffens mit der Industrie- und Handelskammer absagen müssen.

Die kommunalpolitischen Arbeitstagung war dennoch wieder hochkarätig besetzt. Gleich vier Minister kündigte Hildesheims Landrat Bernd Lynack (SPD) an, der in seiner Begrüßung gleich mehrfach vom „Geist von Hohegeiß“ sprach. Um diesen beneideten die Hildesheimer viele im Land. „Soweit ich weiß, sind wir der einzige Landkreis in Niedersachsen, der so eine Arbeitstagung anbietet“, meinte der Landrat.

Hohegeiß sei dabei nicht mehr nur eine Fortbildungsveranstaltung, vielmehr gehe es auch darum, Netzwerke zu knüpfen und sich besser kennenzulernen. Wichtig sei dabei auch, an einem Strang zu ziehen. „Dissens schwächt, Konsens macht stark“, sagte Lynack, der betonte, die Kommunen und Landkreise in Niedersachsen benötigten diese Stärke auch, um gegenüber dem Land Niedersachsen klarzumachen, dass neue Aufgaben nur bei einer entsprechenden Finanzausstattung übernommen werden könnten.

Fahrt nach Torfhaus

Staatssekretär Frank Doods stellte in seinem Vortrag unter anderem die Leistungen des Landes bei der Energieversorgung heraus. Mit Unterstützung des Bundes sei es beispielsweise in kurzer Zeit gelungen, den LNG-Terminal in Wilhelmshaven zu errichten. Dabei sei so ein Terminal zuvor kein Thema gewesen, weil die Gasversorgung aus Russland ja funktionierte. In diesem Zusammenhang unterstrich er, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur sei.

Weiter kündigte der Staatssekretär an, dass Hannover die Arbeit der Kommunen erleichtern wolle, indem Bürokratie abgebaut werden solle. Als Beispiele nannte er die Bauordnung, die bereits vereinfacht worden sei, und das Vorhaben, für den Bau von Radwegen entlang der Landesstraßen künftig die Umweltverträglichkeitsprüfung abzuschaffen. Bei Radwegen entlang von Bundesstraßen gelte diese Regelung bereits.

Bürgermeister, Kreistags-, Landtags- und Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Hildesheim sowie des Partnerkreises Regen im Bayrischen Wald sind der Einladung von Landrat Bernd Lynack gefolgt und tagen noch bis Freitagvormittag in dem Landschulheim in Hohegeiß zu den Themen Energie, Klimaschutz, Fachkräftemangel und Kultur. Prominente Gastredner sind neben Frank Doods die Landesminister Dr. Kathrin Wahlmann, SPD, (Justiz), Falko Mohrs, SPD, (Wissenschaft und Kultur) und Christian Meyer, Grüne, (Umwelt, Energie und Klimaschutz). Außerdem hat Innenministerin Daniela Behrens (SPD) angekündigt, den Festabend besuchen zu wollen. Zu den Teilnehmern gehört zudem Braunlages Bürgermeister Wolfgang Langer (Bürgerliste).

Bestandteil des touristischen Rahmenprogramms ist in diesem Jahr auch der Besuch von Torfhaus mit Führung und Besichtigung des Harzturms sowie einem Mittagessen im „Wienerwald“.

Ministerpräsident nicht dabei

Die meisten Programmpunkte sind allerdings im „Haus Berlin“, das 1965 als Schulland- und Jugendheim des Landkreises Hildesheim auf dem Gretchenkopf bei Hohegeiß errichtet worden ist. Im Oktober 2008 ist die Trägerschaft in eine gemeinnützige Gesellschaft übergangen, die zu gleichen Teilen dem Landkreis Hildesheim und dem Peiner Bildungsträger Labora gGmbH gehört. Das Haus verfügt neben Schwimmbad und Sporthalle auch über eine eigene Küche, fünf Seminarräume für bis zu 100 Personen, mehrere Aufenthaltsräume mit Spielmöglichkeiten und gemütlichen Ruheecken, einem Disco-Keller und einem Grillplatz.

Die Zeiten, in denen die Bürgermeister auch in dem Landschulheim übernachten, sind allerdings überwiegend vorbei. Landrat Bernd Lynack soll zwar noch sein Quartier im „Haus Berlin“ aufgeschlagen haben, die meisten Teilnehmer der Tagung sollen aber nach GZ-Informationen den Komfort des Vier-Sterne-Wellness-Hotels „Sonneneck“ in Hohegeiß genießen.

Weiter hieß es, dass der Landkreis Hildesheim zu dieser kommunalpolitischen Tagung eigentlich stets den Ministerpräsidenten einlade. „Meist kommt er aber nicht, sondern schickt zur Vertretung einen Minister“, berichteten die Bürgermeister. Und diesmal kamen beziehungsweise kommen ja gleich vier. Der letzte Ministerpräsident, der an der Tagung in Hohegeiß teilgenommen hätte, sei David McAllister (CDU) gewesen.