An der Spitze des Bundesrats – was das für Bremen heißt
Der Bundesrat wählte Bovenschulte einstimmig zum Vorsitzenden. (Archivfoto) Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Mit der Bundesratspräsidentschaft rückt Bremen ins Rampenlicht. Welche Chancen und Aufgaben damit für das kleinste Bundesland verbunden sind.
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Bremen. Der Staffelstab geht an das kleinste Bundesland: Bremen übernimmt ab heute den Vorsitz im Bundesrat. Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) wurde Mitte Oktober als Bundesratspräsident gewählt. Was das Amt für Bremen und die Region bedeutet:
Warum steht Bremen nun an der Spitze des Bundesrats?
Die Präsidentschaft im Bundesrat wechselt jährlich in einer festgelegten Reihenfolge. Sie beginnt stets bei dem bevölkerungsreichsten Land - also Nordrhein-Westfalen - und endet mit Bremen als Land mit den wenigsten Einwohnerinnen und Einwohnern. Bovenschulte folgt auf Anke Rehlinger, die SPD-Politikerin und Ministerpräsidentin des Saarlandes ist.
Bremen übernimmt nun den Vorsitz im Deutschen Bundesrat. (Archivfoto) Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Welche Aufgaben kommen auf den Präsidenten des Bundesrats zu?
Der Präsident leitet die Sitzungen des Bundesrats und vertritt das Gremium bei Terminen im In- und Ausland. Sollte der Bundespräsident verhindert sein oder vorzeitig aus dem Amt scheiden, übernimmt er dessen Befugnisse. Zuletzt passierte das 2010 nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler: Der damalige Bundesratspräsident, Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), leitete die Amtsgeschäfte im Schloss Bellevue für 30 Tage.
Nancy Böhning übernimmt den Vorsitz der Europakammer des Bundesrats. (Archivfoto) Foto: Sina Schuldt/dpa
Unterstützung bekommt Andreas Bovenschulte dabei von Nancy Böhning als Bevollmächtigter beim Bund und für Europa. „Das bezieht sich zum einen auf alle Sitzungen, protokollarischen Termine und die vielen Veranstaltungen rund um die Bundesratspräsidentschaft in Berlin“, teilte ihr Sprecher mit. „Zum anderen auf alle internationalen Termine und Auslandsreisen.“ Außerdem übernimmt die SPD-Politikerin den Vorsitz der Europakammer des Bundesrats.
Welche Schwerpunkte möchte Bovenschulte als Bundesratspräsident setzen?
Bremens Regierungschef Bovenschulte will seinen Vorsitz unter das Motto „Viele Stärken - ein Land“ stellen. Es soll der föderale Gedanke der Bundesrepublik verdeutlicht werden. „Gemeinsam sind wir stark und haben viel zu bieten – das wollen wir im Schulterschluss mit den anderen Bundesländern in dem Jahr zeigen und leben“, kündigte Bovenschulte an.
Die Bundesratspräsidentschaft steht unter dem Motto „Viele Stärken. Ein Land“. (Archivfoto) Foto: Sina Schuldt/dpa
Das Motto lasse sich auch auf Norddeutschland und Bremen übertragen. „Viele Zehntausend Niedersachsen fahren jeden Morgen zur Arbeit nach Bremen und Bremerhaven, und viele Zehntausend fahren von hier in die Nachbargemeinden“, sagte Bovenschulte. „Wenn das Land Bremen in den kommenden zwölf Monaten als starker Teil Deutschlands wahrgenommen wird, dann stärkt das den gesamten Norden.“
Wie kann Bremen von der Bundesratspräsidentschaft profitieren?
Das kleinste Bundesland steht aus Sicht von Andreas Bovenschulte exemplarisch für das, was den Föderalismus lebendig mache. „Vielfalt der Wege, Respekt vor Unterschiedlichkeiten, Schwung durch Innovationen und ein solidarisches Miteinander“, erklärte der Bürgermeister. „Bremen und Bremerhaven zeigen, dass gesellschaftlicher Fortschritt nicht von der Größe abhängt, sondern von Ideen, Haltung und Gestaltungswillen.“
Die Präsidentschaft sei eine gute Gelegenheit, sich als Hafen-, Handels- und Wissenschaftsstandort zu positionieren. „Durch die Fülle an Veranstaltungen und Terminen steht Bremen als kleinstes Bundesland sicherlich mehr im Scheinwerferlicht als sonst – das wollen wir nutzen, um die Vorzüge und Besonderheiten unseres Zwei-Städte-Staats ins Schaufenster zu stellen“, betonte Bovenschulte.
Welche Veranstaltungen und Reisen sind geplant?
Im Rahmen der Bundesratspräsidentschaft sind verschiedene Veranstaltungen geplant. So soll am 17. November eine kulturelle Auftaktveranstaltung in der Neuen Nationalgalerie in Berlin stattfinden.
Im Rampenlicht wird Bremen insbesondere rund um den Tag der Deutschen Einheit 2026 stehen, der traditionell in dem Land des amtierenden Bundesratspräsidenten drei Tage lang gefeiert wird. „Derzeit laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren“, teilte ein Sprecher des Senats mit. Geplant sei ein Fest der kurzen Wege – mit dem Schwerpunkt zwischen Bahnhof und Weser, zwischen Faulenquartier und Osterdeich.
Als Bundesratspräsident soll Bovenschulte die Länder und die Bundesrepublik auch im Ausland repräsentieren. Wohin der 60-Jährige reisen und welche Länder er empfangen wird, wird nach Angaben der Senatskanzlei jetzt zu Beginn seiner Bundesratspräsidentschaft abgestimmt.
