19 Tote bei Straßenprotesten gegen Regierung in Nepal
Demonstranten protestierten gegen Korruption und die Abschaltung der sozialen Medien durch die Regierung Nepals. Foto: Skanda Gautam/ZUMA Press Wire/dpa
In Nepal eskaliert der Streit um die Sperrung von sozialen Medien. Bei den Protesten gibt es viele Tote. Was steckt hinter der plötzlichen Blockade von Facebook & Co.?
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Kathmandu. Bei Protesten gegen die Sperrung zahlreicher Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram sind in Nepal mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Allein in der Hauptstadt Kathmandu seien Berichten zufolge mehr als 17 Tote registriert worden, sagte Polizeisprecher Binod Ghimire. Mehr als 100 Personen, darunter auch Polizisten, seien verletzt worden. Die Zeitung „The Kathmandu Post“ sowie andere einheimische Medien berichteten, die Polizei habe Wasserwerfer, Tränengas sowie scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt.
Blockade von 26 Plattformen
Auch in anderen Landesteilen löste der Beschluss der Regierung des Himalaya-Staats in der vergangenen Woche, 26 Online-Netzwerke zu blockieren, Proteste aus. In der Stadt Itahari im Osten des Landes starben den Berichten zufolge zwei Menschen bei Zusammenstößen. Innenminister Ramesh Lekhak, der wegen des Vorgehens der Polizei unter Druck geraten sei, habe bei einem Kabinettstreffen am Abend (Ortszeit) seinen Rücktritt eingereicht.
In Kathmandu hatten Tausende Demonstranten versucht, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Die Polizei habe sie daran hindern wollen, in das Gebäude einzudringen, berichtete „The Kathmandu Post“. Einige Verletzte befänden sich in einem kritischen Zustand, sie wiesen Schusswunden am Kopf oder an der Brust auf.
Die Proteste richteten sich in erster Linie gegen den umstrittenen Beschluss gegen die Plattformen. Nepals Regierung warf diesen vor, sich nicht ordnungsgemäß registrieren zu lassen. Der Oberste Gerichtshof hatte im August angewiesen, die betroffenen Online-Dienste müssten unter staatliche Aufsicht gestellt werden, um unter anderem besser die Verbreitung von Falschinformationen über das Netz bekämpfen zu können.
Stärkere Kontrolle statt Regulierung?
Das jetzige Vorgehen hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen. Der Regierung wird vorgeworfen, sie wolle die Kontrolle über die Plattformen ausweiten, anstatt sie nur zu regulieren. Die Proteste wurden den Berichten zufolge vor allem von jüngeren Menschen - den aktuell etwa 18- bis 30-Jährigen - angeführt. Sie prangerten auch zunehmende Korruption im Staat an.
