Alle Artikel zum Thema: SPD

Die Liebenburger SPD hat ihre Listen für die Wahlen zum Gemeinderat und den Ortsräten aufgestellt. Diese Personen kandidieren für die Gremien in der Gemeinde.

Die SPD Liebenburg stellt ihre Listen für die Gemeinderatswahl und die Ortsratswahlen im September auf. GZ-Redakteur Andreas Gereke ordnet ein.

Arbeitsmarkt, Sozialversicherungen, Steuer, Bürokratieabbau: In drei Wochen soll das große Reformpaket der schwarz-roten Koalition stehen. Heute wird die heiße Phase der Verhandlungen eingeläutet.

Neben bekannten Namen rücken bei der SPD im Oberharz zahlreiche neue Kandidaten auf die Liste. Zudem greift die Partei eine Idee auf, die sie selbst erst abgelehnt hatte.

Die Koalition arbeitet unter großem Zeitdruck an einem Reformpaket. Noch vor der Sommerpause sollen Entscheidungen fallen. Eine wichtige Grundlage dafür soll nun früher als erwartet vorliegen.

Im Streit um seine Bürgermeisterkandidatur steht fest: Alexander Ehrenberg bleibt in der SPD-Ratsfraktion. Parallel läuft allerdings das Parteiausschlussverfahren weiter.

Viele können heute schon ihre Rechnungen für Strom, Heizung oder einen neuen Kühlschrank nicht bezahlen. Wie wirken die Reformpläne der Regierung auf die steigenden Armutsrisiken in Deutschland?

Purer Hass statt Kritik: In einem Interview erzählt SPD-Chefin Bas von massiven Anfeindungen. Sie verrät auch, warum sie trotzdem nicht aufgibt - und welche Schwäche sie mit Kanzler Merz verbindet.

Der Wildemanner SPD-Ortsverein geht mit einem komplett neuen Team in die Kommunalwahl und bringt eine mögliche Nachfolgerin für Ortsbürgermeister Arno Schmidt ins Spiel.

Sollte die SPD bei Minderheitsregierungen auf Zustimmung der AfD setzen? Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Albig stößt mit seinem Vorschlag auf Widerspruch in der SPD.

Die SPD-Ratsfraktion in Goslar fordert schnelle Entscheidungen für einen neuen Betriebshof und hält am Standort Immenröder Straße fest.

Altenau-Schulenbergs Ortsbürgermeister Detlef Henke ist mit 65 Jahren plötzlich gestorben. Er war weit über die Grenzen der Politik engagiert. Ein Nachruf.

Die Bundesregierung sucht nach Möglichkeiten für Einsparungen. Bei Subventionskürzungen zeigt sich Finanzminister Klingbeil nun offen für einen Vorschlag von Unionsfraktionschef Spahn.

Niedersachsens Ministerpräsident beschreibt sein erstes Jahr im Amt als Zeit des ständigen Krisenmanagements. Zugleich wirbt er für Rot-Grün als ruhiges „Gegenmodell zur Bundesregierung“.

Die Bundesregierung hat schwierige Wochen hinter sich. Nun will sie ein großes Reformpaket angehen. Bekommt die Koalition „den Hintern hoch“?

Wie sieht der Bad Harzburger Stadtrat nach der Kommunalwahl im September aus? Vier Parteien haben jetzt bekannt gegeben, welche Kandidaten sie ins Rennen schicken.

Grünen-Landratskandidat Mathias Schlawitz hatte den Landrat und die SPD unter anderem für Parteipolitik im Kreishaus kritisiert, jetzt kontert die SPD.

Die Arbeit in der Bundesregierung ist für die SPD mitunter schwer. Bei einem Besuch in Bremen erklärt der Generalsekretär, welche Verantwortung seine Partei spürt und warum ein Fokus wichtig ist.

Deutliche Kritik an der Bundesregierung und eine klare Ansage an seine Partei: Auf dem SPD-Parteitag findet Bremens Regierungschef klare Worte, die einer Warnung gleichen.

Die Regierung will die Menschen in Deutschland mit den steigenden Preisen durch den Iran-Krieg nicht alleinlassen. Doch zur Entlastungsprämie sagen die Länder Nein. Was wird nun aus dem Versprechen?

Erst Wachstum, dann Verteilung. Diese Reihenfolge soll nach den Vorstellungen des Kanzlers bei den bevorstehenden Reformen gelten.

Alexander Ehrenbergs Alleingang als Bürgermeisterkandidat bringt die SPD gegen ihn auf. Annett Eine ist sauer und treibt mit dem Vorstand das Parteiausschlussverfahren voran.

Ganz normal und doch besonders: So beschreibt ein Sprecher die Kabinettssitzung zum ersten Koalitions-Geburtstag. Der Kanzler betont die Gemeinsamkeiten und sagt etwas, das an Angela Merkel erinnert.

Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit der SPD.

Oft meldet sich Olaf Scholz in seiner Fraktion nicht zu Wort. Anders ist es zum Jahrestag der Koalition. Da will der frühere Kanzler etwas loswerden.

Der SPD-Streit um Alexander Ehrenberg geht weiter: Seine Einzelkandidatur in Clausthal-Zellerfeld sorgt für scharfe Reaktionen bis hin zum möglichen Parteiausschluss.

Nach der verlorenen Kampfabstimmung in der Oberharzer SPD folgt die Kehrtwende: Alexander Ehrenberg will als Einzelkämpfer Bürgermeister werden. Es droht der Parteiausschluss.

Alexander Ehrenberg will im Oberharz Bürgermeister werden. Erfahrung bringt er mit, doch mit seiner Art steht er sich selbst im Weg, kommentiert GZ-Redakteurin Corinna Knoke.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Alexander Ehrenberg ausgeschlossen. Sie reagiert damit auf dessen Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters in Clausthal-Zellerfeld.

Seit Twitter von Elon Musk übernommen und zu X umbenannt wurde, haben sich immer mehr Leute verabschiedet. Auch mehrere deutsche Parteien wollen nichts mehr posten. Aber es gibt auch andere Meinungen.

Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt. Einzelne meinen sogar, der erste Jahrestag der Regierung könnte der letzte werden. Kriegt Schwarz-Rot noch die Kurve?

CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen. Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die Koalition aber im Stimmungstief. Gelingt ein Ende der Reibereien?

Stehende Ovationen für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder. Viel Applaus für Noch-Regierungschef Schweitzer - und Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Aber nicht von allen.

Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die Koalition von CDU und SPD. Einzelheiten sind noch nicht bekannt.

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen demnach heute Nachmittag bekanntgegeben werden.

Lautstarke Debatten, harte Forderungen und ein kräftiges Nein – der SPD-Chef berichtet, wie beim Spitzentreffen der Koalition vor gut zwei Wochen um Feiertage und Sparpläne gestritten wurde.

Der 1. Mai im nördlichen Harzvorland bietet ein vielfältiges Programm. Neben Feiern stehen in Seesen aber auch nachdenkliche Töne auf der Tagesordnung.

Die Koalition steht vor umfassenden Reformen. Doch die SPD warnt immer lauter vor den Sparplänen bei den Krankenkassen – und sagt, was sie auf keinen Fall mitmachen will.

CSU-Chef Söder will seine Parteifreundin Aigner unterstützen, sollte sie als Staatsoberhaupt kandidieren wollen. Der Kanzler und CDU-Vorsitzende Merz bremst ihn aus.

Goslars SPD bleibt selbstbewusst: Obwohl die Werte anderswo in den Keller sinken, wollen sie bei der Ratswahl im September stärkste Partei bleiben. Was sie hoffen lässt.

Setzt sich in den Konflikten weltweit künftig immer öfter der Breitbeinigste durch? In Spanien sucht der SPD-Chef den Schulterschluss mit prominenten politischen Mitstreitern, die es anders wollen.

Wann wird der Sprit billiger? Das Finanzministerium bringt den Tankrabatt schnell auf den Weg. Doch die Wirkung könnte erst schleichend einsetze, heißt es. Auch das Kartellamt meldet sich zu Wort.

Der Finanzminister will die Entlastungen für Autofahrer in Deutschland jetzt rasch auf den Weg bringen. Doch Klingbeil fürchtet auch weitere Instabilität – durch die US-Blockade der Straße von Hormus.

Am Samstag nominierte die SPD in der Kaiserstadt Dr. Alexander Saipa für das Amt des Landrates. Er bekam 112 von 123 Stimmen. Ein Kommentar.

Die SPD im Landkreis Goslar hat Amtsinhaber Dr. Alexander Saipa zu ihrem Landratskandidaten nominiert. Er erhielt 112 von 123 Stimmen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Soll man die Verbraucher angesichts der hohen Spritpreise entlasten? Darüber gibt es in der Koalition unterschiedliche Meinungen. Der Ton wird schärfer, am Wochenende sitzt man zusammen.

Zwischenfall im Wahlkampf in Berlin: SPD-Politiker Steffen Krach wird bedroht, ein Begleiter greift ein. Was die Polizei dazu sagt und was nun zu klären ist.

Hinterbänkler und Podcaster statt Regierungschef: Stephan Weil ist nach seinem vorzeitigen Ausscheiden vor einem Jahr in neuen Rollen unterwegs. Nachfolger Lies stellt er ein gutes Zeugnis aus.

Vor einem Jahr zog sich Stephan Weil vorzeitig als niedersächsischer Ministerpräsident zurück. Jetzt probiert er sich als Host eines Politik-Talks aus. Der erste Gast ist ein prominenter Weggefährte.

Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident hält an Klingbeil und Bas an der SPD-Spitze fest. Die Personaldiskussion erinnert ihn an das Trainerkarussell seines Lieblingsvereins.

Verheerende Wahlniederlagen setzen die SPD und ihre Spitze unter Druck. Das Führungsduo sucht die Offensive - und erhält Rückhalt aus den eigenen Reihen.

Vetternwirtschaft? Rechtsverstöße? Die eigenen Mitarbeiter hatten Vorwürfe gegen Marcel Riethig (SPD) erhoben, der daraufhin suspendiert wurde. Jetzt sollen die Bürger das letzte Wort haben.

Bei den Sozialdemokraten stehen die Zeichen auf Krise. Eine neue Umfrage zeigt: Nur wenige halten die beiden Vorsitzenden für die richtigen, um die Partei auf einen anderen Kurs zu bringen.

Was wird aus der krisengeschüttelten SPD? Zur Lage seiner Partei meldet sich der Bremer Bürgermeister Bovenschulte zu Wort - und macht klar, dass mit einem Ergebnis ohnehin niemand rechnen müsse.

Über Hubertus Heil wurde in den vergangenen Tagen immer wieder spekuliert. Nun meldet sich der Ex-Minister zur Lage seiner Partei zu Wort – und stellt etwas zu Personaldebatten klar.

In das Büro eines Landtagsabgeordneten wird eingebrochen, drinnen mit Eiern geworfen. Die SPD-Fraktion spricht von einem Angriff auf die Demokratie. Es ist wohl nicht der erste Vorfall dieser Art.

Mit Kanzler Merz will er in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Jetzt hat der Vizekanzler seinen Agenda-Moment. Manche Idee dürfte die eigene Partei schmerzen.

Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres will die Koalition ihre Sozial- und Steuerreformen in Angriff nehmen. Aber wie schnell soll es gehen?

Die CDU Rheinland-Pfalz hat die SPD zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Die erste Gesprächsrunde sei für Donnerstagnachmittag geplant, sagte eine CDU-Sprecherin in Mainz.

Zwei Tage nach der Landtagswahl bewegen sich CDU und SPD einen entscheidenden Schritt aufeinander zu.

SPD-Linke hatten Riesenprobleme mit den Reformplänen für das Bürgergeld. Doch ihre Parteibasis konnten sie nicht für sich gewinnen.

Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz bahnt sich eine große Koalition unter CDU-Führung an. Union und SPD machen erste Schritte aufeinander zu - zunächst noch mit dabei sein wird der abgewählte Schweitzer.

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Landespolitik weitermachen. „Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister. Mein Mandat werde ich (...).

Im Nordwesten ist die SPD noch stark. Doch auch hier beschäftigen sich die Genossen mit der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz. So bewerten die Regierungschefs von Bremen und Niedersachsen die Lage.

SPD-Chef Klingbeil hat schon einige bittere Niederlagen weggesteckt. Auch die beiden Klatschen bei den Landtagswahlen bringen ihn nicht zu Fall. Er und Bas wollen sich inhaltlich rehabilitieren.

Der Grünen-Politiker Dominik Krause ist zum neuen Münchner Oberbürgermeister gewählt worden. Laut vorläufigem Ergebnis gewann Krause 56,4 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) konnte in der Stichwahl nur 43,6 Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereine (...).

Erste Stimmen aus der Partei verlangen nach den Niederlagen der SPD bei den Landtagswahlen einen Neuanfang – und zwar ganz oben.

Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hat im Rennen um die Rathausspitze seine Niederlage eingestanden und dem Grünen-Bewerber Dominik Krause gratuliert. Es sei der letzte Tag seiner politischen Karriere, sagte Reiter angesichts eines deutlichen Vorsprungs von Krause (...).

Seit Wochen fiebert München auf die Stichwahl des Oberbürgermeisters hin. Es zeichnet sich ein historisches Ergebnis ab.

Die Flaggen auf dem Bundestag werden auf halbmast gesetzt. Grund ist ein Todesfall in der SPD-Fraktion: Der Parlamentarische Staatssekretär Carsten Träger ist gestorben.

Eine Überraschung ist das nicht: Die Liebenburger SPD kürt Amtsinhaber Alf Hesse zu ihrem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl. Das gibt er seiner Partei mit auf den Weg.

Die SPD Liebenburg kürt ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im September. GZ-Redakteur Andreas Gereke ordnet ein.

Vetternwirtschaft? Rechtsverstöße? Die eigenen Mitarbeiter hatten Vorwürfe gegen den Göttinger Landrat Marcel Riethig (SPD) erhoben. Jetzt gab es eine unerwartete Wendung.

Der Weg für Rot-Schwarz in Brandenburg ist frei. Nach dem Ja zum Koalitionsvertrag soll es mit dem Regieren losgehen: Es gibt neue Minister und einige Versprechen - allerdings unter Sparzwang.

Nach einer dreitägigen Klausurtagung hat die Fraktion ihre Schwerpunkte für das angebrochene Jahr festgelegt. Worum es dabei neben sozialen Medien noch geht.

Nach den Kommunalwahlen im Freistaat gibt es nun ein landesweites Ergebnis. Auch wenn in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden die Stichwahlen noch anstehen, lohnt eine Zwischenbilanz.

In deutschen Seehäfen staut sich der Investitionsbedarf. Die Nord-Länder sehen den Bund in einer stärkeren Finanzierungspflicht und bekommen Rückenwind von den SPD-Fraktionschefs von Bund und Ländern.

Die SPD im Abwärtstrend: Die Sozialdemokraten erreichen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg einen historischen Tiefstwert, der mit Blick auf Bund und andere Länder abzusehen war.

Historisches Tief für die SPD: Angesichts des sich abzeichnenden Wahldebakels im Südwesten will Landes- und Fraktionschef Stoch Konsequenzen ziehen.

Nach dem SPD-Verlust bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. Das sagte SPD Generalsekretär Sascha Binder der Deutschen Presse-Agentur.

Linke, AfD und Grüne sind deutlich gewachsen. Unter den Regierungsparteien verbucht nur eine ein Mini-Wachstum.

Ingo Henze (SPD) wird bei der Bürgermeisterwahl erneut antreten. Aber reicht Kontinuität in schwerer werdenden Zeiten aus? Das fragt sich GZ-Redakteurin Ronja Heinemann.

Der SPD-Ortsverein Langelsheim hat Ingo Henze einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Nach mehr als einem Jahrzehnt im Amt will der 52-Jährige weitermachen.

SPD und CDU stimmen dem Goslarer Haushalt zu. Während Martin Mahnkopf mehr Geld von Bund und Land fordert, wünscht sich Norbert Schecke mehr Mut von Urte Schwerdtner.

Seine eigenen Mitarbeiter erheben Vorwürfe gegen den Göttinger Landrat Marcel Riethig (SPD). Vetternwirtschaft? Rechtsverstöße? Der Beschuldigte will seine Unschuld bezeugen.

Wie sind die Angriffe auf den Iran aus völkerrechtlicher Sicht zu bewerten? Während die Bundesregierung vorsichtig ist, positioniert sich einer der Partner klar.

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg rückt eine rot-schwarze Koalition näher. Welche Hürde gibt es noch?

Am Mittwoch stellt der SPD-Ortsverein Langelsheim seinen Bürgermeisterkandidaten für die kommende Wahl auf. Wann fällen die anderen Fraktionen eine Entscheidung?