Möller: Neue Dimension von Einsatz für Marine
Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (l) steht mit Flottillenadmiral Axel Schulz vor der Fregatte «Hessen».
Der geplante EU-Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer, an der sich Deutschland beteiligen will, stellt laut Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller für die Marine eine neue Dimension von Auslandseinsätzen dar. „Was dort passiert, ist eine neue Dimension und braucht deswegen unbedingt auch die Mandatierung des deutschen Bundestages, gemäß Parlamentsbeteiligungsgesetz”, sagte die SPD-Politikerin anlässlich des Auslaufens der Fregatte „Hessen” am Donnerstag in Wilhelmshaven. Die Fregatte soll am geplanten EU-Einsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer teilnehmen. Bislang fehlen dafür noch ein EU-Beschluss und das Mandat des Bundestages - sie werden im Laufe des Februars erwartet.
