Der Drehrohrofen der Harz-Metall (rechts im Bild) ist die Quelle der Dioxin-Emission vom August 2017. Foto: BUND
Bad Harzburg. Was hat die Stadt vom Dioxin-Vorfall bei der Harz-Metall gewusst? Was gedenkt sie, dagegen zu tun? Wann ist die Bevölkerung informiert worden? Und wenn nicht, warum nicht? Fragen über Fragen standen am Dienstag bei der Ratssitzung im Raum, gestellt von Bürgern aber auch von Politikern.
Und nicht immer fielen die Antworten zur Zufriedenheit der Fragenden aus. Denn unterm Strich musste die Stadtverwaltung eingestehen: „Wir haben alles erst aus der Zeitung erfahren.“
Das Thema Dioxin kam in zwei Etappen auf den Tisch: zunächst in Form einer Bürgerfragerunde, dann mit einer Anfrage der Fraktion SPD/FDP. Und auch die Bürgerfragen mussten noch einmal gesplittet werden, den Katja Wulff vom BUND hatte mehr als die zwei zugelassenen auf dem Zettel. Ihr sprang Klaus Marwede zur Seite.
In erster Linie ging es um die Frage, wie und wann die Stadt Bad Harzburg die Bevölkerung über den Dioxin-Vorfall vom August 2017 informiert habe und wie sie gegenüber der Öffentlichkeit mit den Emissionen des Hüttengeländes umgehe. Welche Informationen erfolgten beispielsweise an die Harlingeröder Lehrer und Kindergartenbetreuer nach dem Bekanntwerden des Dioxin-Störfalls? Wieso werde es den Kindern der zertifizierten Umweltschule in Harlingerode untersagt, ins Gebäude zu gehen, wenn es stinkt? Und wie hat die Stadt ansonsten die Bürger informiert?
Die Antworten des Bürgermeisters fielen kurz und knapp aus: „Wir können erst informieren, wenn wir selbst informiert sind.“ Und das sei beim Dioxin-Vorfall erst der Fall gewesen, als es vor einigen Wochen in der GZ gestanden habe. Man sei auf die Zusammenarbeit mit anderen Behörden angewiesen und „wenn auch wir als Stadt keine Infos bekommen“, sei das schlecht und schlimm. Deshalb seien auch keine Informationen an Bürger, Schulen und Kindergärten erfolgt, „wir sind nicht die zuständige Behörde“. Was es allerdings mit dem Verbot für Harlingeröder Grundschüler auf sich habe, bei Gestank nicht ins Gebäude gehen zu dürfen, müsse recherchiert werden.
Die Antwort kam am Tag nach der Sitzung auf GZ-Nachfrage von Schulleiterin Swenja Niemeyer: „Die Kinder verbringen die Pause grundsätzlich auf dem Schulhof. Die Schulleitung klärt jetzt zusammen mit dem Gesundheitsamt das weitere Vorgehen.“
Zurück zur Ratssitzung. „Wir können uns nicht auf andere Behörden verlassen, wir dürfen nicht rasten und ruhen, ehe die Sache aufgeklärt ist“ – seitens der Fraktion SPD/FDP in Person ihres Vorsitzenden Michael Riesen wurden deutliche Worte gesprochen. Auch Riesen und seine Fraktion wollten wissen, wann die Stadtverwaltung vom Störfall erfahren habe. Antwort: siehe oben.
Riesen holte aus und zeigte deutlichen Unmut über die Art und Weise, in der mit dem Dioxin-Störfall seitens der zuständigen Behörden umgegangen worden sei. „Das Gewerbeaufsichtsamt habe auch den Landkreis Goslar nicht informiert“, so Riesen. Nun müssten Rat und Verwaltung gemeinsam an der Aufklärung arbeiten und erst ruhen, wenn sie erfolgt sei. „Wir dürfen erst aufhören, wenn wir Antworten haben und sicher gehen können, dass wir hier gesund leben.“ Das übrigens auch mit Blick auf den Fremdenverkehr.
Zudem hakte die SPD/FDP nach, wie die Stadt sich bisher in das Thema Luftbelastung in Oker/Harlingerode eingebracht habe – und wie man das in Zukunft handhaben wolle. „Wir waren bei allen Veranstaltungen zum Thema vertreten“, so die Verwaltung. In Zukunft solle zeitnah informiert werden. Außerdem habe der Bürgermeister seine Mitarbeit in der Projektgruppe zugesagt, die sich mit dem Gesundheitsgutachten für Oker und Harlingerode beschäftigen werde.
