Mittwoch, 22.05.2019

Viele Organisationen arbeiten für ein Europa

Brüssel/Goslar. Am Sonntag werden die Abgeordneten des Europaparlaments gewählt. Es ist zwar das einzige direkt vom Volk gewählte Organ der Europäischen Union, aber längst nicht das einzige. Da gibt es noch die Kommission und den Gerichtshof. Nicht nur das: Was eigentlich ist der Europäische Rat? 

Worin besteht der Unterschied zum Rat der Europäischen Union? Und was macht die Europa-Union? Fragen über Fragen. Da schwirrt einem schon mal der Kopf und selbst Kenner können durcheinander kommen. Goslars „Pulse of Europe“ machte sich direkt in Brüssel auf die Suche nach Antworten.

Die Europäische Kommission schlägt neue Gesetze vor, sie hat das „Initiativrecht“ und ist die politische Exekutive, setzt also EU-Recht durch und überwacht die Einhaltung der Verträge. Als „supranationale“ Behörde vertritt sie europäische Interessen und steht über den Mitgliedsländern. Die Kommission besteht aus 28 Kommissaren, jedes Mitgliedsland entsendet einen Vertreter, jeder Vertreter ist für einen eigenen Fachbereich zuständig. Für Deutschland sitzt Günther Oettinger in der Kommission. Der vom Europäischen Parlament gewählte Kommissionspräsident ist Jean-Claude Juncker (Luxemburg). Die Europäische Kommission hat zwar nur 28 Kommissare, aber insgesamt an die 30.000 Beschäftigte, die der Kommission fachlich und verwaltungstechnisch zuarbeiten.

Die Gesetzesentwürfe der Kommission werden dem Parlament und dem Europäischen Rat vorgeschlagen. Auch er besteht im Kern aus nicht mehr als 30 Personen: Mitglieder sind die 28 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten plus einen eigenen Präsidenten (Donald Tusk); zusätzlich ist der Präsident der Europäischen Kommission Mitglied des Rats. Dieser bestimmt die politische Richtung der EU. Der Rat trifft sich mindestens viermal im Jahr und bespricht die aktuelle Lage in Europa. Die Staats- und Regierungschefs bestimmen die Leitlinien der europäischen Politik, verhandeln Kompromisse zwischen den Mitgliedsstaaten und entscheiden über neue Verträge und Beitritte neuer Staaten.

Neben dem Europäischen Rat, auch Europarat, gibt es den Rat der Europäischen Union, der auch Ministerrat genannt wird, denn in diesem Organ treffen sich die Fachminister aller Mitgliedsstaaten, beraten und entscheiden über alle Aspekte der Europapolitik. Der Ministerrat, in dem die Präsidentschaft rotiert (Deutschland ist Ende 2020 dran), darf Gesetze beschließen – in Zusammenarbeit mit der Kommission und dem Parlament. 200 Arbeitsgruppen bereiten die Entscheidungen vor. Eine Entscheidung ist nur gültig, wenn mindestens 15 von 28 Ländern zustimmen und die Entscheidung von Ländern getragen wird, die mindestens 65 Prozent der EU-Einwohner vertreten. So wird einerseits vermieden, dass einige Große alleine entscheiden, andererseits, dass viele Kleine ohne große Partner entscheiden. Der Kompromiss zählt.

Und was also ist nun noch die Europa-Union? Sie ist kein EU-Gremium, sondern eine überparteiliche pro-europäische Bürgerinitiative ähnlich dem „Pulse of Europe“. Was zeigt die Tatsache, dass Vertreter beider Organisationen nicht zwingend voneinander wissen? Zumindest kann da, wo der „Union“ in vielen Jahrzehnten schon mal die Luft ausging, der „Pulse“ frischen Wind in die Sache bringen. Ob es bei allen Bemühungen gelungen ist, wird nicht zuletzt die Wahlbeteiligung am Sonntag zeigen.