Rekordverlust bei den Städtischen Betrieben Braunlage

Braunlage. Leiter Justus Teicke hatte auch am Tag nach der Sitzung des Betriebsausschusses noch keine näheren Erklärungen, warum der Verlust der Städtischen Betriebe (SBB) 2024 mit knapp 620.000 Euro so hoch wie noch nie war. Wie schon in der Sitzung teilte er auch auf GZ-Anfrage mit, dass vor allem das Defizit beim Betrieb des Parkplatzes Hexenritt, teurer Erdaushub am Bauhof und die Entsorgung eines Öltanks im Salzlager des Bauhofs über Gebühr belastet hätten. Dem Gremium war das als Begründung zu wenig, es gab erst einmal keine Beschlussempfehlung an den Rat ab.

Hans-Dieter Lambertz, der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste, regte an, dass zu der Ratssitzung am Dienstag, 16. Dezember, dann alle Zahlen detailliert vorliegen sollten, damit der Betriebsleiter entlastet und der Jahresabschluss festgestellt werden könne. Die Punkte, die Teicke vorgetragen hatte, würden gerade einmal ein Minus von 300.000 Euro erklären, hieß es in der Sitzung.

Jede Menge Nachfragen

Der Jahresabschluss war vor der Vorstellung am Dienstagabend im Betriebsausschuss bereits auf Herz und Nieren von Wirtschaftsprüfer Dr. Uwe Lauerwald sowie dem Rechnungsprüfungsamt beim Landkreis Goslar kontrolliert worden. Beide Institutionen haben einen „uneingeschränkten Bestätigungsvermerk“ erteilt.

Dennoch hatten die Ausschussmitglieder in der Sitzung Nachfragen, die Betriebsleiter Teicke nicht detailliert beantworten konnte. In den Vorjahren waren Dr. Uwe Lauerwald oder sein Vorgänger Dr. Dieter Göken in den Ausschuss-Sitzungen stets dabei, stellten die finanzielle Lage der SBB ausführlich dar und konnten jede Nachfrage detailliert erklären.

In diesem Jahr befinde sich Lauerwald jedoch im Urlaub, hieß es. Deshalb las SBB-Mitarbeiterin Daniela D‘Antuono den Prüfungstext des Wirtschaftsprüfers vor. Weil die Städtischen Betriebe sonst nur sehr viel geringere Defizite machen, wie Ausschuss-Vorsitzender Albert Baumann (CDU) betonte, gab es aber jede Menge Nachfragen.

2024 standen den Erträgen von 5,6 Millionen Euro bei den SBB insgesamt Ausgaben von 6,22 Millionen Euro gegenüber. Davon habe das Defizit beim Parkplatz Hexenritt, auf dem vor allem die Schrankenanlage immer wieder Probleme bereitete, ein Minus von 87.000 Euro gemacht. Diese Schrankenanlagen musste unter anderem komplett ausgetauscht werden.

Mittlerweile haben sich die SBB von der Schrankenanlage getrennt. Sie haben auf dem Parkplatz am Hexenritt Anfang September 2024 die Schranken und alten Kassenautomaten abgebaut und zusammen mit einem Dienstleister auf ein neues System umgestellt. Die Kennzeichen der Autos werden seitdem auf der Hochfahrt von einer Kamera gescannt. Wenn der Autofahrer dann zurückkommt, müsse er an dem neuen Kassenautomaten sein Kennzeichen eingeben und den Betrag bezahlen, den das Parken kostet. Die SBB nehmen auf diesem Privatparkplatz 10 Euro Tagesgebühr. Die erste halbe Stunde ist kostenlos, danach kostet das Parken 2,50 Euro pro Stunde und steigt entsprechend, je nachdem, wie lange man sein Fahrzeug abstellt.

In 18 Jahren 580.000 Euro Minus

Er sei mit der Umstellung des Parkgebührensystems zufrieden, erklärte Justus Teicke in der Sitzung. Schon jetzt gebe es für 2025 Einnahmen von mehr als 100.000 Euro. Der Winter 2024 sei zudem aus Sicht der Skifahrer nicht gut gewesen, sodass es nur sehr wenig Einnahmen gegeben hatte.

Der Betriebsleiter berichtete, dass es viele kleinere Erhöhungen an verschiedenen Positionen gegeben habe. Dies habe sich dann auf den Fehlbetrag von 620.000 Euro summiert, bei dem mehr als 30.000 Euro im Betriebsteil Straßenreinigung, mehr als 143.000 Euro im Betriebsteil Stadtentwässerung und mehr als 445.000 Euro im Betriebsteil Technische Dienste angefallen sind.

Ausschuss-Vorsitzender Albert Baumann machte klar, dass die Stadt den Verlust von 620.000 Euro nicht ausgleichen könne. Die SBB müssten also den Verlust im Teil technische Dienste ausgleichen, in dem sie die sogenannte Eigenkapital-Rücklage reduziert. Dieses Eigenkapital lag vor fünf Jahren bei 9,3 Millionen Euro. Seinerzeit betrug das Fremdkapital 8 Millionen Euro.

Die Werte dürften sich nicht groß verändert haben, und so würde das Eigenkapital auch nach der Reduzierung noch über dem Fremdkapital liegen. „Wir können das aber nicht oft machen“, mahnte Baumann. Er erinnerte daran, dass die SBB dies vor fünf Jahren schon einmal gemacht hatten. Seinerzeit waren die Verluste zwischen 2001 und 2018 ausgeglichen worden, die für die 18 Jahre zusammen bei 580.000 Euro lagen. Das Eigenkapital setzt sich unter anderem durch das Immobilienvermögen der SBB zusammen, aber auch beispielsweise über die Abwasserleitungen. Und die sind ja alles andere als in einem guten Zustand.