Mittwoch, 31.10.2018

Grote will nicht noch einmal kandidieren

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Braunlage. Zwei Dinge stehen seit der jüngsten Ratssitzung fest: Zum einen – wie laut Tagesordnung vorgesehen – der Termin für die Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr. Und zum anderen ist seit Dienstagabend klar, das der neue Bürgermeister nicht der alte sein wird: „Ich stehe nicht noch einmal als Kandidat zur Verfügung“, verkündete Stefan Grote seinen Ratskollegen und der Öffentlichkeit offiziell.

Vor zwölf Jahren war Grote (SPD) zum Bürgermeister gewählt worden und trat 2006 die Nachfolge von Albert Baumann (CDU) an, 2011 wurde er bei der darauf folgenden Wahl im Amt bestätigt. Wenn Stefan Grote die Amtsgeschäfte nach Ablauf seiner Amtszeit am 31. Oktober 2019 übergibt, werden es 13 Jahre auf dem Chefsessel im Rathaus sein. „Eine Periode“, so sagte es der Bürgermeister am Dienstag, „auf die er gern zurücksehen wird.“ Aber mit Blick auf die gesellschaftlichen Veränderungen, die sich abzeichnen, „wäre ich nicht mehr der richtige Kandidat, um in die Zukunft durchstarten zu können“, begründete er seinen Rückzug.

Kosten und Aufwand

Wer Grotes Nachfolge antreten soll, darüber werden die Bürger auf mehrheitlichen Beschluss des Rates am 16. Juni 2019 entscheiden. Wäre es nach der CDU gegangen, hätte die Bürgermeisterwahl bereits am 26. Mai zeitgleich mit der Europa-Wahl über die Bühne gehen sollen. Das hätte Kosten ge- und den Bürgern einen zusätzlichen Wahlgang erspart, so die Begründung. Die gleichen Argumente hatte auch der Bürgermeister bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses vertreten, sich dann aber von den Einwänden seiner Verwaltung überzeugen lassen. Die gab zu bedenken, dass sich gerade eine Überschneidung mit den komplizierten Regularien einer EU-Wahl negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken könnte. Allein schon der Platz auf den Plakatwänden könnte knapp werden, führte die Bürgerliste ganz praktische Erwägungen ins Feld. Und setzte gemeinsam mit der SPD den 16. Juni durch. Eine Stichwahl würde dann auf den 30. Juni fallen.

Kämmerin Martina Peine erinnerte den Rat an die „Pflicht zum Sparen“, der die Stadt angesichts ihrer permanent angespannten Haushaltslage unterliege. Ein zusätzlicher Wahltermin mit zusätzlichen Kosten, obwohl eine Doppel-Wahllösung möglich wäre – das könnte dem Land übel aufstoßen, mahnte Peine. Doch Vertreter von SPD und Bürgerliste waren sich am Dienstagabend einig, dass die Aufsichtsbehörde in Hannover der Stadt Braunlage nicht ihren Wahltermin vorzuschreiben habe.







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