Dienstag, 28.11.2017

Willen des Volkes im Parlament durchsetzen

Leserbrief
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Klaus-Dieter Strobl, Langelsheim, zum Artikel „Die SPD ist kein billiger Jakob“

(GZ vom 25. November 2017/Eingang: 26. November 2017)

„Ick kann jar nich so ville fressen, wie ick kotzen möchte.“ Dieses Zitat von Max Liebermann fällt mir ein, wenn ich das primadonnenhafte Verhalten einiger Parteien betrachte. So tönte ein schmollender Martin Schulz ein paar Minuten nach der Wahl, die SPD stünde keinesfalls für eine Groko zur Verfügung. Begründet wird diese Haltung mit dem schlechten Wahlergebnis – „die Groko ist abgewählt worden…“ Diese Interpretation der Wähler ist falsch. Parteien werden beauftragt, die politischen Interessen Ihrer Wähler im Parlament durchzusetzen. Durch Findung von Mehrheiten soll dem Willen eines möglichst großen Teils der Bevölkerung entsprochen werden (eine Option wäre zum Beispiel die Groko). Den Willen des Volkes im Parlament durchzusetzen, dazu haben sich die Parteien bei der Bewerbung um dieses Mandat verpflichtet. Um dem nachkommen zu können, bemüht man sich in aller Regel um Regierungsverantwortung. Dieses Bemühen fehlte bei der SPD völlig und glich bei der FDP einer schlechten schauspielerischen Leistung. Alle Parteien wollten überzeugen, dass man Neuwahlen nicht scheue. Was aber, wenn wir nach Neuwahlen vor den gleichen Ergebnissen stehen? Oder der rechte Rand noch stärker wird?

Zirka 92.000.000 Euro kosten dem Bund Neuwahlen. Das Geld scheint ja da zu sein, geben wir es lieber den 2,8 Millionen armen Kindern in Deutschland als Weihnachtsgeschenk.







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