Dienstag, 05.12.2017

Selbstherrliche Entscheidung des Rates

Leserbrief
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Erich Hage, Wolfshagen im Harz, zum Artikel „Rat stimmt für neue Krippe hinter der Turnhalle“ (GZ vom 02. Dezember 2017/Eingang: 4. Dezember 2017)

Benötigen wir in der Stadt Langelsheim noch Ortsräte? Die eindeutige Antwort darauf hat der selbstherrliche Rat der Stadt Langelsheim (außer zwei Mitgliedern) in seiner Sitzung am 30. November 2017 gegeben: Nein.

Der Ortsrat von Wolfshagen im Harz hatte in seiner Ortsratsitzung gemäß Paragraph 94 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) entschieden, den Krippenneubau nicht hinter der Turnhalle, sondern auf dem Jahnskamp zu errichten. Für den Stadtrat jedoch uninteressant.

Für mich der Beweis dafür, dass ein Ortsrat nicht erforderlich ist. Es handelt sich ja immerhin um eine bedeutende Entscheidung. Wäre ich Mitglied des Ortsrates, ich hätte sofort mein Mandat niedergelegt. Es gibt ja auch die Möglichkeit, den Ortsrat aufzulösen. Dies sollte der Rat tun. Er benötigt ihn ja nicht. Außerdem könnte man auch noch Kosten sparen.

Haben die Parteien vor der Kommunalwahl nicht versprochen, die Bürger in bedeutende Entscheidungen einzubeziehen. Aber man kann sich auch einmal versprechen.

Einen Hinweis möchte ich dem Rat der Stadt Langelsheim noch geben: Statt Gespräche hinter verschlossenen Türen mit Lutter zu führen, sollte man über eine Fusion mit Goslar nachdenken. Man könnte so rund 2 Millionen für die Sanierung des Rathauses sparen.



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