Donnerstag, 08.03.2018

SPD verschweigt Fehlentwicklung

Leserbrief
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Hans-Wolfgang Levy, Goslar, zur Berichterstattung über die SPD-Basisabstimmung zum Koalitionsvertrag (Eingang: 7. März 2018)

Die SPD arbeitet mit aller Kraft daran, nun endlich als Partei aufhören zu existieren. Sie hat es fast geschafft, ich hatte ihr noch zwei Legislaturperioden zugetraut, aber das ist mit Sicherheit die letzte.

Sieht man sich der Koalitionsvertrag an, kommt einem das kalte Grausen. Statt ehrlich zu fragen, was die Umverteilung der vergangenen Jahre gebracht hat, nämlich nichts für die Bürger, beteuert man, in Zukunft alles besser zu machen. Dazu ist eine Rückverteilung der funktionslosen Umverteilung zwingend. Die SPD macht sich damit großen Teilen der Presse gemein.

Dazu passt, dass man die Fehlentwicklung unserer heutigen Marktwirtschaft – von der Sozialen Marktwirtschaft der ersten beiden Jahrzehnte zum gnadenlosen Kapitalismus unserer Zeit – verschweigt. Man kann nicht von einer Renaissance der Sozialen Marktwirtschaft reden, wenn man verschweigt, dass heutige Unternehmen nicht nur die Gewinner der Umverteilung der letzten 30 Jahre sind. Sie sparen auch die zusätzlichen Gewinne. In der Vergangenheit haben sie die Gewinne investiert und damit die Konjunktur gestützt. Die heutige Konjunktur beruht nur noch auf unseren gewaltigen Exporten. Wir haben kaum Binnenkonjunktur und sind damit von der Weltwirtschaft abhängig. Haben Sie in der letzten Zeit zu solchen Themen etwas gehört? Das und noch viele andere Probleme die SPD hätte anschneiden müssen. Statt konkreter Vorhaben nur Gewäsch.







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