Freitag, 11.09.2020

Misswirtschaft am Wasserhahn

Wenn es an der Wurzel krankt, dann treibt die politische Auseinandersetzung mitunter schrille Blüten. Alles im Griff – so lässt sich jedenfalls die Botschaft zusammenfassen, die der Aufsichtsrat der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld an die Öffentlichkeit gegeben hat. 

Es wäre gemein, die Tochterfirma der Berg- und Universitätsstadt mit dem Wirecard-Skandal an der Börse zu vergleichen, aber der Öffentlichkeit vorgaukeln zu wollen, die Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld seien quasi ein kerngesundes Unternehmen, das ist ein starkes Stück.

Schon die nackten Zahlen sprechen eine ganz andere Sprache: Die GmbH macht mit ihrer Wassersparte seit Jahren eher Verlust. Nach eigenen Angaben waren es allein 2019 über 400.000 Euro im operativen Geschäft – bei ganzen 1,5 Millionen Euro Umsatz für den Wasserbereich. Viele Jahre schreibt die Wassersparte dabei Defizite, obwohl sie nachweislich nur geringe Summen investiert und ihrem Auftrag nicht nachkommt, die Wasserversorgung so zu strukturieren und zu modernisieren, dass am Ende bei Verbrauchern kein keimbelastetes Trinkwasser mehr aus dem Hahn kommt – geschweige braune Brühe.

Wenn die Stadtwerke tatsächlich in der Lage und willens wären, schnell und erfolgreich gegen Belastungen im Wasser vorzugehen, wie es der Aufsichtsrat in einer Stellungnahme glauben machen will, dann hätte das Gesundheitsamt des Landkreises wohl kaum eine tägliche Prüfung angeordnet. Und dies wiederum nach Jahren der Beobachtung und einer nachdrücklichen Forderung, endlich ein Sanierungskonzept vorzulegen und umzusetzen.

Stattdessen haben die Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld über Jahre ganz offensichtlich nicht nur Investitionen vernachlässigt, sondern Verluste aus der Wasserversorgung mit Gewinnen aus Gas und Strom subventioniert. Und die verbleibenden Gewinne wurden dann über Jahre hinweg an die Stadtkasse zur Finanzierung des laufenden Haushalts überwiesen.

Nach allen Regeln kommunaler Infrastruktur darf das so nicht sein. Wirtschaftspläne müssen so kalkuliert werden, dass neben Reparaturen und Wartung auch nachhaltige Investitionen berücksichtigt werden. Wer dies vernachlässigt, zehrt das Vermögen auf – das im Falle von Clausthal-Zellerfeld ja den Bewohnern und Steuerzahlern gehört. Selbst wenn die Stadtwerke als GmbH firmieren und Wirtschaftsprüfer einen Stempel unter die Zahlenkolonnen setzen, ändert sich daran nichts.

Was daraus folgt: Um die dringend erforderlichen Investitionen zu stemmen, müssen die Stadtwerke entweder die laufenden Kosten senken oder die Preise für die Verbraucher erhöhen. Angesichts dieser Mangelwirtschaft nähme es zudem nicht Wunder, wenn auch in der Stromsparte der Stadtwerke noch manche teure Überraschung schlummert. Als sprudelnder Quell zusätzlicher Erträge für den kommunalen Haushalt taugen die Stadtwerke jedenfalls für die nahe Zukunft nicht mehr.

Die Gründe dafür sind vielfältig, ebenso die Verantwortung. Nicht allein der Geschäftsführer, sondern über viele Jahre gleichermaßen Mitglieder des Aufsichtsrats agierten offenbar nach der Devise: Augen zu und durch. Nein, dieses im Oberharz selbstverschuldete Dilemma ist kein persönlicher Konflikt. Hier geht es vor allem um Misswirtschaft – und die braucht eine gründliche und unabhängige Untersuchung.

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